Instant Ink Geschäftsbedingungen für Privat- und Geschäftskunden

Letzte Aktualisierung: November 2025

HP Instant Ink (der „Service“) ist ein Tinten- bzw. Toner-Lieferservice, bei dem Kund:innen statt Druckerpatronen oder Tonerkartuschen kaufen zu müssen eine monatliche Gebühr zahlen, die nach der Anzahl der für den Druck verfügbaren Seiten gemäß einem ausgewählten Tarif berechnet wird. Wie viele Seiten monatlich gedruckt werden können hängt von Ihrem gewählten Tarif (Details finden Sie im Abschnitt „Wählen Sie Ihren Tarif” auf www.hpinstantink.com) und von der Anzahl der in einem Monat tatsächlich gedruckten Seiten (siehe Abschnitt 6 – „Auswahl eines Servicetarifs”) ab. Sobald Sie mit der Nutzung Ihres HP Instant Ink Service begonnen haben, werden Ihnen die Kosten gemäß dem Servicetarif so lange in Rechnung gestellt, bis Sie den Service für den jeweils registrierten HP Drucker kündigen. „Sie“ bezieht sich auf (i) natürliche Personen, die sich für die nichtgewerbliche Nutzung beim Service registrieren („Privatkund:innen“), und (ii) Personen oder Unternehmen, die Produkte oder Services für die gewerbliche Nutzung erwerben („Geschäftskund:innen“). Der Vertragsabschluss erfolgt in letzterem Fall durch Personen, die von ihrer jeweiligen Organisation hierzu – wie auch zur Registrierung ihres Unternehmens im Namen ihres Arbeitgebers oder ihrer Organisation und zur Zustimmung zu diesen HP Instant Ink Geschäftsbedingungen – befugt sind („befugte Person/en“).

WICHTIG: BEVOR SIE DEN SERVICE IN ANSPRUCH NEHMEN, LESEN SIE DIESE „INSTANT INK SERVICEBEDINGUNGEN“ (DIE „VEREINBARUNG“) SOWIE DIE INSTANT INK SERVICEBESCHREIBUNG IM ABSCHNITT „SO FUNKTIONIERT ES“ UNTER WWW.HPINSTANTINK.COM DURCH, DA DIESE IHRE NUTZUNG DES SERVICE REGELN.

DER SERVICE IST NICHT AN ALLEN STANDORTEN VERFÜGBAR (SIEHE „WO IST HP INSTANT INK ERHÄLTLICH?“ IM ABSCHNITT „HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN“ UNTER WWW.HPINSTANTINK.COM).

DIESE VEREINBARUNG WIRD ZWISCHEN IHNEN UND DER FOLGENDEN HP GESCHÄFTSEINHEIT ODER IHREN NACHFOLGERN („HP“) GESCHLOSSEN:

HP UNTERNEHMEN: HP Deutschland GmbH (“HP”)

Herrenberger Str.140 71034 Böblingen Deutschland

HP Kundendienst-Telefon: 0703 1450 9010

VOR DEM ERWERB UND DER NUTZUNG DIESES SERVICE MÜSSEN SIE DIESE VEREINBARUNG GELESEN UND AKZEPTIERT HABEN UND SICH DAMIT EINVERSTANDEN ERKLÄREN, RECHTLICH AN DIESE BEDINGUNGEN GEBUNDEN ZU SEIN, EINSCHLIESSLICH DER BEDINGUNGEN FÜR GEBÜHREN FÜR ZUSÄTZLICH GEDRUCKTE SEITEN SOWIE DER VORAUSSETZUNG, DASS IHR DRUCKER MIT DEM INTERNET VERBUNDEN SEIN MUSS, DES RECHTS VON HP, DIE PREISE ZU ERHÖHEN, UND DER KÜNDIGUNGSBEDINGUNGEN.

SIE KÖNNEN JEDEN TEIL DIESER VEREINBARUNG EINSEHEN, SPEICHERN ODER DRUCKEN. WIR EMPFEHLEN IHNEN, DIESE VEREINBARUNG VOLLSTÄNDIG AUSZUDRUCKEN ODER ALS PDF ZU SPEICHERN UND SICH DARAN ZU ORIENTIEREN, WENN SIE HP INSTANT INK NUTZEN. SOBALD SIE DIESER VEREINBARUNG ZUGESTIMMT HABEN, ERHALTEN SIE DARÜBER HINAUS EINE KOPIE PER E-MAIL.

INHALTSVERZEICHNIS

1. DATENERFASSUNG.

2. VEREINBARUNG ZUR ELEKTRONISCHEN BEAUFTRAGUNG.

3. ÄNDERUNGEN AN DIESER VEREINBARUNG UND DEM SERVICE.

4. IHRE RECHTE UND PFLICHTEN.

5. SERVICEANFORDERUNGEN.

6. AUSWAHL EINES HP INSTANT INK TARIFS.

7. ABRECHNUNG DES SERVICE.

8. VERWALTUNG IHRES SERVICE.

9. KÜNDIGUNG.

10. WERBEAKTIONEN FÜR HP INSTANT INK.

11. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN.

  1. DATENERFASSUNG.

  1. Personenbezogene Daten. Die Erfassung und Nutzung personenbezogener Daten unterliegt der HP Datenschutzerklärung, die unter www.hp.com/go/privacy abrufbar ist. Als befugte Person sind Sie berechtigt, im Namen Ihres Arbeitgebers bzw. Ihrer Organisation zu handeln.

  2. Remote-Überwachung. HP muss in der Lage sein, (1) die gedruckte Seitenzahl Ihres Druckers und den Status der Druckerpatronen/Tonerkartuschen sowie (2) Ihre Nutzung des Service per Fernzugriff zu überwachen, um sicherzustellen, dass Sie den angeforderten Service nutzen können. Dadurch kann HP eine unbefugte Nutzung Ihres Kontos verhindern und Ihre Erfahrungen mit HP Produkten, mit der Druckerleistung und mit den HP Services verbessern. Die Remote-Überwachung kann die Übermittlung einer oder mehrerer der folgenden Informationen an HP beinhalten: Seitenanzahlen, Arten von gedruckten Dokumenten (z. B. Word, PowerPoint, PDF, JPEG usw.), Arten von Geräten, die Druckaufträge gesendet haben, die Seriennummer des Druckers, Informationen zu Druckerpatronen und Tonerkartuschen (z. B. Status der Original HP Druckerpatronen/Tonerkartuschen oder ob die Druckerpatronen/Tonerkartuschen zum Zeitpunkt ihres letzten Einsetzens in den Drucker neu oder gebraucht waren) sowie weitere ähnliche Parameter in Bezug auf den HP Instant Ink Service, die HP aktuell oder in Zukunft als wichtig erachtet.

  3. Weitergabe personenbezogener Daten. Um Ihnen den Service zur Verfügung stellen und Ihr Nutzungserlebnis optimieren zu können, muss HP außerdem Ihre personenbezogenen Daten entweder an den HP Händler weitergeben, von dem Sie den Registrierungsschlüssel, die PIN oder den Angebotscode für die Registrierung beim Service erhalten haben, oder an den HP Händler, bei dem Sie Ihren HP Instant Ink-fähigen Drucker erworben haben. Mit Ihrer Zustimmung werden Ihre personenbezogenen Daten gemäß den Datenschutzrichtlinien dieser anderen Unternehmen behandelt, die von den Richtlinien und Praktiken von HP abweichen können. Im Sinne dieses Absatzes umfasst der Begriff „personenbezogene Daten“ Ihren Namen, Ihre Lieferadresse, Ihre Stadt, Ihr Land, Ihre Postleitzahl, Ihr Bundesland, Ihre E-Mail-Adresse, Ihr Druckermodell, die Seriennummer Ihres Druckers, Ihre Registrierungskarte, Ihre PIN, Ihren Angebotscode, den ausgewählten Servicetarif, das Datum der Registrierung für den Service sowie den Händler, der den Registrierungsschlüssel für den Service bzw. den Angebotscode ausgehändigt hat. Im Fall von Geschäftskunden kann die befugte Person im Namen einzelner Mitarbeiter:innen personenbezogene Daten bereitstellen, die bezüglich der Aktivitäten des jeweiligen Unternehmens relevant sind.

  1. VEREINBARUNG ZUR ELEKTRONISCHEN BEAUFTRAGUNG.

    Sie stimmen zu, Verträge mit HP auf elektronischem Wege abzuschliessen. Das bedeutet, dass Sie, wenn Sie auf die Schaltfläche klicken, um den Kauf des Service abzuschliessen, allen Bedingungen in dieser Vereinbarung zustimmen, mit der Absicht, einen verbindlichen Vertrag mit HP einzugehen. Darüber hinaus kann HP mit Ihnen per E-Mail, SMS, Nachrichten auf Ihrem Drucker und/oder Computer kommunizieren («Service-Konto») oder mittels Posten von Mitteilungen auf www.hpinstantink.com (die «Website») oder auf Ihrer Service-Konto-Seite (Ihr «Dashboard»). Sie erklären sich damit einverstanden, dass alle derartigen Mitteilungen, Offenlegungen und sonstigen Kommunikationen, die HP Ihnen elektronisch zur Verfügung stellt, alle gesetzlichen Anforderungen an die Schriftform solcher Kommunikationen erfüllen. Kosten, die mit der Aufrechterhaltung eines E-Mail-Kontos oder einer SMS-Funktion verbunden sind, liegen in Ihrer Verantwortung und sind nicht im Service enthalten.

  1. Änderungen an dieser Vereinbarung und an dem Service.

    HP kann diese Vereinbarungen oder Teile, Versionen oder Funktionen des Service jederzeit mit Wirkung zu Beginn des nächsten Monatszeitraums ändern, um:

  1. Änderungen an HP Technologien/sonstigen Systemen abzubilden;

  2. Änderungen der regulatorischen Bestimmungen, Gesetzesänderungen oder Entscheidungen des Ombudsmannes abzubilden;

  3. neue Serviceangebote, Werbeaktionen oder Programme zu implementieren, die zur Verfügung gestellt werden;

  4. kleinere Anpassungen und Verbesserungen durchführen. Diese Änderungen haben keinen Einfluss auf Ihre Nutzung des Service;

  5. Änderungen der Kosten von HP abzubilden;

    6. (1) Bei Änderungen aufgrund der Gründe a. bis d. erfolgt eine Vorankündigung mindestens dreißig (30) Tage vor Beginn des nächsten Monatszeitraums an Sie per E-Mail oder in Ihrem Kunden-Dashboard. Erfolgen diese Informationen in Ihrem Kunden-Dashboard, weisen wir Sie darauf per E-Mail an die Ihrerseits hinterlegte E-Mail-Adresse hin.Bei rechtlich oder technisch notwendigen, für Sie nicht nachteiligen Änderungen ist eine Zustimmung ihrerseits nicht erforderlich. Dessen ungeachtet sind Sie weiterhin berechtigt, den Vertrag vor in Kraft treten der Änderungen vor Beginn des nächsten Monatszeitraums zu kündigen.(2) Bei Änderungen aufgrund des Grundes e. oder im Falle zumindest auch nachteiliger Änderungen erfolgt eine Vorankündigung der Änderungen mindestens dreißig (30) Tage vor deren Wirksamwerden. Diese Änderungen werden nur wirksam, wenn Sie ihnen zustimmen.Eine Zustimmung zu den neuen Vertragsbedingungen kann erfolgen durch:
    Betätigung des Zustimmungs-Links in den übersandten Vorankündigungs-/Kündigungs-E-Mails
    Bestätigung in Ihrem Kunden-Dashboard.
    Telefonische Zustimmung.
    Erfolgt eine Zustimmung nicht, gelten die bisherigen Vertragsbedingungen fort. Wir weisen darauf hin, dass HP entsprechend Abschnitt 9 dieser Bedingungen (Kündigung) zur Kündigung des Vertrags berechtigt ist.Sofern dies in der Vorankündigung erwähnt ist , ist HP berechtigt, den Service für Sie auszusetzen, die Bereitstellung des Service für Sie zu verweigern oder Ihre Nutzung des Service zu beenden und den Service (oder eine Version, einen Teil oder eine Funktion davon) gemäß den Bedingungen in Abschnitt 9.b) (Kündigung durch HP) zu ändern, auszusetzen oder einzustellen.

    (3)Wir werden uns bemühen, frühere Versionen dieser Vereinbarung, falls vorhanden, für den vorangegangenen Zeitraum von 36 Monaten zu veröffentlichen.

  1. IHRE RECHTE UND PFLICHTEN.

    Mit dem Erwerb des Service erklären Sie Folgendes:

  1. Alter und Wohnsitz. Sie sind mindestens achtzehn (18) Jahre alt, wohnen in einem Land innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums, im Vereinigten Königreich oder in der Schweiz und haben eine Lieferadresse innerhalb eines Landes des Europäischen Wirtschaftsraums, des Vereinigten Königreichs oder der Schweiz angegeben (einige Regionen des Vereinigten Königreichs sind aufgrund der Abdeckung von diesem Service ausgeschlossen, darunter: die Kanalinseln (Jersey und Guernsey), Alderney, Sark, Herm und Gibraltar). Darüber hinaus verfügen Sie über das gesetzliche Recht, die Geschäftsfähigkeit und die Befugnis, diese Vereinbarung mit HP abzuschließen und rechtlich an deren Bestimmungen gebunden zu sein, und Sie sind gegebenenfalls von Ihrem Arbeitgeber ordnungsgemäß zum Abschluss dieses Vertrags im Namen Ihres Arbeitgebers bevollmächtigt.

  2. Kein öffentlicher Sektor. Sie erwerben den Service nicht in Ihrer Eigenschaft als Angestellter des öffentlichen Dienstes und beabsichtigen auch nicht, den Service für staatliche oder öffentliche Zwecke zu nutzen.

  3. Alle Informationen, die Sie HP oder von HP autorisierten Wiederverkäufern („HP-Wiederverkäufer“) im Zusammenhang mit dem Service zur Verfügung stellen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf personenbezogene Daten (z. B.: Ihr Name, Ihre Adresse, Ihre Kredit-/Debitkartennummer und deren Ablaufdatum, sonstige Zahlungsmethodeninformationen sowie E-Mail- oder SMS-Kontodaten), sind wahrheitsgemäß, korrekt und vollständig. Sie werden HP oder den HP-Wiederverkäufer gegebenenfalls über Änderungen dieser Informationen informieren.

  4. Sie erwerben den Service für Ihre individuellen Zwecke als Privatkunde oder für die Zwecke Ihrer Organisation als Geschäftskunde, nicht zum Weiterverkauf, zur Weiterverbreitung oder zur anderweitigen Weitergabe an Dritte. Sie erklären, dass Sie den Service nicht im Auftrag Dritter nutzen werden, wenn Sie dafür eine Gebühr erheben (z. B. im Zusammenhang mit jeglicher Art von Druck- oder Kopiergeschäften).

  5. Sie dürfen den Service nicht missbrauchen oder anderweitig illegale Aktivitäten in Bezug auf den Service ausüben, und Sie erklären, dass Sie und nicht HP für alles verantwortlich sind, was während der Nutzung des Service auf Ihrem Drucker gedruckt wird.

  6. Sie sind für die Handlungen anderer Personen verantwortlich, die Ihr Servicekonto, Ihr Dashboard oder Ihren Service anderweitig nutzen.

  7. Sie sind für die gesamte Nutzung Ihres Servicekontos verantwortlich und halten HP schadlos gegenüber allen Ansprüchen, Verbindlichkeiten, Verlusten und sonstigen Kosten, die sich aus Ihrer Verletzung dieser Vereinbarung oder anderweitig im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des Services, der HP Instant Ink Druckerpatronen und Tonerkartuschen (wie in Abschnitt 5.d definiert), der Werbeangebote oder der Website ergeben. HP behält sich das Recht vor, die ausschließliche Verteidigung und Kontrolle jeder Angelegenheit zu übernehmen, die andernfalls der Freistellung durch Sie unterliegt. Dies entbindet Sie nicht von Ihren Freistellungspflichten.

  1. SERVICEANFORDERUNGEN.

  1. E-Mail- und HP Smart-Konto erforderlich. Sie müssen auf eigene Kosten ein gültiges E-Mail-Konto oder, soweit relevant, eine Funktion für Textnachrichten bereithalten, um Benachrichtigungen und sonstige Informationen bezüglich des Service erhalten zu können. Um den Service erwerben und nutzen zu können, müssen Sie ein spezielles HP Konto, beispielsweise ein HP Smart Konto („HPS Konto“) oder ein Konto im HP Admin Portal erstellen und pflegen. Sie verwalten und bezahlen Ihren Service über das Dashboard in Ihrem Kundenkonto. Sie können über Ihr HPS Konto unter https://hpinstantink.com/signin auf das Dashboard in Ihrem Kundenkonto zugreifen.

  2. Mit dem Service kompatibler HP Drucker erforderlich. Um den Service nutzen zu können, müssen Sie einen HP Instant Ink-fähigen HP Drucker besitzen. Eine Liste der mit dem Service kompatiblen HP Drucker finden Sie unter dem Link „Überprüfen Sie, ob Ihr HP Drucker für HP Instant Ink geeignet ist“ unter www.hpinstantink.com. Sie gestatten HP ausdrücklich, die Software, Firmware oder Programmierung Ihres Druckers per Fernzugriff und ohne vorherige Ankündigung zu patchen, zu aktualisieren oder anderweitig zu ändern, um Ihnen den Service zur Verfügung zu stellen oder geltende Gesetze einzuhalten. HP verwendet Daten von mit dem Internet verbundenen Druckern zur Optimierung von Kundenerfahrung, Zuverlässigkeit und Produkthaltbarkeit. Sofern nicht anders angegeben, wird jede Software oder Firmware, die auf Ihren HP Drucker heruntergeladen oder Ihnen anderweitig zur Aktivierung des Service zur Verfügung gestellt wird, gemäß den Softwarelizenzbedingungen, die Ihrem Drucker beiliegen, oder gemäß den HP Smart Nutzungsbedingungen bereitgestellt.

  3. Ihr Drucker muss mit dem Internet verbunden sein. Um den Service unterbrechungsfrei nutzen zu können, verpflichten Sie sich, die Verbindung Ihres registrierten HP Druckers mit dem Internet aufrechtzuerhalten und keine Software-Lösungen oder Funktionen zur Remote-Überwachung von Ihrem Drucker zu entfernen oder zu deaktivieren. Der benötigte Internetdienst wird nicht von HP bereitgestellt. Er muss von Ihnen separat erworben und bezahlt werden. Bitte informieren Sie sich bei Ihrem Internetanbieter über mögliche Gebühren für die Internet-Datennutzung und andere anfallende Gebühren. Sie sind dafür verantwortlich, auf eigene Kosten alle Geräte und Dienste zu beschaffen und zu warten, die für den Zugriff auf den Service und dessen Nutzung erforderlich sind. Aufgrund von Einschränkungen der IP-Konfiguration empfehlen wir Ihnen, die Nutzung eines öffentlichen Netzwerks (z. B. eines öffentlichen Universitätsnetzwerks) zu vermeiden, da dies Einrichtungs- und Verbindungsfehler des Druckers verursachen kann. Wenn Ihr Drucker nicht mit dem Internet verbunden ist, werden die HP Instant Ink Druckerpatronen bzw. Tonerkartuschen (wie in Abschnitt d. unten definiert) deaktiviert und Sie können sie nicht zum Drucken verwenden. Der Service wird Ihnen jedoch weiterhin wie in Abschnitt 7 („Abrechnung des Service“) beschrieben in Rechnung gestellt. Um deaktivierte HP Druckerpatronen und Tonerkartuschen zu reaktivieren, müssen Sie den Drucker erneut mit dem Internet verbinden und die Verbindung aufrechterhalten. Wenn Sie Hilfe benötigen, wenden Sie sich unter der am Anfang dieser Vereinbarung angegebenen Kontaktdaten des HP Kundendienstes oder unter www.hp.com/go/instantinksupport an den HP Kundensupport. Wenn Ihr Drucker nicht mit dem Internet verbunden ist, wirkt sich dies auch auf die Fähigkeit von HP aus, Ihnen bestimmte Mitteilungen zu senden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die in Abschnitt 7 („Zahlung des Service“) beschriebenen Mitteilungen), sowie auf die Rechtzeitigkeit der Abrechnung des Service.

  4. HP Instant Ink Druckerpatronen/Tonerkartuschen, die Ihnen zur Verfügung gestellt wurden.

    1. HP kann per E-Mail, Textnachricht sowie Nachrichten auf Ihrem Drucker und Computer („Service-Konto“) mit Ihnen kommunizieren. Der Status der HP Druckerpatronen/Tonerkartuschen, die als Teil eines Druckerkaufs enthalten sind („Inbox Druckerpatronen/Tonerkartuschen”), ändert sich nicht, bis Sie Ihr Service-Konto aktivieren. Wenn Sie Ihr Service-Konto erstellt haben, wird der Service Ihre HP Druckerpatrone/Tonerkartusche automatisch als „HP Instant Ink Druckerpatrone/Tonerkartusche” erkennen und aktivieren. „HP Instant Ink Druckerpatrone/Tonerkartusche“ bezeichnet die neuen oder „erneuerten“ (d. h. wiederaufbereiteten) HP Druckerpatronen/Tonerkartuschen, die HP Ihnen für die Bereitstellung des Instant Ink Services zur Verfügung stellt. Der HP Instant Ink Service beginnt, sobald Ihre Inbox Druckerpatrone/Tonerkartusche als HP Instant Ink Druckerpatrone/Tonerkartusche erkannt und aktiviert wurde. Wenn Ihre Inbox-Druckerpatrone/Tonerkartusche als HP Instant Ink Druckerpatrone/Tonerkartusche aktiviert wurde, können Sie – bei Kündigung des Service, während die Druckerpatrone/Tonerkartusche noch nicht leer ist – die HP Instant Ink Druckerpatrone/Tonerkartusche möglicherweise wieder als Inbox Druckerpatrone/Tonerkartusche verwenden.
      Wenn der von Ihnen gekaufte Drucker mit mitgelieferten Druckerpatronen/Tonerkartuschen geliefert wurde, lesen Sie die beiliegenden Unterlagen sorgfältig durch. Aktivierte mitgelieferte Druckerpatronen/Tonerkartuschen werden zu HP Instant Ink Druckerpatronen/Tonerkartuschen und dürfen nur in Verbindung mit dem Service verwendet werden. HP sendet Ihnen in der Folgezeit weitere HP Instant Ink Druckerpatronen bzw. Tonerkartuschen zu, damit Sie weiterhin im Rahmen des Service drucken können. Wenn dem von Ihnen erworbenen service-kompatiblen Drucker keine herkömmlichen HP Druckerpatronen/Tonerkartuschen beiliegen, sendet HP Ihnen HP Instant Ink Druckerpatronen/Tonerkartuschen zu, nachdem Sie Ihr Service-Konto erstellt haben. Diese HP Druckerpatronen/Tonerkartuschen werden nach der Kündigung Ihres Services deaktiviert. Um weiter drucken zu können müssen Sie Original HP Druckerpatronen kaufen. Für Nicht-HP-Drucker können Sie Original HP Druckerpatronen oder Druckerpatronen von Drittanbietern verwenden, die mit Ihrem Drucker kompatibel sind.

    2. Sie müssen sicherstellen, dass HP Ihre aktuelle Lieferadresse vorliegt, damit HP Ihnen im Rahmen des HP Instant Ink Service HP Instant Ink Druckerpatronen oder Tonerkartuschen zusenden kann. Sie sind dafür verantwortlich, die in Ihrem Servicekonto angeführten Zustelladressen für HP Instant Ink Druckerpatronen bzw. Tonerkartuschen immer aktuell zu halten. Kosten, die bei HP entstehen, weil Sie die Aktualisierung einer Adresse versäumt haben, müssen Sie erstatten. Bitte aktualisieren Sie Ihre Lieferadresse, wenn erforderlich, in Ihrem Dashboard oder wenden Sie sich unter der am Anfang dieser Vereinbarung aufgeführten HP Kundendienst-Telefonnummer oder unter www.hp.com/go/instantinksupport an den HP Kundendienst, falls Sie Unterstützung benötigen.

    3. Im vorliegenden Vertragsverhältnis behält HP alle Eigentumsrechte an den HP Instant Ink Druckerpatronen und Tonerkartuschen. HP stellt Ihnen die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen nur zur Verfügung, um Ihnen die Nutzung des Service zu ermöglichen. Die HP Instant Ink Druckerpatronen und Tonerkartuschen sind nur in Verbindung mit dem in Ihrem Servicekonto angegebenen HP Drucker funktionsfähig. Sie sind nicht berechtigt, (i) die HP Instant Ink Druckerpatronen und Tonerkartuschen mit einem anderen Drucker zu verwenden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf andere Drucker, die Sie ggf. für den Service registriert haben), (ii) die HP Instant Ink Druckerpatronen und Tonerkartuschen außerhalb des Geltungsbereichs des Service zu verwenden (sofern dies nicht von HP ausdrücklich genehmigt wurde) oder (iii) die HP Instant Ink Druckerpatronen und Tonerkartuschen zu verkaufen oder auf andere Weise anderen Personen zur Verfügung zu stellen.

    4. Im Rahmen der Nutzung des Service stimmen Sie zu, eine HP Instant Ink Druckerpatrone oder Tonerkartusche erst aus Ihrem Drucker zu entfernen und durch eine neue HP Instant Ink Druckerpatrone oder Tonerkartusche zu ersetzen, wenn Sie durch eine Benachrichtigung auf Ihrem HP Drucker dazu aufgefordert werden oder wenn sich die Druckqualität des Druckers verschlechtert. Ihr HP Drucker meldet den Füllstand Ihrer HP Instant Ink Druckerpatronen oder Tonerkartuschen regelmäßig an HP. So weiß HP rechtzeitig, wann neue HP Instant Ink Druckerpatronen oder Tonerkartuschen an Sie verschickt werden müssen.

    5. Wenn Ihr Service aus beliebigen Gründen gekündigt wird, deaktiviert HP die HP Instant Ink Druckerpatronen/Tonerkartuschen per Fernzugriff und Sie werden nicht mehr mit diesen drucken können. In diesem Fall müssen Sie zum Weiterdrucken Original HP Druckerpatronen kaufen. Für Nicht-HP-Drucker können Sie Original HP Druckerpatronen oder Druckerpatronen von Drittanbietern verwenden, die mit Ihrem Drucker kompatibel sind.

  5. HP Instant Ink Druckerpatronen/Tonerkartuschen können in den verfügbaren Märkten von Ihnen an HP zurückgegeben werden. Sofern verfügbar, können Sie alle aufgebrauchten HP Instant Ink Druckerpatronen und Tonerkartuschen unter Befolgung der Rückgaberichtlinien und unter Verwendung der von HP bereitgestellten Versandmaterialien auf der Website hp.com/recycle an HP zurückgeben. Sofern verfügbar, erklären Sie sich damit einverstanden, keine anderen Gegenstände als HP Instant Ink Druckerpatronen oder Tonerkartuschen in die von HP bereitgestellten vorfrankierten Verpackungen zu legen, die Sie an HP zurücksenden. Sofern verfügbar, tragen Sie die volle Verantwortung für alle Druckerpatronen, die Sie unter Verwendung einer Rückgabemethode an HP zurücksenden, die nicht den Anweisungen von HP entspricht. Sofern verfügbar, übernehmen Sie außerdem die Verantwortung dafür, dass alle nicht an HP zurückgegebenen Druckerpatronen und Tonerkartuschen in Übereinstimmung mit den geltenden Umweltvorschriften behandelt werden.

  6. Beschädigte HP Instant Ink Druckerpatronen/Tonerkartuschen. Wenden Sie sich unter den oben auf dieser Seite angegebenen Kontaktdaten des HP Kundendienstes an HP, wenn eine HP Instant Ink Druckerpatrone oder Tonerkartusche beschädigt ist, ihr Inhalt ausläuft oder anderweitig eine besondere Handhabung erforderlich zu sein scheint. HP sendet Ihnen dann spezielle Hinweise zur Rückgabe dieser Druckerpatrone oder Tonerkartusche zu und informiert Sie darüber, wie Sie ein Ersatzprodukt erhalten.

  1. AUSWAHL EINES HP INSTANT INK TARIFS.

  1. Auswahl eines Servicetarifs. Bei der Erstellung Ihres Servicekontos wählen Sie einen der angebotenen Servicetarife (jeweils ein „Servicetarif“) aus, die in den Abschnitten „FUNKTIONSWEISE“, „DIE TARIFE“ und „HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN“ unter www.hpinstantink.com beschrieben sind („Service-Beschreibungsbedingungen“). Jeder Servicetarif berechtigt Sie, im Verlauf eines Monats („Abrechnungszeitraum“) die angegebene Anzahl von Seiten („Tarifseiten“) gegen eine festgelegte Gebühr („Tarifgebühr“) zu drucken. Zusätzlich gedruckte Seiten werden in zusätzlichen Seitenkontingenten wie in ihrem jeweiligen Servicetarif beschrieben berechnet („zusätzliche Kontingente“). Der erste Abrechnungszeitraum beginnt an dem Tag, an dem Ihr Drucker zum ersten Mal eine aktivierte HP Instant Ink Druckerpatrone erkennt („Erstnutzung“). Jeder nachfolgende Abrechnungszeitraum beginnt am gleichen Kalendertag im entsprechenden Monat. Wenn Ihr erster Abrechnungszeitraum an einem Kalendertag beginnt, der im Folgemonat nicht enthalten ist, beginnt Ihr Abrechnungszeitraum des Folgemonats am letzten Tag des Monats. Ihr Service wird auf Monatsbasis fortgesetzt, bis Ihr Service gemäß der Beschreibung in Abschnitt 9 „Kündigung“ gekündigt wird.

  2. Gedruckte Seite. EINE „GEDRUCKTE SEITE“ IST EINE SEITE, DIE VON IHREM HP DRUCKER IN EINEM BELIEBIGEN UMFANG BEDRUCKT WIRD (einschließlich Fotos). DAS BEDRUCKEN BEIDER SEITEN EINES BLATTS GILT ALS EIN BLATT. Bei einer Seite handelt es sich um die in den Spezifikationen Ihres Druckers angegebene Art und Größe von Medium. HP kann in Verbindung mit bestimmten Werbeaktionen auf Tarifgebühren verzichten. Weitere Informationen finden Sie in den geltenden Geschäftsbedingungen.

  3. Mehrere Drucker in Ihrem Service-Konto. Kunden können mehrere HP Drucker – bis zu einer Gesamtzahl von 10 Druckern – in einem oder mehreren Servicekonten für HP Instant Ink registrieren. Unabhängig davon, ob Sie Ihre verschiedenen HP Drucker in einem oder in unterschiedlichen Servicekonten registrieren, erfolgt die Abrechnung für jeden Drucker separat. Details zur Abrechnung finden Sie in Abschnitt 7 „Zahlung des Service“.

  4. Übertragene Seiten. Wenn Sie in einem Monat nicht alle Tarifseiten oder alle Seiten aus einem gekauften Zusatzkontingent („inbegriffene Seiten“) drucken, werden die nicht genutzten Seiten auf den Folgemonat übertragen („übertragene Seiten“). Sie stehen Ihnen dann für die spätere Verwendung zur Verfügung. Dabei gilt: Die Gesamtzahl der Seiten, die Sie am Ende jedes Abrechnungszeitraums übertragen können, ist bei Tintentarifen auf das Dreifache der im jeweiligen Tarif enthaltenen Seiten begrenzt, bei Tonertarifen auf das Doppelte. Alle nicht genutzten Seiten, die dieses Maximum überschreiten, verfallen am Ende des Abrechnungszeitraums. Folglich ist die Gesamtzahl der Seiten, die Ihnen zu Beginn eines Monatszeitraums zur Verfügung stehen kann, bei Tinte das Vierfache und bei Toner das Dreifache der zugeteilten Seiten gemäß Ihrem Servicetarif zu diesem Zeitpunkt (d. h. die Zuteilung gemäß Ihrem Servicetarif plus das Dreifache der im Servicetarif enthaltenen Seiten bei Tinte und das Zweifache bei Toner als übertragene Seiten). Bei Werbeaktionen kann die Handhabung oder Verfügbarkeit von übertragenen Seiten entsprechend den geltenden Aktionsbedingungen variieren.

  5. Keine Übertragung des Services. Sie können Ihren HP Instant Ink Service an keine andere natürliche oder juristische Person übertragen. Um Missverständnisse auszuschließen, sei hier festgehalten, dass Geschäftskund:innen berechtigt sind, Änderungen hinsichtlich der zur Verwaltung Ihres HP Kontos befugten Person(en) vorzunehmen.

  6. Ersatzdrucker. Sie können Ihren Service nur über den HP Instant Ink Druckeraustauschprozess auf einen anderen HP Drucker übertragen. Details zum Druckeraustausch im Rahmen von HP Instant Ink finden Sie auf Ihrem Dashboard und/oder bei der Aktivierung Ihres neuen HP Druckers.

  7. Verwendung eines Registrierungsschlüssels oder Prepaid-Codes. Wenn Sie einen Registrierungsschlüssel oder einen PIN-Code für HP Instant Ink gekauft oder erhalten haben (bei einem HP Fachhandelspartner oder direkt bei HP), müssen Sie ihn innerhalb der angegebenen Zeit und in Übereinstimmung mit allen Hinweisen, die dem Registrierungsschlüssel oder der Prepaid-Karte beiliegen, verwenden, um den Service zu erwerben. HP haftet nicht für verloren gegangene oder gestohlene Prepaid-Karten. Prepaid-Karten sind nicht erstattungsfähig oder gegen Bargeld einlösbar (sofern vom geltenden Gesetz nicht anders geregelt). Sobald Sie den Schlüssel/PIN-Code eingegeben haben, wird der gesamte Wert der Karte eingelöst. Nach der Einlösung wird der Kartenwert Ihrem Servicekonto gutgeschrieben und auf Ihre HP Instant Ink Gebühr angerechnet. Danach wird Ihre Zahlungsmethode belastet.

  1. ABRECHNUNG DES SERVICE.

  1. Beginn der Gebühren für den Service und Abrechnungszyklen. Sofern im Rahmen einer Werbeaktion gemäß Beschreibung in Abschnitt 10 („Werbeaktionen für HP Instant Ink“) nicht anderweitig angegeben, gelten folgende Bestimmungen:

    1. Bei der Erstellung Ihres Servicekontos geben Sie eine gültige, akzeptierte Zahlungsmethode an, die Sie zur Bezahlung des Services verwenden möchten, z. B. eine gültige Debit- oder Kreditkarte oder eine digitale Zahlungsmethode wie PayPal oder Google Pay („Zahlungsmethode“);

    2. Ihr monatlicher Abrechnungszeitraum („Abrechnungszeitraum“) für den Service beginnt am Tag der ersten Nutzung (wie oben in Abschnitt 6 „Auswahl eines Servicetarifs“ definiert);

    3. Einen Monat nach Ihrer ersten Nutzung wird Ihre Zahlungsmethode monatlich (wie in Abschnitt 6.a oben definiert) mit (i) dem Betrag Ihrer Servicetarifgebühr und (ii) etwaigen Gebühren für zusätzliche Seiten, die über Ihren Servicetarif hinausgehen, belastet („Zusatzgebühren“), (insgesamt „Ihre Monatsgebühr“). Die anfallenden Steuern sind in der Servicetarifgebühr und den Zusatzgebühren enthalten.

      Wenn Sie den Service beispielsweise zum ersten Mal am 1. Januar nutzen, wird Ihre Zahlungsmethode am oder nach dem 1. Februar mit Ihrer Monatsgebühr für Januar belastet. Wenn Sie den Service zum ersten Mal am 1. Februar nutzen, wird Ihre Zahlungsmethode am oder nach dem 1. März mit Ihrer Monatsgebühr für Februar belastet.

    4. Wenn Sie den Wert einer gültigen Gutschein- oder Prepaid-Karte, eines Angebots oder einer Werbeaktion über Ihr Servicekonto einlösen, verrechnet HP den eingelösten Wert mit Ihrer Monatsgebühr. Ihre Zahlungsmethode wird in diesem Fall nur mit dem verbleibenden Restbetrag belastet (vorausgesetzt, es gelten keine anderweitigen Geschäftsbedingungen).

    5. Sofern nicht anders angegeben, wird für jeden Monat, in dem Sie mehr als die Anzahl der in Ihrem Servicetarif enthaltenen Seiten zuzüglich etwaiger übertragener Seiten drucken, mit der mit diesen zusätzlichen Seiten verbundenen Zusatzgebühr (inklusive Steuern) gemäß Ihrer Zahlungsmethode in Rechnung gestellt.

    6. Wenn Ihr Drucker nicht mit dem Internet verbunden ist, kann dies zu Verzögerungen bei der Abrechnung führen. HP wird Ihre monatlichen Gebühren weiterhin über Ihre Zahlungsmethode in Rechnung stellen, bis Ihr Service von Ihnen oder HP gekündigt wird.

    7. Wenn HP zum Fälligkeitszeitpunkt der Zahlung nicht in der Lage ist, Ihre Zahlungsmethode mit der Zahlung zu belasten, kann HP Ihren Zugriff auf den Service vorübergehend einstellen. In diesem Fall funktionieren die HP Instant Ink Druckerpatronen und Tonerkartuschen solange nicht mehr, bis die Zahlung eingezogen werden kann. Wenn HP nicht in der Lage ist, die Zahlung von Ihnen einzuziehen, wird HP den Service einstellen und diese Vereinbarung gemäß Abschnitt 9 „Kündigung“ kündigen.

    8. Sie können über Ihr Dashboard auf Ihre Abrechnungsinformationen zugreifen. Sie sind für alle Seiten verantwortlich, die im Rahmen der Nutzung des Service auf Ihrem HP Drucker gedruckt werden – unabhängig davon, ob Sie den Druck dieser Seiten ausdrücklich genehmigt haben.

  2. Preiserhöhungen. HP ist berechtigt, die Servicetarifgebühr und Zusatzgebühr für jeden Servicetarif zu erhöhen oder anderweitig zu ändern, zusätzliche Gebühren hinzuzufügen oder Servicetarife anderweitig nach eigenem Ermessen nach Ihrer Benachrichtigung gemäß Abschnitt 3 („Änderungen an dieser Vereinbarung und dem Service“) zu ändern oder hinzuzufügen. Solche Änderungen an den Servicetarifgebühren und Zusatzgebühren und die Hinzufügung anderer Gebühren treten frühestens zu Beginn Ihres nächsten Abrechnungszeitraums dreißig (30) Tage nach der Ankündigung dieser Änderungen oder Hinzufügungen durch HP gemäß Abschnitt 3 („Änderungen an dieser Vereinbarung und dem Service“) in Kraft.

  3. Zahlungsanbieter. HP arbeitet bei der Abrechnung und Zahlungsabwicklung für den Service mit einem externen Dienstleister zusammen. Die Abwicklung von Zahlungen unterliegt allen zusätzlichen Angaben, Bedingungen und Richtlinien dieses Dienstleisters. HP behält sich das Recht vor, externe Dienstleister für die Zahlungsabwicklung zu wechseln oder hinzuzufügen. In einem solchen Fall werden Sie im Voraus über alle Änderungen informiert, die sich auf die Verarbeitung Ihrer Zahlungsmethode oder Ihrer Zahlungsinformationen auswirken könnten. Die weitere Nutzung des Services nach einer solchen Benachrichtigung gilt als Zustimmung zu den aktualisierten Verarbeitungsregelungen.

  1. VERWALTUNG IHRES SERVICE.

  1. Ihr Dashboard. Die Details Ihres Service werden in Ihrem Dashboard angezeigt. In Ihrem Dashboard sehen Sie unter anderem Informationen zum aktuellen Status Ihrer für den Service registrierten HP Drucker, die Anzahl der verbrauchten Seiten und den Zahlungsstatus.

  2. Kundensupport-Center. Wenn Sie Unterstützung in Bezug auf den Service oder Ihr Service-Konto benötigen oder Fragen zu Ihren monatlichen Gebühren oder dem Abrechnungsverfahren haben, wenden Sie sich bitte unter der am Anfang dieser Vereinbarung aufgeführten Kontaktdaten des HP Kundendienstes oder unter www.hp.com/go/instantinksupport an den HP Kundendienst.

  3. Wechseln Ihres Servicetarifs. Sie können Ihren ausgewählten HP Instant Ink Tarif unter Befolgung der Anleitungen in Ihrem Dashboard wechseln. Der Wechsel zu einem niedrigeren Servicetarif wird ab Beginn Ihres nächsten Abrechnungszeitraums wirksam. Er wird nicht rückwirkend gültig. Der Wechsel zu einem höheren Tarif wird – je nach Kundenwunsch – entweder (1) sofort wirksam und die Änderungen werden rückwirkend auf den aktuellen Abrechnungszeitraum angewendet oder (2) zum Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums wirksam. Wenn Sie Ihren HP Instant Ink Tarif gewechselt haben, wird die Obergrenze für übertragene Seiten auf Basis des neuen Tarifs berechnet. Die neue Obergrenze gilt ab dem ersten Abrechnungszeitraum des neuen Tarifs. Ihren aktuellen Servicetarif und weitere Einzelheiten können Sie in Ihrem Dashboard einsehen.

  1. KÜNDIGUNG.

  1. Service kündigen. Sie können den HP-Service jederzeit kündigen. Eine Kündigung kann in sämtlichen gesetzlich zulässigen Formen erklärt werden. Zur vereinfachten Bearbeitung bittet Sie HP, telefonisch über die zu Beginn dieser Vereinbarung angegebene Telefonnummer des HP-Kundendienstes oder online über Ihr Kunden-Dashboard auf www.hpinstantink.com oder mittels des Kündigungsbutton www.hpinstantink.com/cancel den Service zu kündigen (Als Unternehmenskund:in verwenden Sie bitte den Kündigungslink www.hpinstantink.com/cancel_business). Nach Eingang der Kündigung erbringt HP den Service weiterhin bis zum letzten Tag des letzten Monatszeitraums.“

    Beispiel:
    Monatszeitraum:12.04. – 12.05.
    Eingang Kündigung:02.05.
    HP-Service bis:12.05.
    Letzte Zahlung erfolgt für Monatszeitraum: 12.04. – 12.05.)

    Bei Kündigung wird Ihr Konto mit allen ausstehenden Beträgen belastet. Ihre Zahlungsmethode wird für den letzten Monatszeitraum in voller Höhe belastet. Rückerstattungen für im Tarif enthaltene oder aus Vormonaten übertragene Seiten, die während des letzten Monatszeitraums nicht gedruckt wurden, werden nicht gewährt. Das einfache Entfernen von HP Instant Ink Druckerpatronen bzw. Tonerkartuschen aus ihrem Drucker, dass Nicht-Drucken und/oder das Nicht-Verbinden ihres Druckers mit dem Internet führen nicht dazu, dass ihr Service oder Zahlungsverpflichtungen beendet oder Abrechnungen eingestellt werden. Nach der Kündigung des HP Instant Ink Services deaktiviert HP per Remote-Zugriff die HP Instant Ink Druckerpatronen bzw. Tonerkartuschen, sodass Sie damit nicht mehr drucken können. Sie haben dann die Möglichkeit, die HP Instant Ink Druckerpatronen bzw. Tonerkartuschen an HP zurückzugeben. Es erfolgt keine Rückerstattung für ungenutzte Tinte oder nicht verwendeten Toner. Um nach der Kündigung weiterhin drucken zu können, müssen sie herkömmliche HP-Druckerpatronen bzw. Tonerkartuschen kaufen, die mit ihrem Drucker kompatibel sind.

  2. Kündigung durch HP.

    1. Kündigung mit angemessener Frist. Neben den in Abschnitt 3 («Änderungen an dieser Vereinbarung und am Service») aufgeführten Rechten von HP ist HP berechtigt, Ihren Service jederzeit aus folgenden Gründen zu kündigen:

      1. (a). Änderungen an Technologien/sonstigen Systemen;

      2. (b). Änderungen der regulatorischen Bestimmungen, Gesetzesänderungen oder Entscheidungen des Ombudsmannes;

      3. (c). Änderungen der Kosten von HP;

      4. (d). Ihr Service-Konto ist seit mehr als 12 aufeinanderfolgenden Monaten inaktiv;

      5. (e). HP stellt den Service oder eine bestimmte Version, einen bestimmten Teil oder eine bestimmte Funktion des Service nicht mehr bereit;

      6. (f). jeglicher andere nach geltendem Recht zulässige Grund.

        Dies erfolgt nach vorheriger Benachrichtigung an Sie mit einer Frist von mindestens dreissig (30) Tagen an die in Ihrem Dashboard hinterlegte E-Mail-Adresse oder SMS-Nummer.

    2. Kündigung aus wichtigem Grund. HP ist berechtigt, Ihren Service und diese Vereinbarung jederzeit unverzüglich nach einer Benachrichtigung an Sie an die in Ihrem Dashboard hinterlegte E-Mail-Adresse oder SMS-Nummer zu kündigen, wenn Sie gegen die Bedingungen dieser Vereinbarung verstossen (inklusive, aber nicht beschränkt auf die Nichtzahlung des Service oder das Fehlen einer gültigen Zahlungsmethode) und den Verstoss nicht innerhalb einer Frist von sieben (7) Tagen nach Erhalt der schriftlichen Mitteilung der Details beheben.

      Eine Kündigung durch HP gemäss den obigen Bestimmungen berechtigt Sie zur Rückerstattung der geleisteten Vorauszahlungen.

  3. Folgen der Kündigung. Sie erklären sich damit einverstanden, dass HP Ihnen gegenüber nicht für die Kündigung Ihres Service oder die Verweigerung des Zugriffs auf den Service oder die Website haftbar gemacht werden kann. Nach der Kündigung Ihres Service aus einem in dieser Vereinbarung genannten Grund erlöschen alle Ihnen im Rahmen dieser Vereinbarung gewährten Rechte, und Sie müssen sofort jegliche Nutzung des Service einstellen und die HP Instant Ink Druckerpatrone/-kartusche an HP zurückgeben, wie in Abschnitt 5.e beschrieben («HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen müssen von Ihnen an HP zurückgegeben werden»). Darüber hinaus verfallen alle Gutschriften, die Sie im Rahmen des Weiterempfehlungsprogramms erhalten haben, sofort nach Beendigung Ihres Service.

  4. Gesetzliches Widerrufsrecht. Wenn Sie Verbraucher:in sind, schränken die oben genannten Kündigungsrechte nicht Ihre gesetzlichen Rechte ein, Ihre online abgeschlossenen Verträge zu widerrufen. Als Verbraucher:in haben Sie das Recht, diesen Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses zu widerrufen. Zur Ausübung Ihres Widerrufsrechts müssen Sie uns Ihre Entscheidung zum Widerruf des Servicevertrags durch eine eindeutige Erklärung mitteilen. Dies kann beispielsweise durch einen unterschriebenen Brief an die oben in der Einleitung zu den Instant Ink Geschäftsbedingungen angegebene Adresse oder per E-Mail an die folgende E-Mail-Adresse erfolgen: [email protected]. Sie können auch das Widerrufsformular verwenden. Füllen Sie in diesem Fall das Widerrufsformular aus und reichen Sie es online ein oder senden Sie es per Post oder E-Mail an die darin angegebenen Adressen. Wenn Sie das Widerrufsformular online einreichen, senden wir Ihnen unverzüglich eine Empfangsbestätigung zu.

  1. WERBEAKTIONEN FÜR HP INSTANT INK.

    HP kann Kund:innen des Service gelegentlich nach eigenem Ermessen HP Instant Ink Werbeaktionen – zusätzlich zu dem in dieser Vereinbarung beschriebenen Service – anbieten. Jede Werbeaktion unterliegt ggf. zusätzlichen Geschäftsbedingungen, die Ihnen vor der Teilnahme an der Werbeaktion zur Verfügung gestellt werden. Sofern in den Geschäftsbedingungen einer Werbeaktion nicht anders angegeben, unterliegt jede derartige Werbeaktion den in dieser Vereinbarung aufgeführten Geschäftsbedingungen. Im Falle von Unstimmigkeiten oder Widersprüchen sind jedoch die genannten Aktionsbedingungen maßgebend. Zusätzliche Geschäftsbedingungen für Werbeaktionen können in dem beigefügten Zeitplan für Werbeaktionen aktualisiert werden.

  1. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

  1. SERVICEGARANTIE. HP STELLT DEN SERVICE UNTER BEACHTUNG ALLGEMEIN ANERKANNTER GESCHÄFTLICHER PRAKTIKEN UND STANDARDS BEREIT. SIE ERKLÄREN SICH DAMIT EINVERSTANDEN, HP ALLE BEDENKEN HINSICHTLICH DIESES SERVICE UNVERZÜGLICH MITZUTEILEN, UND HP WIRD ALLE SERVICELEISTUNGEN, DIE DIESEM STANDARD NICHT ENTSPRECHEN, ERNEUT AUSFÜHREN. WENN SIE VERBRAUCHER SIND, DER DEN SERVICE IN EINEM MITGLIEDSSTAAT DES EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUMS, DER SCHWEIZ ODER DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH IN ANSPRUCH NIMMT, WIRD HP ALLE GESETZLICHEN GARANTIEN EINHALTEN, DIE NACH GELTENDEM RECHT VERPFLICHTEND SIND.

    HAFTUNGSAUSSCHLUSS: SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, GEWÄHRT HP KEINE WEITEREN GARANTIEN IN BEZUG AUF DEN SERVICE, HP INSTANT INK DRUCKERPATRONEN/-KARTUSCHEN, WERBEAKTIONEN SOWIE AUF DAS DASHBOARD UND DIE WEBSITE UND LEHNT AUSDRÜCKLICH ALLE WEITEREN GARANTIEN JEDWEDER ART (AUSDRÜCKLICH, STILLSCHWEIGEND, GESETZLICH ODER ANDERWEITIG) IN BEZUG AUF DIESE AB, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF STILLSCHWEIGENDE GARANTIEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, RECHTSANSPRUCH UND NICHTVERLETZUNG. OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN GARANTIERT HP IM VOLLEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG NICHT DIE UNTERBRECHUNGSFREIE VERFÜGBARKEIT, FEHLERFREIHEIT ODER VIRUSFREIHEIT DES SERVICE, DER HP INSTANT INK DRUCKERPATRONEN/-KARTUSCHEN, DER WERBEAKTIONEN, DES DASHBOARDS ODER DER WEBSITE.

  2. GEISTIGE EIGENTUMSRECHTE. Sie erlangen durch diese Vereinbarung keine Eigentumsrechte an Urheberrechten, Patenten, Geschäftsgeheimnissen, Marken oder sonstigen geistigen Eigentumsrechten von HP. HP behält das ausschließliche Eigentum am HP Instant Ink Service, an HP Instant Ink Druckerpatronen, Tonerkartuschen und Papier, an Werbeaktionen, am Dashboard und an der Website und ist Inhaber sämtlicher geistiger Eigentumsrechte und Rechtsansprüche an allen Ideen, Konzepten, Kompetenzen, Dokumentationen und Techniken in Bezug auf den HP Instant Ink Service, auf HP Instant Ink Druckerpatronen, Tonerkartuschen und Papier, auf Werbeaktionen, auf das Dashboard und auf die Website. Die HP Instant Ink Tarife, HP und alle anderen Produkt- oder Servicenamen, Slogans und Logos, die mit dem HP Instant Ink Service, mit HP Instant Ink Druckerpatronen, Tonerkartuschen und Papier, mit Werbeaktionen, mit dem Dashboard und mit der Website in Verbindung stehen, sind Marken von HP oder den entsprechenden Lizenzgebern. Sie dürfen ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von HP oder dem jeweiligen Markeninhaber weder ganz noch teilweise kopiert, nachgeahmt oder verwendet werden. Sie dürfen ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von HP keine Metatags oder sonstigen versteckten Text unter Verwendung einer Marke von HP nutzen.

  3. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN UND RECHTSMITTEL. WENN SIE IN IRGENDEINER WEISE MIT DEM SERVICE ODER EINEM TEIL DAVON UNZUFRIEDEN SIND, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF EINEN SERVICETARIF, EINE WERBEAKTION ODER DIE WEBSITE, BESTEHT IHR EINZIGES UND AUSSCHLIESSLICHES RECHTSMITTEL – SOWEIT DIESE EINSCHRÄNKUNG GESETZLICH ZULÄSSIG IST – DARIN, DIE NUTZUNG DES SERVICE UND/ODER DES BETREFFENDEN SERVICETARIFS EINZUSTELLEN. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, HAFTEN HP, SEINE NACHFOLGER ODER VERBUNDENE UNTERNEHMEN IN KEINEM FALL FÜR DIREKTE, INDIREKTE, BESONDERE ODER ZUFÄLLIGE SCHÄDEN, FOLGESCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF AUSFALLKOSTEN, ENTGANGENE GEWINNE, VERLORENE EINNAHMEN, VERLORENE DATEN ODER ANDERE VERLORENE INHALTE) ODER SONSTIGE SCHÄDEN, DIE SICH AUS DEM SERVICE, DEN HP INSTANT INK DRUCKERPATRONEN UND TINTEN, DEN HP INSTANT INK TONERKARTUSCHEN UND TONERN, DEM PAPIER DES HP INSTANT INK ZUSATZSERVICE FÜR PAPIER ODER DER WEBSITE ERGEBEN BZW. IN IRGENDEINER WEISE DAMIT ZUSAMMENHÄNGEN – UNABHÄNGIG DAVON, OB SIE AUF EINEM VERTRAG, EINER UNERLAUBTEN HANDLUNG, EINEM GESETZ ODER EINER ANDEREN RECHTSTHEORIE BERUHEN, SELBST WENN HP, SEINE NACHFOLGER ODER VERBUNDENE UNTERNEHMEN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDEN UND SELBST WENN DAS RECHTSMITTEL SEINEN WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLT. OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN BESCHRÄNKT SICH DIE MAXIMALE HAFTUNG VON HP, SEINEN NACHFOLGERN ODER VERBUNDENEN UNTERNEHMEN GEGENÜBER IHNEN AUF DEN BETRAG DER MONATLICHEN GEBÜHR, DIE SIE IM RAHMEN DES SERVICE FÜR DEN EINMONATIGEN ZEITRAUM UNMITTELBAR VOR DEM TAG, AN DEM IHR ANSPRUCH ENTSTANDEN IST, AN HP GEZAHLT HABEN – ODER AUF DEN BETRAG, DER ALS MINIMALE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG ZULÄSSIG IST, SOWEIT HP, SEINE NACHFOLGER ODER VERBUNDENE UNTERNEHMEN IHNEN GEGENÜBER GESETZLICH HAFTBAR GEMACHT WERDEN. BEI DEN IN DIESER VEREINBARUNG AUFGEFÜHRTEN RECHTSMITTELN HANDELT ES SICH IM VOLLEN GESETZLICHEN UMFANG UM IHRE EINZIGEN UND AUSSCHLIESSLICHEN RECHTSMITTEL. In einigen Rechtsordnungen ist der Ausschluss oder die Beschränkung bestimmter Arten von Schäden nicht zulässig, sodass die oben genannten Beschränkungen oder Ausschlüsse möglicherweise nicht in vollem Umfang auf Sie zutreffen, sondern nur in dem nach geltendem Recht maximal zulässigen Umfang.

  4. EINHALTUNG VON GESETZEN, EINSCHLIESSLICH EXPORTGESETZEN. Sie erklären sich damit einverstanden, alle geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten. Ohne Einschränkung des Vorstehenden sind Sie für die Einhaltung der Exportkontrollgesetze und -vorschriften („Exportgesetze“) der USA und anderer zutreffender Länder verantwortlich. Sie werden alle Ausfuhrgesetze einhalten, um sicherzustellen, dass der Service, die HP Instant Ink Druckerpatronen und Tonerkartuschen, das Papier des HP Instant Ink Zusatzservice für Papier sowie alle zugehörigen Materialien – einschließlich, aber nicht beschränkt auf technische Daten – nicht (1) unter Verstoß gegen die Ausfuhrgesetze direkt oder indirekt exportiert oder re-exportiert werden oder (2) für einen durch Ausfuhrgesetze verbotenen Zweck verwendet werden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Verbreitung von nuklearen, chemischen oder biologischen Waffen. Ohne Einschränkung des Vorstehenden erklären Sie sich damit einverstanden, dass der Service, die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen und zugehörige Materialien nicht unter Verstoß gegen die Exportgesetze oder andere geltende Gesetze oder Vorschriften (i) in Länder mit geltendem US-Embargo oder (ii) an Personen, die auf der Liste der Specially Designated Nationals des US-Finanzministeriums oder der Table of Deny Orders des US-Handelsministeriums stehen, exportiert oder erneut exportiert werden dürfen. Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie sich nicht in einem solchen Land befinden, unter der Kontrolle eines solchen Landes stehen oder Staatsangehörige:r oder Einwohner:in eines solchen Landes sind oder auf einer dieser Listen stehen.

  5. KEINE VERANTWORTUNG FÜR MATERIALIEN UND WEBSITES VON DRITTANBIETERN. Bestimmte Inhalte, Angebote, Produkte, Services und andere Materialien, die Ihnen über den Service zur Verfügung gestellt werden, stammen von Dritten („Materialien von Dritten“), und Sie erklären sich damit einverstanden, dass HP nicht für Materialien von Dritten haftet. Die Nutzung von Materialien von Dritten erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und kann zusätzlichen Bedingungen unterliegen. Darüber hinaus können Links vom Service und von der Website zu Websites von Dritten bereitgestellt werden. HP haftet nicht für Websites von Dritten oder Materialien von Dritten, die über diese verfügbar gemacht werden. Die HP Datenschutzerklärung gilt nicht auf Websites von Dritten, und HP haftet nicht für die Nutzung Ihrer Informationen durch diese Dritten.

  6. GELTENDES RECHT UND ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG. Alle Rechtsstreitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergeben, unabhängig davon, ob sie auf einem Vertrag, einer unerlaubten Handlung oder einer anderen Rechtstheorie beruhen, unterliegen dem geltenden Recht des Landes, in dem Sie derzeit Ihren Wohnsitz haben, ohne Berücksichtigung der Grundsätze des Kollisionsrechts („Geltendes Gesetz“). Ihre gesetzlichen Verbraucherrechte werden durch diese Vereinbarung in keiner Weise eingeschränkt oder beeinträchtigt.

    Die HP Deutschland GmbH ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

    Ferner möchten wir Sie daran erinnern, dass Sie sich unter der oben im Abschnitt „HP Geschäftseinheit und Kontaktdaten“ angegebenen Kontaktdaten oder über Ihr Dashboard an HP wenden können.

  7. GESAMTE VEREINBARUNG; PRIORITÄTSFOLGE. Die Bedingungen dieser Vereinbarung bilden zusammen mit der Servicebeschreibung und anderen ausdrücklich in dieser Vereinbarung genannten oder für den von Ihnen gewählten Service oder Servicetarif geltenden Bedingungen von HP das gesamte Übereinkommen zwischen Ihnen und HP in Bezug auf den HP Instant Ink Service und ersetzen alle vorhergehenden mündlichen oder schriftlichen Mitteilungen, Erklärungen oder Vereinbarungen. Bei Widersprüchen zwischen dieser Vereinbarung und (i) den Bedingungen der Servicebeschreibung, (ii) den Nutzungsbedingungen von HP Smart (www.hpsmart.com/tou) oder (iii) den Bedingungen und Richtlinien eines externen Rechnungs- und Auftragsabwicklers haben die Bedingungen dieser Vereinbarung Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen dieser Vereinbarung und anderen separaten für den Service geltenden Bedingungen (d. h. Bedingungen von Werbeangeboten) haben die im Widerspruch stehenden separaten Bedingungen Vorrang.

  8. SONSTIGE BESTIMMUNGEN. Die Nichtausübung eines beliebigen durch diese Vereinbarung gewährten Rechts durch HP gilt nicht als Verzicht auf dieses Recht. Wenn eine Bestimmung dieser Vereinbarung von einem zuständigen Gericht für ungültig befunden wird, sollte das Gericht versuchen, den in der Bestimmung ausgedrückten Absichten Wirkung zu verleihen, und die anderen Bestimmungen der Vereinbarung bleiben in vollem Umfang in Kraft und wirksam. Sie dürfen diese Vereinbarung nicht kraft Gesetzes oder anderweitig abtreten. HP darf diese Vereinbarung abtreten. Die Abschnittsüberschriften in dieser Vereinbarung dienen nur der Übersichtlichkeit und haben keine rechtliche Wirkung. Diese Vereinbarung wird ohne Anwendung einer strengen Auslegung zu Ihren Gunsten oder zu Ungunsten von HP verstanden. Ohne Einschränkung anderer Bestimmungen dieser Vereinbarung haftet HP nicht für Ausfälle des Service, der HP Instant Ink Druckerpatronen und Tonerkartuschen oder der Website, die auf Handlungen oder Ereignisse zurückzuführen sind, die außerhalb der Kontrolle von HP liegen. Alle Bestimmungen dieser Vereinbarung, die ihrer Natur nach die Beendigung dieser Vereinbarung bei Kündigung Ihres Service (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Bestimmungen, die sich auf die Haftungsbeschränkung von HP und seinen verbundenen Unternehmen, Ihre Haftung, geltendes Recht, Ihre Zahlungspflichten für den Service sowie Ihre Verpflichtung zur Rückgabe der HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen an HP in der vorgesehenen Weise beziehen) überdauern würden, überdauern die Beendigung.

Zeitplan für Werbeaktionen

Zusätzliche Geschäftsbedingungen

Zusätzliche Geschäftsbedingungen. Wenn Sie Privatkunde sind, gelten folgende zusätzliche Bedingungen. Wenn Sie Geschäftskunde sind, gelten diese zusätzlichen Bedingungen nicht.

  1. TANGO - WERBEAKTION FÜR GRATISFOTOS, DIE SIE VON IHREM SMARTPHONE ODER TABLET AUS DRUCKEN. Die Werbeaktion «Tango - Gratisfotos, die Sie von Ihrem Smartphone oder Tablet aus drucken» («Werbeaktion für Gratisfotos») ist eine Werbeaktion, die Kunden mit bestehenden Servicetarifen die Möglichkeit bietet, Fotos in einer unten angegebenen Grösse kostenlos («Gratisfotos») von Ihrem Smartphone oder Tablet aus über Ihre Servicetarife zu drucken.

  1. Verfügbarkeit. Die Werbeaktion für Gratisfotos ist nur auf HP TANGO-Druckern für Privatanwender («berechtigte Drucker») und in bestimmten Ländern verfügbar.

  2. Anforderungen der Werbeaktion. Zusätzlich zu Ihren Verpflichtungen und Pflichten, die in der Vereinbarung festgelegt sind, sind die folgenden Elemente für Ihre Nutzung der Werbeaktion für Gratisfotos erforderlich: (i) eine Active Ink Registrierung; (ii) ein berechtigter Drucker; (iii) Android oder iOS Mobilgerät; und (iv) auf Ihrem Mobilgerät installierte HP Smart App.

  3. Einschränkungen für Gratisfotos. Gratisfotos sind auf gedruckte Fotos beschränkt, die nicht grösser als die unten angegebene Grösse sind.
    Maximale Grösse der Gratisfotos
    fünf mal sieben Zoll (5" x 7")
    dreizehn mal achtzehn Zentimeter (13x18 cm)
    Alle Fotos, die mit einer Grösse von mehr als der angegebenen auf Papier gedruckt werden, werden auf das Seitenkontingent Ihres monatlichen Tarifs angerechnet und nicht als Gratisfotos gezählt.

  4. Verwaltung Ihrer Werbeaktion für Gratisfotos über den Free Photo Meter. Ihr Dashboard verfügt über einen separaten «Free Photo Meter», der die Gesamtzahl der von Ihnen gedruckten Gratisfotos aufzeichnet. Das Free Photo Meter beginnt mit der Aufzeichnung Ihrer Gratisfotos, nachdem Sie (a) Ihren berechtigten Drucker unter einem Servicetarif registriert und (b) sich für die Werbeaktion für Gratisfotos angemeldet haben.

  5. Haftung von HP. HP ist nicht verantwortlich für Fehler, Auslassungen, Fehlfunktionen, Unterbrechungen, Löschungen, Verzögerungen oder Ausfälle von Vorgängen im Zusammenhang mit der Werbeaktion für Gratisfotos.

  6. Die Werbeaktion für Gratisfotos ist nicht erstattungsfähig oder gegen Bargeld einlösbar, es sei denn, das geltende Recht schreibt etwas anderes vor.

  1. Urlaubsmodus („Pause“): Die Funktion „Pause“ steht nur Kunden zur Verfügung, die keine kostenlosen Monate mehr übrig haben und derzeit keinen Freemium-, Jahres- oder Pay-as-you-Print-Tarif sowie ausgewählte Monatstarife nutzen. Kunden können ihr Abonnement vorübergehend für einen Zeitraum von einem bis sechs Monaten aussetzen. Die „Pause“ beginnt mit dem nächsten Abrechnungszyklus nach der Auswahl. Die Kund:innen können die „Pause“-Option höchstens zweimal pro Jahr nutzen. Die „Pause“-Option ist für SMB- und Toner-Kunden nicht verfügbar.
  1. VIP-Support: HP bietet VIP-Support für berechtigte Kunden mit einem Tarif ab 500 Seiten. HP unternimmt wirtschaftlich angemessene Anstrengungen, um Kunden, die sich an den VIP-Support wenden, schneller mit einem erfahrenen Mitarbeiter zu verbinden. Um den VIP-Support in Anspruch nehmen zu können, müssen Kunden eine separate, von HP bereitgestellte Nummer verwenden, um den VIP-Support zu erreichen, oder zulassen, dass ihre Telefonnummer von der Anrufer-ID erkannt wird.
  1. VIP-Vorrat: Kunden mit einem Tarif ab 500 Seiten können über den virtuellen Agenten in den USA, dem Vereinigten Königreich, Irland, Kanada, Frankreich und Deutschland einmal während der Lebensdauer ihres Druckers eine Ersatzpatrone anfordern. HP kann diese Funktion auf der Grundlage der Verfügbarkeit von virtuellen Agenten in einem der aufgeführten Länder und der aktuellen Registrierung für den Tarif für 500 Seiten anbieten.
  1. Tarif für 25/500/1500 Seiten: Die Tarife für 25/500/1500 Seiten sind möglicherweise nicht für alle Kund:innen verfügbar. Sie müssen bestehende:r Kund:in sein, um für die Nutzung des Tarifs für 700 oder 1.500 Seiten berechtigt zu sein.
  1. Ergänzende Bedingungen für den HP Instant Paper Service

  1. Diese Ergänzung ändert die HP Instant Ink Geschäftsbedingungen durch zusätzliche Bedingungen für Instant Paper („Zusatzservice für Papier“). Verweise auf die „Vereinbarung“ im Folgenden schließen diese Ergänzung mit ein. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen ergänzenden Bedingungen und den bestehenden HP Instant Ink Geschäftsbedingungen haben die ergänzenden Bedingungen Vorrang.

  2. Der HP Instant Ink Zusatzservice für Papier ist ein zusätzlicher Lieferservice für Papier, der sich (falls nicht gekündigt wird) automatisch monatlich verlängert. Durch diesen Service erhalten die Kund:innen HP Papier, das sie mit ihrem registrierten HP Drucker bedrucken können. Die Bezahlung erfolgt über eine monatliche Tarifgebühr. Die Höhe der Tarifgebühr bestimmt sich aus der Anzahl der Blätter, die im jeweiligen Tarif festgelegt ist. Die Anzahl der monatlich zum Drucken verfügbaren Blätter variiert abhängig vom gewählten Servicetarif und von der Anzahl der tatsächlich im Monat gedruckten Seiten (siehe Abschnitt 6 – Auswahl eines Servicetarifs). Nachdem Sie sich für den HP Instant Ink Zusatzservice für Papier registriert haben, werden Ihnen in Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung monatlich Gebühren in Rechnung gestellt, bis Sie den Zusatzservice für Papier für Ihren jeweils registrierten Drucker kündigen.

  3. Die Papierlieferung.

  4. Sie müssen sicherstellen, dass HP Ihre aktuelle Lieferadresse vorliegt, damit HP Ihnen Papier im Rahmen des Zusatzservice für Papier zusenden kann. Sie tragen die volle Verantwortung, wenn Papier an nicht aktualisierte Lieferadressen, die in Ihrem Servicekonto angegeben sind, gesendet wird, und müssen HP alle mit dem fehlerhaften Versand verbundenen Kosten erstatten. Bitte aktualisieren Sie Ihre Lieferadresse, wenn erforderlich, in Ihrem Dashboard oder wenden Sie sich unter der am Anfang dieser Vereinbarung aufgeführten Kontaktangaben für den HP Kundendienst oder unter www.hp.com/go/instantinksupport an den HP Kundendienst, falls Sie Unterstützung benötigen. Der Zusatzservice für Papier ist derzeit in folgenden Ländern verfügbar: kontinentale Vereinigte Staaten (ausgenommen Alaska, Hawaii, APO/FPO, US-Territorien und Postfachadressen), Großbritannien und Nordirland (ausgenommen Territorien und Postfachadressen), Metropolitan-Frankreich und Korsika (ausgenommen Territorien und Postfachadressen) und Deutschland (ausgenommen Territorien und Postfachadressen).

  5. HP stellt Papier im Rahmen des Zusatzservice für Papier nur bereit, um Ihnen die Nutzung des Service zu ermöglichen. Das HP Papier, das Sie im Rahmen des HP Instant Ink Zusatzservice für Papier erhalten, darf nur mit dem in Ihrem Servicekonto festgelegten HP Drucker verwendet werden. (i) Sie dürfen das HP Papier nicht mit einem anderen Drucker verwenden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf andere Drucker, die Sie möglicherweise im Rahmen des Service registriert haben). (ii) Sie dürfen das HP Papier nicht außerhalb des Umfangs des Zusatzservice für Papier verwenden (es sei denn, HP gestattet ausdrücklich etwas anderes). (iii) Sie dürfen das HP Papier nicht verkaufen oder anderweitig an Dritte weitergeben oder (iv) das abonnierte Papier für andere Zwecke als für das Drucken mit dem in Ihrem Servicekonto festgelegten HP Drucker verwenden.

  6. Registrierung und Servicebeginn: Jeder HP Instant Ink Kunde kann einem beliebigen HP Instant Ink Tarif gegen eine zusätzliche monatliche Gebühr einen HP Instant Ink Zusatzservice für Papier hinzufügen – siehe Details unter www.hpsmart.com/paper-subscription. Bitte beachten Sie: Sie können den HP Instant Ink Zusatzservice für Papier nur nutzen, wenn Sie bereits für den HP Instant Ink Service registriert sind. Ihr Zusatzservice für Papier beginnt an dem Tag, an dem Sie vom Serviceanbieter Ihre erste Papierlieferung erhalten. Wenn Sie Ihrem bestehenden HP Instant Ink Service einen HP Instant Ink Zusatzservice für Papier hinzufügen, muss der Papiertarif Ihrem Tinten- oder Tonertarif entsprechen. Mit anderen Worten: Wenn Sie einen Tintentarif für 100 Seiten haben, müssen Sie einen 100-Seiten-Papiertarif auswählen. Wenn Sie Tarife ändern möchten, müssen der Tintentarif und der Papiertarif auch nach der Änderung übereinstimmen.

  7. EINE „GEDRUCKTE SEITE“ IM SINNE DES HP INSTANT INK ZUSATZSERVICE FÜR PAPIER IST EINE SEITE IM FORMAT DIN A4, DIE IHR DRUCKER IM MODUS FÜR NORMALPAPIER BEDRUCKT – UNABHÄNGIG DAVON, WIE VIEL AUF DER SEITE GEDRUCKT WIRD. DAS BEDRUCKEN BEIDER SEITEN EINES BLATTS GILT ALS EINE SEITE. Das Drucken eines Fotos im Fotomodus oder einer Broschüre in einem anderen Modus für Spezialpapier wird im Rahmen Ihres HP Instant Ink Zusatzservice für Papier nicht gezählt. HP kann in Verbindung mit bestimmten Werbeaktionen auf Tarifgebühren für den Zusatzservice für Papier verzichten. Weitere Informationen finden Sie in den geltenden Geschäftsbedingungen.

  8. Übertragene Blätter. Wenn Sie nicht alle „enthaltenen Blätter“ – also alle Blätter Ihres ausgewählten Papiertarifs oder alle Blätter eines zusätzlich erworbenen Kontingents – innerhalb eines Monats drucken, werden die nicht verwendeten Blätter übertragen („übertragene Blätter“) und stehen für den späteren Einsatz zur Verfügung. Die Gesamtzahl der Blätter, die Sie zu Beginn eines jeden Monatszeitraums übertragen können, ist auf die dreifache Blattanzahl Ihres monatlichen Tarifs für den Zusatzservice für Papier für diesen Monatszeitraum beschränkt. Alle nicht genutzten Blätter, die dieses Limit überschreiten, werden nicht übertragen und verfallen am Ende des Monatszeitraums. Folglich beträgt die Gesamtzahl der Blätter, die Ihnen zu Beginn eines Monatszeitraums zur Verfügung stehen, das Vierfache Ihrer zu diesem Zeitpunkt zugewiesenen Blätter aus Ihrem Papierservicetarif (d. h. Ihre Zuweisung im Rahmen des Papierservicetarifs plus das Dreifache der im Papierservicetarif enthaltenen Blattzahl). Bei Werbeaktionen kann die Handhabung oder Verfügbarkeit von übertragenen Blättern entsprechend den geltenden Aktionsbedingungen variieren.

  9. Der monatliche Abrechnungszeitraum („Abrechnungszeitraum“) für den HP Instant Ink Papierservice entspricht dem Abrechnungszeitraum Ihres bestehenden HP Instant Ink Service.

  10. Beginnend mit dem nächsten Abrechnungsdatum für Ihren HP Instant Ink-Service nach Erhalt der Lieferung des HP Papiers wird Ihre Zahlungsmethode monatlich (wie in den HP Instant Ink Geschäftsbedingungen definiert) mit (i) der Gebühr für Ihren Servicetarif und (ii) mit allen Gebühren für zusätzliche Blätter, die über Ihren Servicetarif hinausgehen („Zusatzgebühren für Papier“), inkl. Steuern belastet (zusammen „Ihre monatliche Gebühr“).

  11. Sofern nicht an anderer Stelle abweichend angegeben, wird Ihnen für jeden Monat, in dem Sie mehr als die Anzahl der in Ihrem Papiertarif enthaltenen Seiten zuzüglich etwaiger übertragener Seiten drucken, die mit diesen zusätzlichen Seiten verbundene Zusatzgebühr für Papier (inklusive anfallender Steuern) gemäß Ihrer Zahlungsmethode in Rechnung gestellt. In Bezug auf HP Papier beträgt die Zusatzgebühr für Papier für zusätzliche Seiten beispielsweise 0,50 € für ein Kontingent von jeweils zehn Blättern. Ein Beispiel: Sie drucken insgesamt 66 Blätter in einem Monatszeitraum, in dem Sie einen 50-Blatt-Tarif für 1,99 € Servicegebühr haben. Dann wird Ihre Zahlungsmethode mit der monatlichen Gebühr für Papier von 1,99 € plus 1 € Zusatzgebühr für Papier belastet. Die Gesamtsumme inkl. Steuern beläuft sich auf 2,99 €.

  12. Nutzung: HP verfolgt nur die Seiten nach, die Sie mit dem für HP Papierservice registrierten HP Drucker (der „für HP Instant Ink registerierte Drucker“) drucken. Bitte verwenden Sie das HP Instant Ink Papier nur zum Drucken mit dem für HP Instant Ink registrierten HP Drucker. Wenn Sie das HP Papier für andere Zwecke als zum Drucken mit Ihrem für HP Instant Ink registrierten HP Drucker verwenden, besteht das Risiko, dass Ihnen das Papier ausgeht, ohne dass HP davon Kenntnis erhält. Bitte kaufen Sie Papier, das Sie für andere Zwecke als zum Drucken mit Ihrem für HP Instant Ink registrierten HP Drucker nutzen möchten, separat.

  13. Kündigung: Sie können den HP Papierservice jederzeit kündigen. Nach der Kündigung von HP Instant Paper können Sie das verbleibende im Rahmen des Service bereitgestellte HP Papier verwenden und müssen es nicht zurücksenden. Es erfolgt keine Rückerstattung für ungenutztes HP Papier. Um nach der Kündigung weiterhin drucken zu können, müssen Sie Standardpapier kaufen, das mit Ihrem HP Drucker kompatibel ist. Wenn Sie Ihren HP Instant Ink Lieferservice für Tinte kündigen, wird automatisch auch Ihr HP Instant Paper-Tarif gekündigt.

  14. Gesetzliches Widerrufsrecht: Wenn Sie Verbraucher:in sind, schränken die oben genannten Kündigungsrechte nicht Ihre gesetzlichen Rechte ein, Ihre online abgeschlossenen Verträge zu widerrufen. Als Verbraucher:in haben Sie das Recht, diesen Zusatzservice für Papier ohne Angabe von Gründen innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses für Zusatzservice für Papier zu widerrufen. Beachten Sie zur Ausübung Ihres Widerrufsrechts die Anweisungen in Abschnitt 9.d).

  15. Informationen rund um die Weiterempfehlung finden Sie im Abschnitt „WEITEREMPFEHLUNGSPROGRAMM“.

    Ergänzende Bedingungen für den Pay-As-You-Print-Servicetarif

    1. Diese Ergänzung ändert die HP Instant Ink Geschäftsbedingungen durch zusätzliche Bedingungen für den Pay-As-You-Print-Servicetarif. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen ergänzenden Bedingungen und den bestehenden HP Instant Ink Geschäftsbedingungen haben die ergänzenden Bedingungen Vorrang.

    2. Pay-As-You-Print-Servicetarif. Mit einem „Pay-As-You-Print-Servicetarif“ können Sie flexibel entscheiden, wann Sie entsprechend Ihrem Druckbedarf drucken möchten, ohne an einen monatlichen Servicetarif gebunden zu sein. Sie zahlen nur für die in einem Monat gedruckten Seitenkontingente. „Seitenkontingent“ für den Pay-as-You-Print-Tarif ist definiert als ein Block von fünfzehn (15), zwanzig (20) oder fünfundsiebzig (75) Seiten. Ein Seitenkontingent von fünfzehn (15) Seiten ist möglicherweise nicht für alle Verbraucher sondern nur für berechtigte Verbraucher verfügbar. Jedes Seitenkontingent wird zu dem Preis abgerechnet, der Ihnen zum Zeitpunkt der Registrierung auf Ihrem Dashboard angezeigt oder Ihnen gemäß Abschnitt (d) (iii) unten mitgeteilt wurde („Gebühr“). Ihr Pay-As-You-Print-Servicetarif läuft so lange weiter, bis er gemäß Abschnitt 9 („Kündigung“) oben gekündigt wird. Pay-As-You-Print-Servicetarife werden Kunden in ausgewählten Ländern angeboten, die für einen Pay-As-You-Print-Servicetarif berechtigt sind.

    3. Übertragene Seiten für den Pay-As-You-Print-Servicetarif. Wenn Sie von Ihrem monatlichen Servicetarif zum Pay-As-You-Print-Servicetarif wechseln und sich zum ersten Mal für den Pay-As-You-Print-Servicetarif registrieren, werden alle angesammelten übertragenen Seiten (wie in den HP Instant Ink Geschäftsbedingungen definiert), die ein (1) Seitenkontingent für den ausgewählten Pay-As-You-Print-Tarif nicht überschreiten, übertragen. So werden beispielsweise nicht mehr als fünfzehn (15) Seiten für den 15-Seiten-Tarif, zwanzig (20) Seiten für den 20-Seiten-Tarif oder fünfundsiebzig (75) Seiten für den 75-Seiten-Tarif automatisch auf Ihren Pay-As-You-Print-Servicetarif übertragen. Diese übertragenen Seiten stehen Ihnen weiterhin zum Ausdrucken zur Verfügung, bis sie von Ihnen während der Laufzeit des Tarifs oder bei Kündigung Ihres Pay-As-You-Print-Servicetarifs vollständig aufgebraucht sind, je nachdem, was früher eintritt. Alle nicht genutzten Seiten, die dieses Maximum überschreiten, werden nicht übertragen und verfallen. Es erfolgt keine Rückerstattung für ungenutzte Seiten. Bei Werbeaktionen kann die Handhabung oder Verfügbarkeit von übertragenen Seiten entsprechend den geltenden Aktionsbedingungen variieren.

    4. Bezahlung Ihres Pay-As-You-Print-Servicetarifs.

      1. Wenn Sie als neuer Kunde des Instant Ink Services den Pay-As-You-Print-Servicetarif abonnieren, wird Ihre Zahlungsmethode gemäß Abschnitt 7 der oben genannten Instant Ink Geschäftsbedingungen belastet. Wenn Sie bereits Kunde von Instant Ink sind und von einem monatlichen Servicetarif zu einem Pay-as-you-print-Servicetarif wechseln, beginnt der Abrechnungszeitraum für Ihren Pay-as-you-print-Servicetarif am Ende Ihres monatlichen Abrechnungszeitraums, wenn Sie von Ihrem monatlichen Servicetarif zu einem Pay-as-you-print-Servicetarif wechseln. Wenn Sie die Druckdienste nutzen, wird Ihre Zahlungsmethode am Ende Ihres Abrechnungszeitraums für den jeweiligen Monatszeitraum automatisch mit der anfallenden Gebühr zuzüglich Steuern belastet. Zur Klarstellung: Im Rahmen des Pay-As-You-Print-Servicetarifs erhalten Sie nur Seitenkontingente (und keine einzelnen Seiten). Wenn Sie das vorhandene Seitenkontingent oder die in Abschnitt (c) oben beschriebenen übertragenen Seiten überschreiten oder aufgebraucht haben, wird Ihnen ein weiterer Seitenkontingentblock in Rechnung gestellt. Wenn Sie in einem bestimmten Monatszeitraum keine Seitenkontingente drucken, werden Ihnen keine Kosten in Rechnung gestellt, und Ihre Rechnung weist einen Betrag von null aus. Alle nicht genutzten Seiten aus den für Ihren Pay-As-You-Print-Servicetarif erworbenen Seitenkontingente stehen Ihnen während der gesamten Laufzeit Ihres Pay-As-You-Print-Servicetarifs zur Verfügung.

        Nur zur Veranschaulichung: Wenn die Gebühr für Ihren Pay-As-You-Print-Servicetarif beispielsweise 4,99 $ für jeweils zwanzig (20) Seiten beträgt (d. h. der Pay-As-You-Print-Tarif mit 20 Seiten) und Sie in einem Monat dreißig (30) Seiten drucken, wird Ihre Zahlungsmethode mit einer Gebühr von 4,99 $ zuzüglich Steuern multipliziert mit zwei belastet (2 Seitenkontingente, jedes Kontingent mit 20 Seiten). Die verbleibenden 10 Seiten stehen Ihnen während der Laufzeit Ihres Pay-As-You-Print-Tarifs jederzeit zum Ausdrucken zur Verfügung.

      2. Wenn Ihr Drucker nicht mit dem Internet verbunden ist, kann dies zu Verzögerungen bei der Belastung Ihrer Zahlungsmethode für die gesamte oder einen Teil der Gebühr für Ihren Pay-as-you-Print-Servicetarif zuzüglich Steuern führen.

      3. Änderungen der Gebühren für Ihre Pay-As-You-Print-Servicepläne und die Hinzufügung weiterer Gebühren gemäß Abschnitt 3 („Änderungen an dieser Vereinbarung und dem Service“) und Abschnitt 7.b („Preiserhöhungen“) oben treten frühestens zu Beginn Ihres nächsten monatlichen Abrechnungszeitraums in Kraft, der dreißig (30) Tage nach Bekanntgabe dieser Änderungen oder Ergänzungen durch HP beginnt.

    5. Änderung Ihres Pay-As-You-Print-Servicetarifs. Sie können Ihren Tarif jederzeit upgraden oder ändern. Je nach dem von Ihnen gewählten Servicetarif beginnt die Laufzeit entweder sofort oder am Monatsende, je nach Fall. Wenn Sie von einem Pay-As-You-Print-Servicetarif zu einem monatlichen Servicetarif wechseln, werden die nicht genutzten Pay-As-You-Print-Seiten übertragen und es gilt Abschnitt 6.d) „Übertragene Seiten” der allgemeinen Geschäftsbedingungen.