Terms

Instant Ink Geschäftsbedingungen

Letzte Aktualisierung: Dezember 2020

Instant Ink (der „Service“) ist ein Tinten- oder Toner-Lieferservice, der dem Käufer des Service („Sie“ bzw. „Ihr(e/en)/Ihnen“) das Drucken über seinen Drucker ohne den Kauf von Druckerpatronen/-kartuschen ermöglicht. Stattdessen zahlt der Käufer eine monatliche Servicegebühr, die anhand der gemäß einem ausgewählten Tarif verfügbaren Anzahl an Seiten berechnet wird. Die monatliche Anzahl der für den Druck verfügbaren Seiten hängt von dem von Ihnen gewählten Servicetarif und der Anzahl der im Monat tatsächlich gedruckten Seiten ab (siehe Abschnitt 6 - Wählen eines Servicetarifs). Sobald Sie Ihren HP Instant Ink Service begonnen haben, werden Ihnen weiterhin Gebühren in Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung in Rechnung gestellt, bis Sie den HP Instant Ink Service für jeden angemeldeten Drucker kündigen.

ACHTUNG: LESEN SIE BITTE VOR DEM ERWERB DES SERVICE DIESE "HP INSTANT INK GESCHÄFTSBEDINGUNGEN" (DER „VERTRAG") UND DIE BESCHREIBUNG DER HP INSTANT INK SERVICES IM ABSCHNITT "WIE ES FUNKTIONIERT" UNTER WWW.HPINSTANTINK.COM SORGFÄLTIG DURCH, DA SIE FÜR DIE NUTZUNG DES SERVICE MASSGEBLICH SIND. WIR EMPFEHLEN IHNEN, EINE KOPIE DIESES GESAMTEN DOKUMENTS AUSZUDRUCKEN ODER ES ALS PDF ZU SPEICHERN UND AUF ES BEZUG ZU NEHMEN, WENN SIE DEN SERVICE NUTZEN. SIE ERHALTEN DIESE BEDINGUNGEN AUCH PER E-MAIL AN SIE BEI ANNAHME.

DER SERVICE IST NICHT AN ALLEN STANDORTEN VERFÜGBAR (SIEHE "WO IST HP INSTANT INK ERHÄLTLICH" IM FAQ-BEREICH AUF WWW.HPINSTANTINK.COM).

DIESER VERTRAG BESTEHT ZWISCHEN IHNEN UND DER FOLGENDEN HP GESCHÄFTSEINHEIT ODER DEREN NACHFOLGER ("HP"):

HP UNTERNEHMEN: HP Deutschland GmbH (“HP”)

HP Adresse: Schickardstr. 32, 71034 Böblingen

HP Kundendienst-Telefon: 07031 450 9010

FÜR DEN ERWERB UND DIE NUTZUNG DIESES SERVICE STIMMEN SIE ZU, DASS SIE DIESE VEREINBARUNG GELESEN UND AKZEPTIERT HABEN UND DAMIT EINVERSTANDEN SIND, RECHTLICH AN DIESE BEDINGUNGEN GEBUNDEN ZU SEIN, EINSCHLIESSLICH DER BEDINGUNGEN FÜR GEBÜHREN FÜR ZUSÄTZLICH GEDRUCKTE SEITEN SOWIE DER VORAUSSETZUNG, DASS IHR DRUCKER MIT DEM INTERNET VERBUNDEN SEIN MUSS, DES RECHTS VON HP FÜR PREISERHÖHUNGEN UND DER KÜNDIGUNGSBEDINGUNGEN.

SIE KÖNNEN JEDEN TEIL DIESER BEDINGUNGEN EINSEHEN, SPEICHERN ODER DRUCKEN. WIR EMPFEHLEN IHNEN, EINE KOPIE DIESES GESAMTEN DOKUMENTS AUSZUDRUCKEN UND AUF SIE BEZUG ZU NEHMEN, WENN SIE DEN SERVICE NUTZEN.

INHALTSVERZEICHNIS

1. DATENERHEBUNG.

2. VEREINBARUNG ZUR ELEKTRONISCHEN BEAUFTRAGUNG.

3. ÄNDERUNGEN AN DIESER VEREINBARUNG UND AN DEM SERVICE.

4. IHRE RECHTE UND PFLICHTEN.

5. SERVICEANFORDERUNGEN.

6. WÄHLEN EINES SERVICETARIFS.

7. BEZAHLUNG DES SERVICE.

8. VERWALTUNG IHRES SERVICE

9. KÜNDIGUNG.

10. HP INSTANT INK WERBEAKTIONEN.

11. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN.

  1. DATENERHEBUNG.

  1. Personenbezogene Daten. DIE ERHEBUNG UND NUTZUNG VON DATEN UNTERLIEGT DEM DATENSCHUTZ UNTER WWW.HP.COM/GO/PRIVACY.

  2. Fernüberwachung HP muss in der Lage sein, (1) die Seitenzahl Ihres Druckers und den Status der Druckerpatronen/-kartuschen sowie (2) Ihre Nutzung des Service per Fernzugriff zu überwachen, um sicherzustellen, dass Sie den angeforderten Service erhalten, um eine unbefugte Nutzung Ihres Kontos zu verhindern und um Ihre Erfahrungen mit HP Produkten und Services zu verbessern. Die Fernüberwachung kann die Bereitstellung einer oder mehrerer der folgenden Funktionen für HP umfassen: Seitenzahlen, Arten von gedruckten Dokumenten (z. B. Word, PowerPoint, pdf, jpeg etc.), Arten von Geräten, die Druckaufträge initiiert haben, Seriennummer des Druckers, Informationen zu Druckerpatronen/-kartuschen (z. B. Status der HP Originalpatrone/-kartusche und ob die Druckerpatronen/-kartuschen zum Zeitpunkt ihres letzten Einsetzens in den Drucker neu oder gebraucht war) und andere ähnliche Arten von Metriken in Bezug auf Ihren Service, die von Zeit zu Zeit von HP hinzugefügt werden können.

  3. Teilen von personenbezogenen Daten. Um Ihnen den Service zur Verfügung zu stellen und Ihre Erfahrungen zu optimieren, muss HP Ihre personenbezogenen Daten auch entweder an den HP Fachhändler weitergeben, von dem Sie den Service-Anmeldeschlüssel, die PIN oder den Aktionscode erhalten haben, oder an den HP Fachhändler, bei dem Sie Ihren für den Service berechtigten Drucker gekauft haben. Ihre personenbezogenen Daten werden gemäss den Datenschutzrichtlinien der anderen Unternehmen behandelt, die von den Richtlinien und Praktiken von HP abweichen können. Für die Zwecke dieses Absatzes umfasst der Begriff «personenbezogene Daten» Ihren Namen, Ihre(n) Lieferadresse, Stadt, Kanton, Postleitzahl, Gemeinde, E-Mail, Druckermodell, Druckerseriennummer, Registrierungskarte, Pin, Werbecode, Seriennummer, den ausgewählten Servicetarif, das Datum der Registrierung für den Service sowie den Händler, der den Registrierungsschlüssel für den Service bzw. den Angebotscode verkauft hat.

  1. VEREINBARUNG ZUR ELEKTRONISCHEN BEAUFTRAGUNG.

    Sie stimmen zu, Verträge mit HP auf elektronischem Wege abzuschliessen. Das bedeutet, dass Sie, wenn Sie auf die Schaltfläche klicken, um den Kauf des Service abzuschliessen, allen Bedingungen in dieser Vereinbarung zustimmen, mit der Absicht, einen verbindlichen Vertrag mit HP einzugehen. Darüber hinaus kann HP mit Ihnen per E-Mail, SMS, Nachrichten auf Ihrem Drucker und/oder Computer kommunizieren («Service-Konto») oder mittels Posten von Mitteilungen auf www.hpinstantink.com (die «Website») oder auf Ihrer Service-Konto-Seite (Ihr «Dashboard»). Sie erklären sich damit einverstanden, dass alle derartigen Mitteilungen, Offenlegungen und sonstigen Kommunikationen, die HP Ihnen elektronisch zur Verfügung stellt, alle gesetzlichen Anforderungen an die Schriftform solcher Kommunikationen erfüllen. Kosten, die mit der Aufrechterhaltung eines E-Mail-Kontos oder einer SMS-Funktion verbunden sind, liegen in Ihrer Verantwortung und sind nicht im Service enthalten.

  1. ÄNDERUNGEN AN DIESER VEREINBARUNG UND AN DEM SERVICE.

    HP kann diese Vereinbarung oder Teile, Versionen oder Funktionen des Service jederzeit ändern (inklusive, aber nicht beschränkt auf die Servicetarife, Servicetarifgebühren und Werbeaktionen, alle wie unten definiert) um:

  1. Änderungen an HP Technologien/sonstigen Systemen abzubilden;

  2. Änderungen der regulatorischen Bestimmungen, Gesetzesänderungen oder Entscheidungen des Ombudsmannes abzubilden;

  3. neue Serviceangebote, Werbeaktionen oder Programme zu implementieren, die zur Verfügung gestellt werden;

  4. kleinere Anpassungen und Verbesserungen durchführen. Diese Änderungen haben keinen Einfluss auf Ihre Nutzung des Service;

  5. Änderungen der Kosten von HP abzubilden; und

  6. aus jedem anderen gültigen Grund,

    7. mit einer Vorankündigung von dreissig (30) Tagen an Sie, durch Veröffentlichung eines Hinweises auf eine solche Änderung auf der Website. HP kann Ihnen auch eine Benachrichtigung über eine solche Änderung an die in Ihrem Dashboard angegebene E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer senden. Ihre fortgesetzte Nutzung des Service nach Inkrafttreten der Änderung (d. h. nach dreissig (30) Tagen ab der Veröffentlichung oder Zusendung einer solchen Mitteilung an Sie) bedeutet, dass Sie die geänderte Vereinbarung akzeptieren. Wenn Sie die Vereinbarung in der geänderten Form nicht akzeptieren, nutzen Sie den Service nicht und kündigen Sie ihn, indem Sie die Anweisungen in Abschnitt 9 («Kündigung») unten befolgen. Darüber hinaus ist HP berechtigt, den Service für Sie auszusetzen, die Bereitstellung des Service für Sie zu verweigern oder Ihre Nutzung des Service zu beenden und den Service (oder eine Version, einen Teil oder eine Funktion davon) gemäss den Bedingungen in Abschnitt 9.b («Kündigung durch HP») zu ändern, auszusetzen oder einzustellen.

    Wir werden uns bemühen, frühere Versionen dieser Vereinbarung, falls vorhanden, für den vorangegangenen Zeitraum von 36 Monaten zu veröffentlichen. Wir werden Ihnen auch eine E-Mail mit den Geschäftsbedingungen zusenden.

  1. IHRE RECHTE UND PFLICHTEN.

    Mit dem Kauf des Service erklären Sie hiermit Folgendes:

  1. Alter und Wohnsitz. Sie sind mindestens achtzehn (18) Jahre alt, haben Ihren Wohnsitz in einem Land des Europäischen Wirtschaftsraums, des Vereinigten Königreichs oder der Schweiz, Sie haben eine Lieferadresse in einem Land des Europäischen Wirtschaftsraums, des Vereinigten Königreichs oder der Schweiz angegeben; und haben das Recht, die Fähigkeit und die Befugnis, diese Vereinbarung mit HP abzuschließen und rechtlich an die Bedingungen von HP gebunden zu sein, und, falls zutreffend, sind Sie von Ihrem Arbeitgeber ordnungsgemäß ermächtigt, diesen Vertrag im Namen Ihres Arbeitgebers abzuschließen;

  2. Kein öffentlicher Sektor. Sie erwerben den Service nicht in Ihrer Eigenschaft als Angestellter des öffentlichen Sektors oder beabsichtigen anderweitig, den Service für staatliche oder mit dem öffentlichen Sektor verbundene Zwecke zu nutzen;

  3. Alle Informationen, die Sie HP oder autorisierten HP Fachhändlern («HP Fachhändler») in Verbindung mit dem Service zur Verfügung stellen, inklusive, aber nicht beschränkt auf personenbezogene Daten (z. B.: Ihr Name, Ihre Adresse, Ihre Kredit-/Debitkartennummer und deren Ablaufdatum, andere Informationen zu Zahlungsmethoden sowie Ihre E-Mail- oder SMS-Kontoinformationen) sind wahr, korrekt und vollständig sind und Sie werden HP bzw. den HP Fachhändler über alle Änderungen an diesen Informationen in Kenntnis setzen;

  4. Der Service wird von Ihnen für Ihren individuellen Zweck erworben, nicht für den Weiterverkauf, die Weiterverteilung oder die anderweitige Weitergabe an andere Parteien, und Sie versichern, dass Sie den Service nicht im Namen anderer nutzen werden, wobei Sie eine Gebühr erheben (z. B. in Verbindung mit jeder Art von Druck- oder Kopiergeschäft);

  5. Sie dürfen den Service nicht missbrauchen oder sich anderweitig an illegalen Aktivitäten in Bezug auf den Service beteiligen, und Sie erklären, dass Sie und nicht HP für alles verantwortlich sind, was während der Nutzung des Service auf Ihrem Drucker gedruckt wird;

  6. Sie sind verantwortlich für die Handlungen anderer, die Ihr Service-Konto, Ihr Dashboard nutzen oder anderweitig Ihren Service nutzen; und

  7. Sie sind für die gesamte Nutzung Ihres Service-Kontos verantwortlich und halten HP schadlos in Bezug auf alle Ansprüche, Haftungen, Verluste und sonstigen Kosten, die sich aus Ihrer Verletzung dieser Vereinbarung ergeben oder anderweitig mit Ihrer Nutzung des Service, der HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen, Werbeangebote oder der Website zusammenhängen. HP behält sich das Recht vor, die ausschliessliche Verteidigung und Kontrolle einer Angelegenheit zu übernehmen, die ansonsten der Entschädigung durch Sie unterliegt, und dies entbindet Sie nicht von Ihren Entschädigungspflichten.

  1. SERVICEANFORDERUNGEN.

  1. E-Mail und HP Smart Konto erforderlich. Sie müssen auf eigene Kosten ein gültiges E-Mail-Konto oder, falls zutreffend, eine SMS-Funktion unterhalten, um Benachrichtigungen und andere Informationen bezüglich des Service zu erhalten. Um den Service zu erwerben und zu erhalten, müssen Sie ein HP Smart Konto («HPS-Konto») erstellen und unterhalten. Sie verwalten und bezahlen Ihren Service über Ihr Dashboard. Sie können auf Ihr Dashboard über Ihr HPS-Konto unter https://hpinstantink.com/signin zugreifen.

  2. Service-kompatibler HP Drucker erforderlich. Um den Service nutzen zu können, müssen Sie einen Service-kompatiblen HP Drucker besitzen. Eine Liste der Service-kompatiblen HP Drucker finden Sie unter dem Link «Prüfen Sie, ob Ihr HP Drucker mit Instant Ink funktioniert», der unterwww.hpinstantink.com zu finden ist. Sie gestatten HP ausdrücklich, die Software, Firmware oder Programmierung Ihres Druckers per Fernzugriff und ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu patchen, zu aktualisieren oder anderweitig zu modifizieren, um Ihnen den Service zur Verfügung zu stellen oder um geltende Gesetze einzuhalten. Sofern nicht anders angegeben, wird jede Software oder Firmware, die auf Ihren Drucker heruntergeladen oder Ihnen anderweitig zur Aktivierung des Service zur Verfügung gestellt wird, gemäss den Softwarelizenzbedingungen, die Ihrem Drucker beiliegen, oder gemäss den HP Smart Nutzungsbedingungen bereitgestellt.

  3. Ihr Drucker muss mit dem Internet verbunden sein. Um den Service ununterbrochen nutzen zu können, verpflichten Sie sich, die Verbindung Ihres Druckers mit dem Internet aufrechtzuerhalten und keine Fernüberwachungssoftware oder -funktionen auf Ihrem Drucker zu entfernen oder zu deaktivieren; ein solcher Internetservice wird nicht von HP bereitgestellt und muss von Ihnen separat erworben und bezahlt werden. Bitte informieren Sie sich bei Ihrem Internet-Provider über mögliche Gebühren für die Internet-Datennutzung und andere anfallende Gebühren. Sie sind dafür verantwortlich, auf eigene Kosten alle Geräte und Dienste zu beschaffen und zu warten, die für den Zugang und die Nutzung des Service erforderlich sind. Wenn Ihr Drucker nicht mit dem Internet verbunden ist, werden die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen (wie in Abschnitt d. unten definiert) deaktiviert, und Sie können sie nicht zum Drucken verwenden; der Service wird Ihnen jedoch weiterhin wie in Abschnitt 7 («Bezahlung des Service») beschrieben in Rechnung gestellt. Um deaktivierte Druckerpatronen/-kartuschen zu reaktivieren, müssen Sie den Drucker erneut mit dem Internet verbinden und die Verbindung aufrechterhalten. Wenn Sie Hilfe benötigen, wenden Sie sich unter der am Anfang dieser Vereinbarung angegebenen Telefonnummer oder unterwww.hp.com/go/instantinksupport an den HP Kundensupport. Wenn Ihr Drucker nicht mit dem Internet verbunden ist, wirkt sich dies auch auf die Fähigkeit von HP aus, Ihnen bestimmte Mitteilungen zu senden (inklusive, aber nicht beschränkt auf die in Abschnitt 7 («Bezahlung des Service») beschriebenen Mitteilungen), sowie auf die Rechtzeitigkeit der Abrechnung des Service.

  4. HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen, die Ihnen zur Verfügung gestellt wurden.

    1. HP kann mit Ihnen per E-Mail, per SMS, über Nachrichten auf Ihrem Drucker und Computer («Service-Konto») kommunizieren. Der Status der HP Druckerpatronen/-kartuschen, die als Teil eines Druckerkaufs enthalten sind, ändert sich nicht, bis Sie Ihr Service-Konto aktivieren. Wenn Sie Ihr Service-Konto erstellt haben, wird der Service Ihre HP Druckerpatrone/-kartusche automatisch als «HP Instant Ink Druckerpatrone/-kartusche» erkennen und aktivieren. Wenn der von Ihnen erworbene Drucker mit HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen geliefert wurde, lesen Sie bitte sorgfältig das mitgelieferte schriftliche Material. Aktivierte HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen dürfen nur in Verbindung mit dem Service verwendet werden. HP sendet Ihnen daraufhin zusätzliche HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen zu, damit Sie weiterhin über den Service drucken können. Wenn dem von Ihnen erworbenen Service-kompatiblen Drucker keine herkömmlichen HP Druckerpatronen/-kartuschen oder HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen beiliegen, sendet HP Ihnen HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen zu, nachdem Sie Ihr Service-Konto erstellt haben.

    2. Sie müssen sicherstellen, dass HP Ihre aktuellste Postadresse hat, damit HP Ihnen HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen über den Service liefern kann. Sie bleiben in vollem Umfang verantwortlich für HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen, die an Postadressen gesendet werden, die in Ihrem Service-Konto angegeben sind und die Sie nicht aktualisiert haben, und Sie müssen HP alle mit diesem Versäumnis verbundenen Kosten erstatten. Rufen Sie Ihr Dashboard auf, um Ihre aktuelle Postadresse zu aktualisieren, oder wenden Sie sich andernfalls an den HP Kundensupport unter der am Anfang dieser Vereinbarung angegebenen Telefonnummer oder unter www.hp.com/go/instantinksupport, um Unterstützung zu erhalten.

    3. Im vorliegenden Vertragsverhältnis behält HP alle Eigentumsrechte und Interessen an den HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen. HP stellt Ihnen die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen nur zur Verfügung, um Ihnen die Nutzung des Service zu ermöglichen. Die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen funktionieren nur mit dem von Ihnen, in Ihrem Service-Konto während der Registrierung angemeldeten und aufgeführten Drucker; Es ist Ihnen nicht gestattet, (i) die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen mit anderen Druckern zu verwenden (inklusive, aber nicht beschränkt auf andere Drucker, die Sie möglicherweise im Rahmen des Service angemeldet haben), (ii) die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen ausserhalb des Rahmens des Service zu verwenden (es sei denn, HP gestattet ausdrücklich etwas anderes) oder (iii) die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen zu verkaufen oder anderweitig anderen zur Verfügung zu stellen.

    4. Im Rahmen der Nutzung des Service stimmen Sie zu, eine HP Instant Ink Druckerpatrone/-kartusche erst aus Ihrem Drucker zu entfernen und durch eine neue HP Instant Ink Druckerpatrone/-kartusche zu ersetzen, wenn Sie durch eine Benachrichtigung Ihres Druckers dazu aufgefordert werden oder falls die Druckqualität des Druckers sich verschlechtert. Ihr Drucker meldet den Füllstand Ihrer HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen regelmässig an HP. Somit weiss HP, wann neue HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen rechtzeitig an Sie verschickt werden müssen.

    5. Wenn Ihr Service aus irgendeinem Grund gekündigt wird, deaktiviert HP die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen per Fernzugriff und Sie werden nicht mehr mit diesen drucken können. In einem solchen Fall müssen Sie eine herkömmliche HP Druckerpatrone/-kartusche kaufen, die mit Ihrem Drucker kompatibel ist, um weiter drucken zu können.

  5. Sie müssen die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen an HP zurücksenden. Sie müssen alle gebrauchten HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen an HP zurückgeben, indem Sie die Anweisungen für die Rückgabe befolgen und die Ihnen von HP zur Verfügung gestellten Materialien verwenden (falls vorhanden). Ohne Einschränkung des Vorstehenden müssen Sie die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen an HP zurückgeben, wenn (i) diese aus dem Drucker entfernt wurden oder Sie diese anderweitig nicht mehr verwenden, (ii) Ihr Service aus irgendeinem Grund gekündigt wird oder (iii) HP Sie anderweitig anweist, diese an HP zurückzugeben. Sie erklären sich damit einverstanden, keine anderen Gegenstände als die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen in die von HP bereitgestellten frankierten Rücksendeumschläge zu legen, die Sie an HP zurücksenden. Sie übernehmen die volle Verantwortung für alle Druckerpatronen/-kartuschen, die Sie an HP zurücksenden und dabei eine Rückgabemethode verwenden, die nicht den Anweisungen von HP entspricht. Sie übernehmen die Verantwortung dafür, dass alle nicht an HP zurückgegebenen Druckerpatronen/-kartuschen in Übereinstimmung mit den geltenden Umweltvorschriften behandelt werden.

  6. Beschädigte HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen. Wenden Sie sich an HP unter der oben auf dieser Seite angegebenen Telefonnummer, wenn eine HP Instant Ink Druckerpatrone/-kartusche beschädigt ist, ihr Inhalt ausläuft oder anderweitig eine besondere Handhabung erforderlich zu sein scheint, und HP wird Ihnen spezielle Anweisungen zur Rückgabe dieser Druckerpatrone/-kartusche und zum Erhalt einer Ersatzdruckerpatrone/-kartusche geben.

  1. WÄHLEN EINES SERVICETARIFS.

  1. Auswahl eines Servicetarifs. Bei der Erstellung Ihres Serviceskontos wählen Sie einen der angebotenen Servicetarife (jeweils ein «Servicetarif») aus, die in den Abschnitten «FUNKTIONSWEISE», «DIE TARIFE» und «HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN» unter www.hpinstantink.com («Service-Beschreibungsbedingungen») beschrieben sind. Jeder Servicetarif berechtigt Sie, die angegebene Anzahl von Seiten («Servicetarifseiten») während jedes Zeitraums von einem (1) Monat («Monatszeitraum») gegen eine festgelegte Gebühr («Servicetarifgebühr») zu drucken. Zusätzliche gedruckte Seiten werden in Blöcken von verfügbaren Seiten berechnet, wie in Ihrem Servicetarif beschrieben («zusätzliche Kontingente»). Der erste Monatszeitraum beginnt an dem Tag, an dem Ihr Drucker zum ersten Mal eine aktivierte HP Instant Ink Druckerpatrone/-kartusche erkennt («Erstnutzung»), und jeder nachfolgende Monatszeitraum beginnt am selben Kalendertag im jeweiligen Monat. Wenn Ihr erster Monatszeitraum in einem Monat an einem Tag begann, der nicht in einem Folgemonat enthalten ist, dann beginnt Ihr Monatszeitraum in einem solchen Folgemonat am letzten Tag dieses Monats. Ihr Service wird auf einer monatlichen Basis fortgesetzt, bis Ihr Service wie in Abschnitt 9 «Kündigung» beschrieben gekündigt wird.

  2. Gedruckte Seite. EINE «GEDRUCKTE SEITE» IST EINE SEITE, AUF DER EIN BELIEBIGER DRUCKVORGANG VON IHREM DRUCKER AUSGEFÜHRT WIRD. DER BEIDSEITIGE DRUCK AUF DEMSELBEN BLATT PAPIER ZÄHLT ALS ZWEI (2) SEITEN. Eine Seite ist der Typ und die Grösse des Mediums, die in den Spezifikationen Ihres Druckers angegeben sind. HP kann in Verbindung mit bestimmten Werbeangeboten auf Servicetarifgebühren verzichten; Weitere Informationen hierzu finden Sie in den geltenden Bedingungen.

  3. Mehrere Drucker in Ihrem Service-Konto. Sie können mehrere Drucker, bis zu einer Gesamtzahl von zehn (10) Druckern, in einem oder mehreren Service-Konten für den Service registrieren. Unabhängig davon, ob Ihre verschiedenen Drucker unter einem oder mehreren Service-Konten registriert werden, wird Ihnen jeder Drucker separat in Rechnung gestellt. Einzelheiten zur Abrechnung finden Sie in Abschnitt 7 «Bezahlung des Service».

  4. Übertragene Seiten. Wenn Sie nicht alle Servicetarifseiten (oder Seiten aus einem gekauften Zusatzkontingent) in einem Monat drucken ("inbegriffene Seiten"), werden die nicht genutzten inbegriffenen Seiten übertragen ("übertragene Seiten") und stehen Ihnen für eine spätere Verwendung zur Verfügung, vorausgesetzt, die Gesamtzahl der übertragenen Seiten, die Sie zu Beginn jedes Monatszeitraums übertragen können, ist auf das Dreifache für Tinte und das Zweifache für Toner der monatlichen Zuteilung von Seiten gemäss Ihrem Servicetarif für diesen Monatszeitraum begrenzt. Alle weiteren nicht genutzten Seiten, die dieses Limit überschreiten, werden nicht zu übertragenen Seiten und verfallen am Ende des Monatszeitraums. Folglich ist die Gesamtzahl der Seiten, die Ihnen zu Beginn eines Monatszeitraums zur Verfügung stehen kann, bei Tinte das Vierfache und bei Toner das Dreifache der zugeteilten Seiten gemäss Ihrem Servicetarif zu diesem Zeitpunkt (d. h. die Zuteilung gemäss Ihrem Servicetarif plus das Dreifache der im Servicetarif enthaltenen Seiten bei Tinte und das Zweifache bei Toner als übertragene Seiten). Werbeaktionen können die Behandlung oder Verfügbarkeit von übertragenen Seiten in den geltenden Bedingungen für die Werbeaktion ändern.

  5. Keine Übertragung des Service. Sie können Ihren Service nicht auf eine andere natürliche oder juristische Person übertragen.

  6. Austauschdrucker. Sie können Ihren Service nur über den HP Instant Ink Druckeraustauschprozess auf einen anderen Drucker übertragen. Details zum HP Instant Ink Druckeraustausch finden Sie auf Ihrem Dashboard und/oder bei der Aktivierung Ihres Austauschdruckers.

  7. Verwendung des Registrierungsschlüssels oder des Prepaid-I-Codes. Wenn Sie einen Registrierungsschlüssel oder einen PIN-Code für den HP Service von einem HP Fachhändler oder von HP gekauft oder erhalten haben, müssen Sie ihn innerhalb der angegebenen Zeit und in Übereinstimmung mit allen anderen Anweisungen, die dem Registrierungsschlüssel oder der Prepaid-Karte beiliegen, verwenden, um den Service zu erwerben. HP haftet nicht für eine verlorene oder gestohlene Prepaid-Karte. Sobald Sie den Schlüssel/Pin-Code eingegeben haben, wird der gesamte Wert dieser Karte eingelöst. Nach der Einlösung wird der Kartenwert Ihrem Service Konto gutgeschrieben und auf Ihre Servicegebühr angerechnet, danach wird Ihre Kreditkarte oder Ihr Lastschriftkonto für die folgenden Monate belastet.

  1. BEZAHLUNG DES SERVICE.

  1. Beginn der Abrechnung für den Service und Abrechnungszyklen. Sofern in einer in Abschnitt 10 («Werbeaktionen für Instant Ink Tarife») unten beschriebenen Werbeaktion nicht anders angegeben:

    1. Bei der Erstellung Ihres Service-Kontos geben Sie HP eine gültige, akzeptierte Zahlungsmethode an, mit der Sie für den Service bezahlen, z. B. eine gültige Debit- oder Kreditkarte («Zahlungsmethode»);

    2. Ihr monatlicher Abrechnungszyklus («Abrechnungszyklus») für den Service beginnt mit dem Datum der Erstnutzung (oben in Abschnitt 6 («Wählen eines Servicetarifs») definiert);

    3. Einen Monat nach Ihrer Erstnutzung wird Ihre Zahlungsmethode auf Basis eines Monatszeitraums (gemäss Definition in Abschnitt 6.a weiter oben) mit (i) der Summe Ihrer Servicetarifgebühr und (ii) etwaigen Gebühren für zusätzliche Seiten über Ihren Servicetarif hinaus («Zusatzgebühren») belastet (zusammen «Ihre monatliche Gebühr»). Sowohl die Servicetarifgebühr als auch die Zusatzgebühren sind inklusive der anfallenden Steuern.

      Wenn Ihre Erstnutzung beispielsweise am 1. Januar erfolgt, wird Ihre Zahlungsmethode am oder nach dem 1. Februar für Ihre monatliche Gebühr für Januar belastet; Wenn Ihre Erstnutzung am 1. Februar erfolgt, wird Ihre Zahlungsmethode am oder nach dem 1. März für Ihre monatliche Gebühr für Februar belastet.

    4. Wenn Sie den Wert einer gültigen Geschenk- oder Prepaid-Karte, eines Angebots oder einer Werbeaktion über Ihr Service-Konto einlösen, wird HP diesen eingelösten Wert mit Ihrer monatlichen Gebühr verrechnen, bevor ein Restguthaben auf Ihre Zahlungsmethode angerechnet wird, sofern keine anderen gültigen Geschäftsbedingungen gelten.

    5. Sofern nicht anders angegeben, wird für jeden Monat, in dem Sie mehr als die Anzahl der Seiten Ihres Servicetarifs zuzüglich der gegebenenfalls angefallenen übertragenen Seiten drucken, die mit diesen zusätzlichen Seiten verbundene Zusatzgebühr, einschließlich Steuern, gemäß Ihrer Zahlungsmethode in Rechnung gestellt. Wenn Ihr Tinten-Servicetarif Sie beispielsweise dazu berechtigt, fünfzig (50) Seiten für eine Servicetarifgebühr von 2,99 € zu drucken und danach 1,00 € für jedes Vielfache von zehn (10) Seiten zu zahlen, und wenn Sie in einem Monat, in dem Sie keine übertragenen Seiten zur Verfügung hatten, insgesamt sechsundsechzig (66) Seiten drucken, dann würde Ihr Zahlungsmittel mit der monatlichen Gebühr von 2,99 € plus 2,00 € Zusatzgebühren belastet werden, also insgesamt 4,99 €, einschließlich Steuern.

    6. Wenn Sie Ihren Drucker nicht mit dem Internet verbinden, kann es zu Verzögerungen bei der Abrechnung von Teilen der fälligen monatlichen Gebühr gemäss Ihrer Zahlungsmethode kommen. HP wird Ihre monatlichen Gebühren weiterhin monatlich gemäss Ihrer Zahlungsmethode in Rechnung stellen, bis Ihr Service von Ihnen oder HP gekündigt wird.

    7. Für den Fall, dass HP nicht in der Lage ist, die Zahlung gemäss Ihrer Zahlungsmethode zum Zeitpunkt der Fälligkeit einzuziehen, kann HP Ihren Zugriff auf den Service vorübergehend einstellen und die Funktion der HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen wird eingestellt, bis die Zahlung eingezogen werden kann; Wenn HP nicht in der Lage ist, die Zahlung von Ihnen einzuziehen, wird HP Ihren Service stornieren und diese Vereinbarung gemäss Abschnitt 9 kündigen («Kündigung»).

    8. Sie können Ihre Abrechnungsinformationen über Ihr Dashboard aufrufen. Sie haften für alle Seiten, die während der Nutzung des Service auf Ihrem Drucker ausgedruckt werden, unabhängig davon, ob Sie den Druck dieser Seiten ausdrücklich genehmigt haben oder nicht.

  2. Preiserhöhungen. HP ist berechtigt, die Servicetarifgebühr und die Zusatzgebühr zu erhöhen oder anderweitig zu ändern und zusätzliche Gebühren für jeden Servicetarif hinzuzufügen oder Servicetarife jederzeit nach eigenem Ermessen mit vorheriger Benachrichtigung an Sie gemäss Abschnitt 3 («Änderungen dieser Vereinbarung und des Service») zu ändern oder hinzuzufügen. Alle derartigen Änderungen der Servicetarifgebühren und Überschussgebühren sowie zusätzliche Gebühren treten frühestens zu Beginn des nächsten Monatszeitraums in Kraft, der dreissig (30) Tage nach der Ankündigung dieser Änderungen oder Ergänzungen durch HP gemäss Abschnitt 3 («Änderungen an dieser Vereinbarung und am Service») beginnt.

  3. Zahlungsanbieter. HP arbeitet mit einem externen Zahlungsanbieter bei der Abwicklung der monatlichen Zahlungen des Service zusammen. Die Abwicklung von Zahlungen unterliegt allen zusätzlichen Angaben, Bedingungen und Richtlinien des Zahlungsanbieters. HP behält sich das Recht vor, externe Zahlungsanbieter nach eigenem Ermessen zu wechseln oder hinzuzufügen.

  1. VERWALTUNG IHRES SERVICE

  1. Ihr Dashboard. Die Einzelheiten zu Ihrem Service können Sie in Ihrem Dashboard einsehen. In Ihrem Dashboard sehen Sie unter anderem Informationen über den aktuellen Status Ihrer für den HP Instant Ink Service registrierten Drucker, die Anzahl der in dem aktuellen, monatlichen Abrechnungszeitraum gedruckten Seiten sowie Ihre Druckhistorie und entsprechend angefallene Tarifgebühren.

  2. Kundensupport-Center. Wenn Sie Unterstützung in Bezug auf den Service oder Ihr Service-Konto benötigen oder Fragen zu Ihren monatlichen Gebühren oder dem Abrechnungsverfahren haben, wenden Sie sich bitte an den HP Kundensupport unter der am Anfang dieses Vertrags angegebenen Telefonnummer oder www.hp.com/go/instantinksupport.

  3. Ändern Ihres Servicetarifs. Sie können Ihre Wahl des Servicetarifs ändern, indem Sie die Anweisungen auf Ihrem Dashboard befolgen. Die Herabstufung Ihres Servicetarifs wird zu Beginn Ihres nächsten Monatszeitraums wirksam und gilt nicht rückwirkend. Das Upgrade des Tarifs wird nach Ihrem Ermessen entweder (1) sofort wirksam, und die Änderungen werden rückwirkend auf den aktuellen Abrechnungszyklus angewendet, oder (2) ab Beginn des nächsten Abrechnungszyklus. Ihren aktuellen Servicetarif und weitere Einzelheiten können Sie in Ihrem Dashboard einsehen. Wenn Sie Ihren Servicetarif geändert haben, wird die Obergrenze für übertragene Seiten auf Basis des neuen Servicetarifs für den ersten Monatszeitraum des neuen Servicetarifs berechnet.

  1. KÜNDIGUNG.

  1. Kündigung durch Sie. Sie können Ihren Service jederzeit online unter www.hpinstantink.com oder unter der zu Beginn dieser Vereinbarung angegebenen Telefonnummer des HP Kundendienstes unter HP Kundendienst kündigen, und Ihr HP Service wird dann mit Wirkung zum letzten Tag Ihres aktuellen Monatszeitraums gekündigt. Wenn beispielsweise Ihr aktueller Monatszeitraum vom 15. Januar bis 15. Februar läuft und Sie am 30. Januar eine Kündigungsanfrage an HP richten, wird Ihr HP Service zum 15. Februar beendet. Ihre Zahlungsmethode wird für den letzten Monat in voller Höhe in Rechnung gestellt, und es werden keine Rückerstattungen für Servicetarifseiten oder übertragene Seiten gewährt, die Sie während des letzten Monats nicht gedruckt haben. Das einfache Entfernen der HP Instant Ink Druckerpatrone/-kartusche aus Ihrem Drucker, das Nicht-Drucken und/oder das Nicht-Verbinden Ihres Druckers mit dem Internet führt nicht dazu, dass Ihr Service beendet wird oder anderweitig die Abrechnungszyklen gestoppt werden.

  2. Kündigung durch HP.

    1. Kündigung mit angemessener Frist. Neben den in Abschnitt 3 («Änderungen an dieser Vereinbarung und am Service») aufgeführten Rechten von HP ist HP berechtigt, Ihren Service jederzeit aus folgenden Gründen zu kündigen:

      1. (a) Änderungen an Technologien/sonstigen Systemen;

      2. (b) Änderungen der regulatorischen Bestimmungen, Gesetzesänderungen oder Entscheidungen des Ombudsmannes;

      3. (c) Änderungen der Kosten von HP;

      4. (d) Ihr Service-Konto ist seit mehr als 12 aufeinanderfolgenden Monaten inaktiv;

      5. (e) HP stellt den Service oder eine bestimmte Version, einen bestimmten Teil oder eine bestimmte Funktion des Service nicht mehr bereit;

      6. (f) jeglicher andere nach geltendem Recht zulässige Grund.

        Dies erfolgt nach vorheriger Benachrichtigung an Sie mit einer Frist von mindestens dreissig (30) Tagen an die in Ihrem Dashboard hinterlegte E-Mail-Adresse oder SMS-Nummer.

    2. Kündigung aus wichtigem Grund. HP ist berechtigt, Ihren Service und diese Vereinbarung jederzeit unverzüglich nach einer Benachrichtigung an Sie an die in Ihrem Dashboard hinterlegte E-Mail-Adresse oder SMS-Nummer zu kündigen, wenn Sie gegen die Bedingungen dieser Vereinbarung verstossen (inklusive, aber nicht beschränkt auf die Nichtzahlung des Service oder das Fehlen einer gültigen Zahlungsmethode) und den Verstoss nicht innerhalb einer Frist von sieben (7) Tagen nach Erhalt der schriftlichen Mitteilung der Details beheben.

      Eine Kündigung durch HP gemäss den obigen Bestimmungen berechtigt Sie zur Rückerstattung der geleisteten Vorauszahlungen.

  3. Folgen der Kündigung. Sie erklären sich damit einverstanden, dass HP Ihnen gegenüber nicht für die Kündigung Ihres Service oder die Verweigerung des Zugriffs auf den Service oder die Website haftbar gemacht werden kann. Nach der Kündigung Ihres Service aus einem in dieser Vereinbarung genannten Grund erlöschen alle Ihnen im Rahmen dieser Vereinbarung gewährten Rechte, und Sie müssen sofort jegliche Nutzung des Service einstellen und die HP Instant Ink Druckerpatrone/-kartusche an HP zurückgeben, wie in Abschnitt 5.e beschrieben («HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen müssen von Ihnen an HP zurückgegeben werden»). Darüber hinaus verfallen alle Gutschriften, die Sie im Rahmen des Weiterempfehlungsprogramms erhalten haben, sofort nach Beendigung Ihres Service.

  4. Obligatorisches Rücktrittsrecht. Wenn Sie Verbraucher sind, schränken die oben genannten Kündigungsrechte nicht Ihre gesetzlichen Rechte ein, Ihre online abgeschlossenen Verträge zu widerrufen. Als Verbraucher haben Sie das Recht, diesen Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses zu widerrufen. Sie haben das Recht, uns in Übereinstimmung mit dem in Abschnitt 9.a oben aufgeführten Prozess oder unter Verwendung des unten angeführten Musterkündigungsformulars zu informieren. Wenn Sie den/die ersten Monat(e) des Service durch den Kauf einer HP Instant Ink Registrierungskarte online im HP Store oder bei einem HP Fachhändler im Voraus bezahlt haben, können Sie das oben genannte Widerrufsrecht ausüben und erhalten die entsprechende Rückerstattung der im Voraus bezahlten Beträge. Wenn Sie im HP Store online einkaufen, müssen Sie den Anweisungen auf der HP Store Website folgen. Beim Online-Einkauf bei einem HP Fachhändler gelten die Widerrufsbedingungen des jeweiligen HP Fachhändlers.

    5. Musterkündigungsformular

    (Dieses Formular nur ausfüllen und zurücksenden, wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen)

    An HP Deutschland GmbH, Schickardstraße 32, 71034 Böblingen:

    Ich/Wir (*) erkläre(n) hiermit, dass ich/wir (*) von meinem/unserem (*) Kaufvertrag über den folgenden Service zurücktrete(n),

    Bestellt am (*)/erhalten am (*),

    Name des(der) Verbraucher(s),

    Adresse des(der) Verbraucher(s),

    Kundenkonto-Nummer/ Kunden-ID

    [*] Unzutreffendes streichen

  1. HP INSTANT INK WERBEAKTIONEN.

    HP kann von Zeit zu Zeit HP INSTANT INK Werbeaktionen («Werbeaktionen») für Service-Kunden anbieten, die zusätzlich zu dem in dieser Vereinbarung beschriebenen Service gelten. Jede Werbeaktion kann zusätzlichen Geschäftsbedingungen unterliegen, die Ihnen vor der Teilnahme an der Werbeaktion zur Verfügung gestellt werden. Sofern in den für eine Werbeaktion geltenden Bedingungen nichts anderes angegeben ist, unterliegt jede solche Werbeaktion den in diesem Vertrag enthaltenen Bedingungen. Zusätzliche Geschäftsbedingungen für Werbeaktionen werden in dem beigefügten Zeitplan für Werbeaktionen aktualisiert.

  1. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN.

  1. SERVICEGARANTIE. HP STELLT DEN SERVICE UNTER BEACHTUNG ALLGEMEIN ANERKANNTER GESCHÄFTLICHER PRAKTIKEN UND STANDARDS BEREIT. SIE ERKLÄREN SICH DAMIT EINVERSTANDEN, HP ALLE BEDENKEN HINSICHTLICH DIESES SERVICE UNVERZÜGLICH MITZUTEILEN, UND HP WIRD ALLE SERVICE-LEISTUNGEN, DIE DIESEM STANDARD NICHT ENTSPRECHEN, ERNEUT AUSFÜHREN. WENN SIE VERBRAUCHER SIND, DER DEN SERVICE IN EINEM MITGLIEDSSTAAT DES EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUMS, DER SCHWEIZ ODER DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH IN ANSPRUCH NIMMT: HP WIRD ALLE GESETZLICHEN GARANTIEN EINHALTEN, DIE NACH GELTENDEM RECHT VERPFLICHTEND SIND.

    HAFTUNGSAUSSCHLUSS: SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, GEWÄHRT HP KEINE WEITEREN GARANTIEN IN BEZUG AUF DEN SERVICE, HP INSTANT INK DRUCKERPATRONEN/-KARTUSCHEN, WERBEAKTIONEN SOWIE AUF DAS DASHBOARD UND DIE WEBSITE UND LEHNT AUSDRÜCKLICH ALLE WEITEREN GARANTIEN JEDWEDER ART (AUSDRÜCKLICH, STILLSCHWEIGEND, GESETZLICH ODER ANDERWEITIG) IN BEZUG AUF DIESE AB, INKLUSIVE, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF STILLSCHWEIGENDE GARANTIEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, RECHTSANSPRUCH UND NICHTVERLETZUNG. OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN, IM GRÖSSTMÖGLICHEN GESETZLICHEN UMFANG, GEWÄHRLEISTET HP NICHT, DASS DER SERVICE, DIE HP INSTANT INK DRUCKERPATRONEN/-KARTUSCHEN, DIE WERBEAKTIONEN, DAS DASHBOARD ODER DIE WEBSITE UNUNTERBROCHEN, FEHLERFREI ODER VIRENFREI SIND.

  2. RECHTE GEISTIGEN EIGENTUMS. Sie erlangen durch diesen Vertrag keine Eigentumsrechte an Urheberrechten, Patenten, Geschäftsgeheimnissen, Marken oder anderen geistigen Eigentumsrechten, die HP gehören. HP behält das ausschliessliche Eigentum an dem Service, den HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen, den Werbeaktionen, dem Dashboard und der Website und ist Inhaber aller geistigen Eigentumsrechte, Titel und Anteile an allen Ideen, Konzepten, Know-how, Dokumentationen und Techniken in Bezug auf den Service, die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen, die Werbeaktionen, das Dashboard und die Website. Instant Ink Tarife, HP und alle anderen Produkt- oder Servicenamen, Slogans oder Logos, die im oder in Verbindung mit dem Service, den HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen, den Werbeaktionen, dem Dashboard oder der Website enthalten sind, sind Marken von HP oder seinen Lizenzgebern und dürfen ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von HP oder dem jeweiligen Markeninhaber weder ganz noch teilweise kopiert, imitiert oder verwendet werden. Sie dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von HP keine Metatags oder anderen versteckten Text verwenden, der eine Marke von HP nutzt.

  3. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN UND RECHTSMITTEL. IM GRÖSSTMÖGLICHEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG SIND HP, SEINE NACHFOLGER ODER VERBUNDENEN UNTERNEHMEN IN KEINEM FALL HAFTBAR FÜR AUSFALLKOSTEN, ENTGANGENEN GEWINN, VERLORENE EINNAHMEN ODER VERLORENE DATEN ODER ANDERE INHALTE ODER INDIREKTE, SPEZIELLE, ZUFÄLLIGE, FOLGEKOSTEN ODER SCHÄDEN, DIE SICH AUS DEM SERVICE, DEN HP INSTANT INK DRUCKERPATRONEN/-KARTUSCHEN, WERBEAKTIONEN, DEM DASHBOARD ODER DER WEBSITE ERGEBEN ODER DAMIT IN IRGENDEINER WEISE IN ZUSAMMENHANG STEHEN, UNABHÄNGIG DAVON, OB SIE AUF EINEM VERTRAG, EINER UNERLAUBTEN HANDLUNG, EINEM GESETZ ODER EINER ANDEREN RECHTSTHEORIE BERUHEN, SELBST WENN HP, SEINE NACHFOLGER ODER VERBUNDENEN UNTERNEHMEN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDEN. OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN BESCHRÄNKT SICH DIE MAXIMALE HAFTUNG VON HP, SEINEN NACHFOLGERN ODER VERBUNDENEN UNTERNEHMEN GEGENÜBER IHNEN AUF DEN HÖHEREN BETRAG VON CHF 10 ODER DEN BETRAG DER MONATLICHEN GEBÜHR, DIE SIE FÜR DEN SERVICETARIF FÜR DEN DREIMONATIGEN ZEITRAUM UNMITTELBAR VOR DEM TAG, AN DEM IHR ANSPRUCH ENTSTANDEN IST, AN HP GEZAHLT HABEN, ODER AUF DEN BETRAG, DER ALS MINDESTBETRAG FÜR EINE SOLCHE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG ZULÄSSIG IST. IM GRÖSSTMÖGLICHEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG SIND DIE IN DIESER VEREINBARUNG VORGESEHENEN RECHTSMITTEL IHRE EINZIGEN UND AUSSCHLIESSLICHEN RECHTSMITTEL. DIESE BESTIMMUNG GILT NICHT ALS HAFTUNGSEINSCHRÄNKUNG BEIDER PARTEIEN IM FALL VON: DURCH IHRE FAHRLÄSSIGKEIT VERURSACHTEN TODESFÄLLEN ODER VERLETZUNGEN; BETRUG; HAFTUNG, DIE NACH GELTENDEM RECHT NICHT AUSGESCHLOSSEN ODER BESCHRÄNKT WERDEN KANN.

    4. UNGEACHTET DER VORSTEHENDEN BESTIMMUNGEN, WENN SIE EIN VERBRAUCHER SIND, DER DEN SERVICE AUS EINEM MITGLIEDSTAAT DES EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUMS, DER SCHWEIZ ODER DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH ERHÄLT, gelten die folgenden Bestimmungen:

    1. HP ist Ihnen gegenüber für vorhersehbare Verluste und Schäden verantwortlich, die durch HP verursacht werden. Falls HP die Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht einhält, ist HP für Verluste oder Schäden verantwortlich, die Ihnen entstehen und eine vorhersehbare Folge der Nichteinhaltung dieser Vereinbarung durch HP sind, oder wenn HP keine angemessene Sorgfalt und Kompetenz anwendet. Wir übernehmen jedoch keine Verantwortung für Schäden, die nicht vorhersehbar sind. Verluste oder Schäden gelten als vorhersehbar, wenn entweder offensichtlich ist, dass es dazu kommen wird, oder wenn zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses sowohl HP als auch Sie wussten, dass es dazu kommen könnte, beispielsweise, wenn Sie während des Verkaufsprozesses mit HP darüber gesprochen haben.

    2. HP schliesst seine Haftung Ihnen gegenüber in keiner Weise aus oder schränkt sie ein, wenn dies rechtswidrig wäre. Dies schliesst die Haftung für Tod oder Körperverletzung ein, die durch unsere Fahrlässigkeit oder die Fahrlässigkeit unserer Mitarbeiter, Vertreter oder Subunternehmer verursacht werden; für Betrug oder arglistige Täuschung; für die Verletzung Ihrer gesetzlichen Rechte in Bezug auf den Service.

    3. HP haftet nicht für geschäftliche Verluste. Wenn Sie den Service zu kommerziellen, geschäftlichen oder Wiederverkaufszwecken nutzen, übernimmt HP Ihnen gegenüber keine Haftung für entgangene Gewinne, Geschäftsausfälle, Betriebsunterbrechungen oder den Verlust von Geschäftsmöglichkeiten.

  4. EINHALTUNG VON GESETZEN, INKLUSIVE EXPORTGESETZEN. Sie verpflichten sich, alle geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten. Ohne Einschränkung des Vorstehenden sind Sie für die Einhaltung der Exportkontrollgesetze und -vorschriften der USA und anderen massgeblichen Vorschriften («Exportgesetze») verantwortlich. Sie halten alle Exportgesetze ein, um sicherzustellen, dass der Service, die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen und alle zugehörigen Materialien, inklusive, aber nicht beschränkt auf technische Daten, nicht (1) unter Verletzung von Exportgesetzen direkt oder indirekt exportiert oder reexportiert werden oder (2) für einen durch Exportgesetze verbotenen Zweck verwendet werden, inklusive, aber nicht beschränkt auf die Verbreitung von nuklearen, chemischen oder biologischen Waffen. Ohne Einschränkung des Vorstehenden erklären Sie sich damit einverstanden, dass der Service, die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen und zugehörige Materialien nicht unter Verletzung von Exportgesetzen oder anderen anwendbaren Gesetzen oder Vorschriften (i) in US-Embargoländer oder (ii) an Personen, die auf der Liste der Specially Designated Nationals des US-Finanzministeriums oder der Table of Deny Orders des US-Handelsministeriums stehen, exportiert oder reexportiert werden dürfen. Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie sich nicht in einem solchen Land befinden, unter der Kontrolle eines solchen Landes stehen oder Staatsangehöriger oder Einwohner eines solchen Landes sind oder auf einer solchen Liste stehen.

  5. KEINE HAFTUNG FÜR MATERIALIEN UND WEBSITES VON DRITTEN. Bestimmte Inhalte, Angebote, Produkte, Services und andere Materialien, die Ihnen über den Service zur Verfügung gestellt werden, stammen von Dritten («Materialien von Dritten»), und Sie erklären sich damit einverstanden, dass HP nicht für Materialien von Dritten haftet. Die Nutzung von Materialien von Drittanbietern erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und kann zusätzlichen Bedingungen unterliegen. Darüber hinaus können Links vom Service und der Website zu Websites von Drittanbietern («Websites von Drittanbietern») bereitgestellt werden, und HP haftet nicht für Websites von Drittanbietern oder Materialien von Drittanbietern, die über diese zur Verfügung gestellt werden. Die HP Datenschutzerklärung gilt nicht für Websites von Drittanbietern, und HP haftet nicht für die Verwendung Ihrer Informationen durch diese.

  6. GELTENDES RECHT UND ONLINE-STREITBEILEGUNG. Jegliche Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder anderweitig mit diesem Vertrag in Verbindung stehen, unabhängig davon, ob sie auf einem Vertrag, einer unerlaubten Handlung, Betrug oder einer anderen Rechtstheorie beruhen, unterliegen dem geltenden Recht der Gerichtsbarkeit, in der Sie derzeit ansässig sind, ohne Berücksichtigung der Grundsätze des Kollisionsrechts (das «anwendbare Recht»). Ihre gesetzlichen Verbraucherrechte werden durch diesen Vertrag in keiner Weise eingeschränkt oder beeinträchtigt.Bitte beachten Sie außerdem, dass Sie im Falle eines Problems, das von uns nicht gelöst werden kann, die Plattform zur Online-Streitbeilegung (ODR) unter http://ec.europa.eu/odr nutzen können. Die ODR-Plattform ist eine webbasierte Plattform, die speziell darauf ausgerichtet ist, Verbrauchern zu helfen, die Waren oder Dienstleistungen online gekauft haben und anschließend ein Problem mit diesem Online-Kauf haben. Sie ermöglicht es Verbrauchern, ihre vertraglichen Streitigkeiten einzureichen und das alternative Streitbeilegungsverfahren (ADR) online durchzuführen. Die ODR-Plattform übermittelt Streitigkeiten nur an ADR-Stellen, die in den nationalen Listen der ADR-Stellen aufgeführt sind, die die verbindlichen Qualitätsanforderungen der ADR-Richtlinie erfüllen. Außerdem weisen wir Sie darauf hin, dass Sie HP unter der oben im Abschnitt "HP Unternehmen und Kontaktinformationen" angegebenen E-Mail-Adresse kontaktieren können.

  7. GESAMTER VERTRAG; RANGFOLGE. Die Geschäftsbedingungen dieses Vertrags, zusammen mit den Servicebeschreibungsbedingungen und anderen HP Bedingungen, auf die in diesem Vertrag ausdrücklich verwiesen wird oder die für den Service oder den Servicetarif gelten, dem Sie zugestimmt haben, stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und HP in Bezug auf den Service dar und ersetzen alle früheren Mitteilungen, Zusicherungen oder Vereinbarungen, ob mündlich oder schriftlich. Im Falle eines Konflikts zwischen dieser Vereinbarung und (i) den Bedingungen der Servicebeschreibung; (ii) den HP Smart Nutzungsbedingungen (www.hpsmart.com/tou); oder (iii) den Bestimmungen, Bedingungen und Richtlinien eines dritten Rechnungs- und Auftragsverarbeiters, so gelten die Bestimmungen dieses Vertrags. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesem Vertrag und anderen separaten Bedingungen, die für den Service gelten (z. B. Bedingungen für Werbeangebote), haben die entgegenstehenden separaten Bedingungen Vorrang.

  8. SONSTIGES. Das Versäumnis von HP, ein Recht gemäss diesem Vertrag auszuüben, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht dar. Wenn eine Bestimmung dieses Vertrags von einem zuständigen Gericht für ungültig befunden wird, sollte sich das Gericht bemühen, den in der Bestimmung zum Ausdruck kommenden Absichten Wirkung zu verleihen, und die anderen Bestimmungen des Vertrags bleiben in vollem Umfang in Kraft und wirksam. Sie dürfen den Vertrag nicht kraft Gesetzes oder anderweitig abtreten; HP kann diesen Vertrag abtreten. Wenn Sie ein Verbraucher sind, kann die Abtretung nur mit Ihrer Zustimmung vorgenommen werden. Die Abschnittsüberschriften in diesem Vertrag dienen nur der Übersichtlichkeit und haben keine rechtliche Wirkung. Dieser Vertrag wird ohne Anwendung einer strengen Auslegung zu Ihren Gunsten oder zu Ungunsten von HP interpretiert. Ohne Einschränkung anderer Bestimmungen in diesem Vertrag haftet HP nicht für Ausfälle des Service, der HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen oder der Website, die auf Handlungen oder Ereignisse zurückzuführen sind, die ausserhalb der Kontrolle von HP liegen. Alle Bestimmungen in diesem Vertrag, die ihrer Natur nach die Beendigung dieses Vertrags bei Kündigung Ihres Service überdauern würden (inklusive, aber nicht beschränkt auf die Bestimmungen, die sich auf Haftungsbeschränkungen von HP und seinen Tochtergesellschaften, Ihre Haftung, geltendes Recht, Ihre Zahlungsverpflichtungen für den Service und Ihre Verpflichtung zur Rückgabe von HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen an HP in der vorgesehenen Weise beziehen), überdauern die Kündigung.

Zeitplan für Werbeaktionen

Zusätzliche Geschäftsbedingungen

  1. REFER-A-FRIEND WERBEAKTION. Sie und Ihre Weiterempfehlungen («potenzielle Kunden») können sich qualifizieren, um jeweils einen kostenlosen Monat des Service (die «Weiterempfehlungsprämie») durch die Refer-a-Friend Werbeaktion zu erhalten. Sie und potenzielle Kunden, die an der Refer-a-Friend Werbeaktion teilnehmen möchten, müssen diesen zusätzlichen Geschäftsbedingungen für Werbeaktionen («Geschäftsbedingungen für Werbeaktionen») zustimmen.

  1. Instant Ink weiterempfehlen. Um eine Weiterempfehlung auszusprechen und die Weiterempfehlungsprämie in Anspruch zu nehmen, müssen Sie potenziellen Kunden den von HP bereitgestellten Weiterempfehlungslink oder -code zur Verfügung stellen, der für Sie persönlich bestimmt ist («Weiterempfehlungslink/-code»). Der potenzielle Kunde muss diesem Link folgen oder den Weiterempfehlungscode während des Anmeldevorgangs eingeben und sich für den Service registrieren, indem er die erforderlichen persönlichen und Zahlungsinformationen angibt und den Geschäftsbedingungen dieses Vertrags zustimmt. Ein Weiterempfehlungslink/-code ist für Sie persönlich; Sie dürfen Weiterempfehlungslinks/Codes nicht übertragen oder verkaufen. Damit Sie am Weiterempfehlungsprogramm teilnehmen können, müssen Ihre Service-Konten einwandfrei sein und Sie müssen diese Vereinbarung einhalten.

  2. Qualifizierte Weiterempfehlungen. Nur qualifizierte Weiterempfehlungen an potenzielle Kunden zählen für Ihren Erhalt von Weiterempfehlungsprämien im Rahmen der Refer-a-Friend-Werbeaktion. Qualifizierte Weiterempfehlungen umfassen potenzielle Kunden, die (i) einen Weiterempfehlungslink/-code verwenden, (ii) derzeit keine Kunden des Service sind, (iii) die hier genannten Voraussetzungen für die Nutzung des Service erfüllen und (iv) den Anmeldeprozess für den Service mit korrekten persönlichen und Zahlungsinformationen abschliessen. Potenzielle Kunden, die diese Voraussetzungen erfüllen, werden hier als «weiterempfohlene Kunden» bezeichnet.

  3. Weiterempfehlungsanreiz für weiterempfohlene Kunden. Jeder weiterempfohlene Kunde (d. h. einer, der den Anmeldeprozess für den Service abgeschlossen hat) erhält einen kostenlosen Servicemonat (der «Werbeanreiz»), der dem gewählten Servicetarif des weiterempfohlenen Kunden entspricht. Nach Ablauf des kostenlosen Servicemonats bleiben die weiterempfohlenen Kunden in dem bei der Anmeldung ausgewählten Servicetarif eingeschrieben, und die angegebene Zahlungskarte wird bis zur Kündigung gemäss dieser Vereinbarung mit dem entsprechenden monatlichen Tarif belastet. Während des Gratismonats des Service werden die anfallenden Steuern berechnet, plus eventuelle Zusatzgebühren, wenn die Anzahl der zugewiesenen Seiten während des kostenlosen Zeitraums überschritten wird. Tarife können gemäss den Vertragsbestimmungen geändert oder gekündigt werden.

  4. Weiterempfehlungsanreiz für weiterempfehlende Kunden. Sie qualifizieren sich für eine Weiterempfehlungsprämie in Höhe Ihres zum Weiterempfehlungszeitpunkt aktuellen Servicetarifs. Jeder Gratismonat des Service gilt, nachdem ein eventuell vorhandenes Werbeaktionsguthaben verbraucht wurde und/oder der aktuelle Abrechnungszyklus beendet ist. Etwaige Zusatzgebühren zuzüglich anfallender Steuern werden während des kostenlosen Monats des Service berechnet, wenn die Anzahl der zugeteilten Seiten während des kostenlosen Zeitraums überschritten wird. Es gibt keine Begrenzung für die Höhe der Weiterempfehlungsprämien, die Sie im Rahmen der Refer-a-Friend Werbeaktion verdienen können. Weiterempfehlungen können jederzeit überprüft werden; Wenn eine Weiterempfehlung als unrechtmässig, betrügerisch oder verdächtig erachtet wird, gegen das Gesetz oder diese Vereinbarung verstösst, von HP als potenziell haftbar eingestuft wird oder aus anderen Gründen, die HP für angemessen hält, kann HP die Gutschrift der Weiterempfehlungsprämie für diese Weiterempfehlung verweigern.

  5. Sonstige wichtige Bestimmungen. Weiterempfohlene Kunden können nur einen Weiterempfehlungslink/-code pro Registrierung für den HP Instant Ink Service verwenden. Weiterempfehlungsprämien (d. h. kostenlose Servicemonate im Rahmen der Refer-a-Friend-Werbeaktion) können mit anderen Angeboten von HP kombiniert werden; siehe die Bedingungen des anderen Angebots für die anwendbaren Geschäftsbedingungen. Weiterempfehlungsprämien werden eingelöst, nachdem alle anderen kostenlosen Serviceangebote genutzt wurden. Alle nicht genutzten Weiterempfehlungsprämien verfallen sofort nach Beendigung des Service unabhängig vom Grund. Ihre Weiterempfehlungslinks/Codes werden bei Beendigung des Service automatisch deaktiviert. Wenn Sie ein ausgesetztes Service-Konto haben, können Sie weiterhin potenzielle Kunden empfehlen, aber die Weiterempfehlungsprämien, falls vorhanden, werden nur dann auf Ihr Service-Konto angewendet, wenn das ausgesetzte Konto wieder aktiviert wird. Weiterempfehlungsprämien sind nicht erstattungsfähig und können nicht auf neue Druckerkäufe oder andere Servicekonten übertragen werden. Wenn der HP Kundendienst einen Druckeraustausch anbietet, werden alle verdienten Weiterempfehlungsprämien auf dem Ersatzdrucker wiederhergestellt.

  1. TANGO - WERBEAKTION FÜR GRATISFOTOS, DIE SIE VON IHREM SMARTPHONE ODER TABLET AUS DRUCKEN. Die Werbeaktion «Tango - Gratisfotos, die Sie von Ihrem Smartphone oder Tablet aus drucken» («Werbeaktion für Gratisfotos») ist eine Werbeaktion, die Kunden mit bestehenden Servicetarifen die Möglichkeit bietet, Fotos in einer unten angegebenen Grösse kostenlos («Gratisfotos») von Ihrem Smartphone oder Tablet aus über Ihre Servicetarife zu drucken.

  1. Verfügbarkeit. Die Werbeaktion für Gratisfotos ist nur auf HP TANGO-Druckern für Privatanwender («berechtigte Drucker») und in bestimmten Ländern verfügbar.

  2. Anforderungen der Werbeaktion. Zusätzlich zu Ihren Verpflichtungen und Pflichten, die in der Vereinbarung festgelegt sind, sind die folgenden Elemente für Ihre Nutzung der Werbeaktion für Gratisfotos erforderlich: (i) eine Active Ink Registrierung; (ii) ein berechtigter Drucker; (iii) Android oder iOS Mobilgerät; und (iv) auf Ihrem Mobilgerät installierte HP Smart App.

  3. Einschränkungen für Gratisfotos. Gratisfotos sind auf gedruckte Fotos beschränkt, die nicht grösser als die unten angegebene Grösse sind. Maximale Grösse der Gratisfotos fünf mal sieben Zoll (5" x 7") dreizehn mal achtzehn Zentimeter (13x18 cm) Alle Fotos, die mit einer Grösse von mehr als der angegebenen auf Papier gedruckt werden, werden auf das Seitenkontingent Ihres monatlichen Tarifs angerechnet und nicht als Gratisfotos gezählt.

  4. Verwaltung Ihrer Werbeaktion für Gratisfotos über den Free Photo Meter. Ihr Dashboard verfügt über einen separaten «Free Photo Meter», der die Gesamtzahl der von Ihnen gedruckten Gratisfotos aufzeichnet. Das Free Photo Meter beginnt mit der Aufzeichnung Ihrer Gratisfotos, nachdem Sie (a) Ihren berechtigten Drucker unter einem Servicetarif registriert und (b) sich für die Werbeaktion für Gratisfotos angemeldet haben.

  5. Haftung von HP. HP ist nicht verantwortlich für Fehler, Auslassungen, Fehlfunktionen, Unterbrechungen, Löschungen, Verzögerungen oder Ausfälle von Vorgängen im Zusammenhang mit der Werbeaktion für Gratisfotos.

  6. Die Werbeaktion für Gratisfotos ist nicht erstattungsfähig oder gegen Bargeld einlösbar, es sei denn, das geltende Recht schreibt etwas anderes vor.

  1. «Pause» Urlaubsmodus: Die "Pause"-Funktion wird auf begrenzter Basis in ausgewählten Ländern angeboten, u. a. im Vereinigten Königreich, Frankreich, Deutschland und Nordamerika, und zwar für Kunden auf der Grundlage von Kriterien wie aktueller Tarif, Druckvolumen, Seitenlimit, Drucker, Alter des Druckers und Anzahl der Sendungen pro Jahr. "Pause" steht nur denjenigen Kunden zur Verfügung, die keine Freimonate mehr haben und sich nicht in einem Freemium-Tarif befinden und als Kündigungsgrund "vorübergehend kündigen" wählen. Diesen Kunden kann eine vorübergehende Pause von einem Monat bis zu drei Monaten angeboten werden. Die "Pause" beginnt mit dem nächsten Abrechnungszyklus nach der Auswahl. Der Kunde kann diese "Pause"-Option höchstens zweimal pro Jahr nutzen.
  1. VIP-Support: HP bietet VIP-Support für berechtigte Kunden mit einem Tarif ab 500 Seiten. HP unternimmt wirtschaftlich angemessene Anstrengungen, um Kunden, die sich an den VIP-Support wenden, schneller mit einem erfahrenen Mitarbeiter zu verbinden. Um den VIP-Support in Anspruch nehmen zu können, müssen Kunden eine separate, von HP bereitgestellte Nummer verwenden, um den VIP-Support zu erreichen, oder zulassen, dass ihre Telefonnummer von der Anrufer-ID erkannt wird.
  1. VIP-Vorrat: Kunden mit einem Tarif ab 500 Seiten können über den virtuellen Agenten in den USA, dem Vereinigten Königreich, Irland, Kanada, Frankreich und Deutschland einmal während der Lebensdauer ihres Druckers eine Ersatzpatrone anfordern. HP kann diese Funktion auf der Grundlage der Verfügbarkeit von virtuellen Agenten in einem der aufgeführten Länder und der aktuellen Registrierung für den Tarif für 500 Seiten anbieten.
  1. Tarif für 500/1500 Seiten: Die Tarife für 500/1500 Seiten sind möglicherweise nicht für alle Kunden verfügbar. Sie müssen ein bestehender Kunde sein, um für die Nutzung des Tarifs für 500 oder 1500 Seiten berechtigt zu sein.