ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR HP INSTANT INK

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR HP INSTANT INK

Dezember 2019

ACHTUNG: BITTE LESEN SIE DIESE „HP INSTANT INK NUTZUNGSBEDINGUNGEN“ (DIE „VEREINBARUNG“) UND DIE BESCHREIBUNG DES HP INSTANT INK SERVICE IM ABSCHNITT „WIE FUNKTIONIERT ES“, „DIE TARIFE“ UND „HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN“ UNTER WWW.HPINSTANTINK.COM („SERVICEBESCHREIBUNG“) SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE DEN HP INSTANT INK SERVICE („SERVICE“) KAUFEN. DIESE VEREINBARUNG BESTEHT ZWISCHEN DEM KÄUFER DES HP INSTANT INK SERVICE („SIE“) UND HP DEUTSCHLAND GMBH ODER SEINEN NACHFOLGERN („HP“), KOMBINIERT MIT GESONDERTEN ODER ZUSÄTZLICHEN BEDINGUNGEN FÜR DEN HP INSTANT INK SERVICE (Z. B. WERBEANGEBOTE), DIE IHRE NUTZUNG DES HP INSTANT INK SERVICE REGELN. SOFERN GESONDERTE ODER ZUSÄTZLICHE BEDINGUNGEN FÜR IHRE NUTZUNG DES HP INSTANT INK SERVICE GELTEN UND VON DIESER VEREINBARUNG ABWEICHEN (Z.B. WERBEANGEBOTE), GELTEN DIE ABWEICHENDEN GESONDERTEN BEDINGUNGEN.

MIT DEM ERWERB UND DER NUTZUNG DIESES SERVICE STIMMEN SIE ZU, DASS SIE DIESE VEREINBARUNG GELESEN UND AKZEPTIERT HABEN UND DAMIT EINVERSTANDEN SIND, RECHTLICH AN DIESE BEDINGUNGEN GEBUNDEN ZU SEIN, EINSCHLIESSLICH DER BEDINGUNGEN FÜR GEBÜHREN FÜR ZUSÄTZLICH GEDRUCKTE SEITEN SOWIE DER VORAUSSETZUNG, DASS IHR DRUCKER MIT DEM INTERNET VERBUNDEN SEIN MUSS, DES RECHTS VON HP FÜR PREISERHÖHUNGEN UND DER KÜNDIGUNGSBEDINGUNGEN.

DER HP INSTANT INK SERVICE IST MOMENTAN NUR IN DEUTSCHLAND, ÖSTERREICH, FRANKREICH, VEREINIGTES KÖNIGSREICH GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND, IRLAND, SPANIEN, PORTUGAL, ITALIEN, NIEDERLANDE, BELGIEN, LUXEMBURG, SCHWEIZ, NORWEGEN, SCHWEDEN, FINLAND, DÄNEMARK, CANADA UND USA VERFÜGBAR. DURCH DEN ERWERB DES SERVICES BESTÄTIGEN SIE HP, DASS SIE IN EINEM DIESER LÄNDER ANSÄSSIG SIND UND BEI DER NUTZUNG DES SERVICES SEIN WERDEN. IN DEUTSCHLAND IST DER SERVICE IM GEBIET VON BÜSINGEN NICHT VERFÜGBAR.

SIE KÖNNEN JEDEN TEIL DIESER BEDINGUNGEN EINSEHEN, SPEICHERN ODER DRUCKEN. WIR EMPFEHLEN IHNEN, EINE KOPIE DIESES GESAMTEN DOKUMENTS AUSZUDRUCKEN UND AUF SIE BEZUG ZU NEHMEN, WENN SIE DEN HP INSTANT INK SERVICE NUTZEN.

HP UNTERNEHMEN: HP Deutschland GmbH (“HP”)
HP Adresse: Schickardstr. 32, 71034 Böblingen
HP Kundendienst-Telefon: 07031 450 9010 - Mo-Fr 8:30 bis 18:00 Uhr (GMT), außer an Feiertagen.
www.hpinstantink.com

INHALTSVERZEICHNIS

  1. DATENERHEBUNG.
  2. VEREINBARUNG ÜBER DEN ELEKTRONISCHEN ABSCHLUSS EINES VERTRAGES.
  3. ÄNDERUNGEN AN DIESEM VERTRAG UND AM HP INSTANT INK TINTEN-LIEFERSERVICE.
  4. IHRE RECHTE UND PFLICHTEN.
  5. ANFORDERUNGEN AN DEN HP INSTANT INK TINTEN-LIEFERSERVICE.
  6. WÄHLEN EINES HP INSTANT INK TARIFS.
  7. ZAHLUNG IHRES HP INSTANT INK TINTEN-LIEFERSERVICE.
  8. VERWALTUNG IHRES HP INSTANT INK TINTEN-LIEFERSERVICE.
  9. KÜNDIGUNG.
  10. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN.
  11. HP INSTANT INK PROGRAMME.

1. DATENERHEBUNG.

  1. Personenbezogene Daten. Die Erhebung und Nutzung von Daten unterliegt der HP Datenschutzerklärung, abrufbar unter hp.com/go/privacy.
  2. Fernkontrolle. Durch den Erwerb des Services gestatten Sie HP die Fernkontrolle (1) der Anzahl der gedruckten Seiten Ihres Druckers sowie Ihres Tintenstatus und -verbrauchs und (2) der Nutzung Ihres Service, um eine unbefugte Verwendung Ihres Kundenkontos zu verhindern und Ihre Erfahrung mit HP Produkten und Services zu verbessern. Die Fernkontrolle beinhaltet die Bereitstellung an HP von Tintenfüllständen, Seitenzahlen, die Art von gedruckten Dokumenten (z. B. Word, PowerPoint, PDF, JPEG usw.), Gerätetypen, die Druckaufträge gesendet haben, die Seriennummer Ihres Druckers sowie Informationen zu Tintenpatronen (Status der HP Original Druckerpatronen und die Information, ob sie zum Zeitpunkt des Einsetzens in den Drucker neu oder gebraucht waren) und ähnliche metrische Daten, welche von HP gelegentlich ergänzt werden können.
  3. Teilen von personenbezogenen Daten. Mit dem Kauf des HP Instant Ink Service erklären Sie sich damit einverstanden, dass HP Ihre personenbezogenen Daten entweder an den Händler weitergibt, von dem Sie einen Instant Ink Service Registrierungscode oder Promo-Code erhalten haben, und/oder an den Händler, von dem Sie Ihren Instant Ink fähigen Drucker erworben haben oder an mit HP vertraglich gebundene Dienstleister, die für HP gewisse Aspekte des HP Instant Ink Service abwickeln. Ihre personenbezogenen Daten werden gemäß den Datenschutzrichtlinien der anderen Unternehmen behandelt, die von den Richtlinien und Praktiken von HP abweichen können. Für die Zwecke dieses Absatzes beinhalten „personenbezogene Daten“ Ihren Namen, Ihre Lieferadresse, Stadt, Bundesland, Postleitzahl, E-Mail, Druckermodell, Druckerseriennummer, Instant Ink Pin-Code oder Promo-Code, HP Instant Ink Tarif, Datum der Registrierung für den HP Instant Ink Service und Markt des Händlers, in dem der HP Instant Ink Registrierungscode oder Promo-Code erworben wurde.

2. VEREINBARUNG ÜBER DEN ELEKTRONISCHEN ABSCHLUSS EINES VERTRAGES.

Durch den Erwerb des Services stimmen Sie dem elektronischen Abschluss eines Vertrags mit HP zu. Das bedeutet, dass Sie durch Klicken auf die Schaltfläche zum Abschluss des Erwerbsvorgangs für den Service alle Bestimmungen dieses Vertrags mit der Absicht anerkennen, einen Vertrag mit HP abzuschließen. Zusätzlich kann HP mit Ihnen per E-Mail, über Textnachrichten, Nachrichten auf Ihrem Drucker und/oder Computer oder durch Platzierung von Nachrichten in Ihrem Service-Kundenkonto unter www.hpinstantink.com/signin („Ihre Servicekonto-Seite“) kommunizieren. Sie stimmen zu, dass sämtliche Nachrichten, Informationen und andere Mitteilungen, die HP Ihnen elektronisch übermttelt, die rechtliche Anforderung der Schriftform für diese Mitteilungen erfüllen. Die Kosten, die Ihnen durch ein E-Mail-Konto und SMS-Funktionen entstehen, sind im Service nicht enthalten und von Ihnen zu tragen.

3. ÄNDERUNGEN AN DIESEM VERTRAG UND AM HP INSTANT INK TINTEN-LIEFERSERVICE.

HP kann diesen Vertrag jederzeit durch Benachrichtigung über die Änderung auf der Webseite mit einer Frist von dreißig (30) Tagen ändern. Dies kann

  1. Änderungen an Technologien/sonstigen Systemen;
  2. Änderungen der regulatorischen Bestimmungen, Gesetzesänderungen oder Entscheidungen des Ombudsmannes;
  3. die Einführung neuer Serviceangebote oder Programme, die zur Verfügung gestellt werden;
  4. die Einführung geringfügiger Anpassungen und Verbesserungen, die sich nicht auf Ihre Nutzung des Instant Ink Tinten-Lieferservice auwirken;
  5. Änderungen der Kosten von HP; und
  6. sonstige Gründe, beinhalten.
HP kann Ihnen solche Änderungsmitteilungen auch an die E-Mail-Adresse oder SMS-Nr. senden, die in Ihrem Service-Kundenkonto hinterlegt sind. Indem Sie den Service nach der Übermittlung einer solchen Nachricht weiter nutzen (d.h. dreißig (30) Tage nach Ankündigung der Änderung auf der Webseite oder Übermittelung der Änderungsmitteilung an Sie), erkennen Sie den geänderten Vertrag an. Wenn Sie den veränderten Vertrag nicht anerkennen, verwenden Sie den Service nicht weiter und kündigen Sie ihn wie im folgenden Absatz 9 („Kündigung“) beschrieben. HP kann nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen ablehnen, den Service für Sie bereitzustellen oder Ihre Nutzung des Services kündigen und den Service (oder Versionen, Teile oder Funktionen davon) modifizieren, aussetzen oder einstellen - in Übereinstimmung mit den Einzelheiten in Absatz 9b ("Kündigung durch HP").

4. IHRE RECHTE UND PFLICHTEN.

Durch den Kauf des Services sichern Sie hiermit Folgendem zu:

  1. Alter und Wohnsitz. Sie sind mindestens achtzehn (18) Jahre alt, leben in einem Land des Europäischen Wirtschaftsraums, Großbritannien und der Schweiz, Sie haben eine Versandadresse in Deutschland angegeben und haben das Recht, die Fähigkeit und die Befugnis, diese Vereinbarung mit HP abzuschließen und rechtlich an ihre Bedingungen gebunden zu sein, und, falls zutreffend, sind Sie von Ihrem Arbeitgeber ordnungsgemäß ermächtigt, diesen Vertrag im Namen Ihres Arbeitgebers abzuschließen. In Deutschland ist der Service im Gebiet von Büsingen nicht verfügbar.
  2. Keine Druck- oder Kopierunternehmen. Sie dürfen den Service nicht in Verbindung mit einem Druck- oder Kopierunternehmen verwenden.
  3. Sämtliche Informationen, die Sie HP oder von HP autorisierten Händlern in Verbindung mit dem Service mitteilen, insbesondere persönliche Informationen (wie Ihr Name, Ihre Adresse, Kreditkartennummer und das Ablaufdatum der Kreditkarte oder andere Informationen zu Zahlungsmethoden sowie Informationen zu E-Mail-Konten oder SMS-Konten), sind zutreffend und vollständig und Sie informieren HP oder den HP Händler ggf. über Änderungen an diesen Informationen.
  4. Sie erwerben den Service für Ihre individuelle Nutzung und nicht für den Wiederverkauf, die Weitergabe oder sonstige gemeinsame Nutzung mit Dritten.
  5. Sie werden den Service nicht missbrauchen oder anderweitig unzulässige Aktivitäten in Verbindung mit dem Service ausführen.
  6. Sie sind für die Handlungen von Dritten verantwortlich, die Ihren Service, Ihr Service-Kundenkonto (gemäß unten stehendem Absatz 5.d) oder Ihren Instant Ink Service sonstig verwenden.
  7. Sie entschädigen und halten HP schadlos für alle Forderungen, Haftungsansprüche, Verluste und anderen Kosten, die durch Ihren Verstoß gegen diesen Vertrag entstehen oder sonstig mit Ihrer Nutzung des Services, der HP Instant Ink Druckerpatronen, Angeboten oder der Webseite zusammenhängen. HP behält sich das Recht vor, die alleinige Abwehr von jeglichen Ansprüchen zu übernehmen, die Gegenstand einer durch Sie zu leistenden Entschädigung sind, ohne dass sich dies auf Ihre Schadensersatzpflicht auswirkt.

5. ANFORDERUNGEN AN DEN HP INSTANT INK TINTEN-LIEFERSERVICE.

  1. HP Connected-Konto und Servicekonto erforderlich. Sie müssen über ein gültiges E-Mail-Konto oder ggf. ein SMS-fähiges Konto verfügen, um Mitteilungen und andere Informationen über den Service zu erhalten. Um den Service zu erwerben und zu erhalten, müssen Sie ein HP Connected-Konto („HPC-KONTO“) (bzw. ein Konto für den Nachfolger des Dienstes) erstellen und pflegen sowie insbesondere die Nutzungsbedingungen für HP Connected akzeptieren. Innerhalb Ihres HPC-Kontos erwerben Sie den Service, und Ihr Service-Kundenkonto sowie Ihre Service-Kundenkonto-Seite werden in Ihrem HPC-Konto erstellt und gehostet. Die Details Ihres Service-Kundenkontos werden auf Ihrer Service-Kundenkonto-Seite angezeigt.
  2. Instant Ink fähiger HP-Drucker zur Nutzung des Service erforderlich. Um den Service zu verwenden, benötigen Sie einen mit dem Service kompatiblen HP-Drucker. Eine Liste mit Instant Ink fähigen Druckern finden Sie unter "Überprüfen Sie, ob ihr HP Drucker für HP Instant Ink geeignet ist" unter www.hpinstantink.com. HP kann die Software, Firmware oder Programmierung Ihres Druckers ohne Sie zu informieren per Fernzugriff ändern, um den Service für Sie bereitzustellen oder anwendbare Gesetze einzuhalten. Jegliche Software oder Firmware, die auf Ihren Drucker geladen wird oder anderweitig für Sie bereitgestellt wird, um den Service zu ermöglichen, wird, sofern nicht anderweitig angegeben, gemäß den Softwarelizenzbedingungen, die mit Ihrem Drucker geliefert wurden oder ggf. den Nutzungsbedingungen für HP Connected bereitgestellt.
  3. Der Drucker muss mit dem Internet verbunden sein. Damit Sie den Service ohne Unterbrechungen nutzen können, muss Ihr Drucker mit dem Internet verbunden sein; der Internetzugang wird nicht von HP bereitgestellt und muss von Ihnen separat erworben und bezahlt werden. Bitte wenden Sie sich an Ihren Internetdienstanbieter, um Informationen zu möglichen Gebühren für die Datenübertragung und andere für das Internet anfallende Gebühren zu erhalten. Sie sind dafür verantwortlich, auf eigene Kosten die komplette Infrastruktur zu beschaffen und zu warten, die für den Zugriff auf den Service und dessen Nutzung erforderlich sind. Wenn Ihr Drucker nicht mit dem Internet verbunden ist, werden die Original HP Instant Ink Service Druckerpatronen, die HP Ihnen mit der Bereitstellung des Services („Servicepatronen“) zur Verfügung stellt, deaktiviert und Sie können sie nicht mehr zum Drucken verwenden; der Service wird Ihnen jedoch weiterhin wie in Absatz 7 beschrieben in Rechnung gestellt. Um deaktivierte Servicepatronen zu reaktivieren, müssen Sie sich an das Service-Supportcenter wenden: Rufen Sie den HP Customer Support unter der zu Beginn dieser Vereinbarung aufgeführten Telefonnummer an oder gehen Sie auf hp.com/go/instantinksupport. Wenn Ihr Drucker nicht mit dem Internet verbunden ist, kann Ihnen HP bestimmte Mitteilungen nicht schicken (insbesondere die in Absatz 7 beschriebenen) und Sie erhalten Rechnungen für den Service möglicherweise nicht pünktlich.
  4. Bereitgestellte HP Instant Ink Service Druckerpatronen.
    1. HP Instant Ink fähige Drucker werden mit herkömmlichen HP Druckerpatronen ausgeliefert, die mit HP Instant Ink kompatibel sind („HP Instant Ink fähige Druckerpatronen“). HP Instant Ink fähige Druckerpatronen können als herkömmliche Druckerpatronen verwendet werden. Der Status von HP Instant Ink fähigen Druckerpatronen ändert sich nicht, bis Sie Ihr HP Instant Ink Service-Kundenkonto („Kundenkonto“) aktivieren. Wenn Sie Ihr HP Instant Ink Service-Kundenkonto innerhalb von sieben (7) Tagen nach der Druckerinstallation mit einer HP Instant Ink fähigen Druckerpatrone erstellt haben, erkennt und aktiviert der HP Instant Ink Service Ihre HP Instant Ink fähige Druckerpatrone automatisch als „HP Instant Ink Service Druckerpatrone“. Wenn Ihr gekaufter Drucker mit HP Instant Ink fähigen Druckerpatronen ausgeliefert wurde, lesen Sie die mitgelieferten Dokumente sorgfältig durch. HP Instant Ink Service Druckerpatronen dürfen ausschließlich in Kombination mit dem HP Instant Ink Service verwendet werden. Im Anschluss sendet Ihnen HP rechtzeitig zusätzliche HP Instant Ink Service Druckerpatronen zu, um sicherzustellen, dass Sie immer ausreichend Druckerpatronen zur Nutzung des HP Instant Ink Tinten-Lieferservice zur Verfügung haben. Wenn im Lieferumfang Ihres gekauften, HP Instant Ink fähigen Druckers, keine HP Instant Ink fähigen Druckerpatronen enthalten waren oder Ihre HP Instant Ink fähigen Druckerpatronen nach der Erstellung Ihres Kundenkontos aus einem anderen Grund nicht aktiviert werden können, wird HP Ihnen HP Instant Ink Service Druckerpatronen zuschicken, nachdem Sie Ihr Kundenkonto erstellt haben.
    2. Sie müssen bei der Erstellung Ihres Service-Kundenkontos sicherstellen, dass Ihre aktuelle Versandadresse hinterlegt ist, damit HP Ihnen im Rahmen der Nutzung des HP Instant Ink Tinten-Lieferservice HP Instant Ink Service Druckerpatronen rechtzeitig zuschicken kann. HP ist Ihnen gegenüber nicht verantwortlich oder anderweitig haftbar für den Versand von HP Instant Ink Service Druckerpatronen an Versandadressen, die in Ihrem Kundenkonto eingetragen, aber nicht aktualisiert waren. Bitte nehmen Sie etwaige erforderliche Aktualisierungen Ihrer aktuellen Versandadresse durch die Anmeldung in Ihrem HP Instant Ink Kundenkonto unter hpinstantink.com vor oder wenden Sie sich ansonsten unter der zu Beginn dieser Vereinbarung aufgeführten Telefonnummer oder unter www.hp.com/go/instantinksupport an den HP Kundensupport, wenn Sie Unterstützung benötigen.
    3. Im vorliegenden Vertragsverhältnis behält HP alle Eigentumsrechte und Interessen an den HP Instant Ink Service Druckerpatronen. HP stellt Ihnen die HP Instant Ink Service Druckerpatronen ausschließlich zur Nutzung des HP Instant Ink Tinten-Lieferservice zur Verfügung. Die HP Instant Ink Service Druckerpatronen funktionieren nur mit dem von Ihnen, in Ihrem Service-Kundenkonto während der Registrierung angemeldeten und aufgeführten Drucker. Es ist Ihnen nicht gestattet, (i) die HP Instant Ink Service Druckerpatronen mit anderen Druckern zu verwenden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf weitere Drucker, die Sie ggf. für den HP Instant Ink Service angemeldet haben), (ii) die HP Instant Ink Service Druckerpatronen außerhalb des Geltungsbereichs des HP Instant Ink Service zu verwenden (es sei denn, eine anderweitige Nutzung wird ausdrücklich von HP genehmigt) oder (iii) die HP Instant Ink Service Druckerpatronen zu verkaufen oder auf sonstige Weise anderen Personen zur Verfügung zu stellen.
    4. Im Rahmen der Nutzung des HP Instant Ink Service stimmen Sie zu, HP Instant Ink Service Druckerpatronen erst aus Ihrem Drucker zu entfernen und durch neue HP Instant Ink Service Druckerpatronen zu ersetzen, wenn Sie durch eine Benachrichtigung Ihres Druckers dazu aufgefordert werden oder falls die Druckqualität des Druckers sich verschlechtert. Ihr Drucker meldet den Füllstand Ihrer HP Instant Ink Service Druckerpatronen regelmäßig an HP. Somit weiß HP, wann neue HP Instant Ink Service Druckerpatronen rechtzeitig an Sie verschickt werden müssen.
    5. Wenn Sie Ihren HP Instant Ink Service aus irgendeinem Grund kündigen, deaktiviert HP die HP Instant Ink Service Druckerpatronen per Fernzugriff und Sie werden nicht länger in der Lage sein, mit HP Instant Ink Service Druckerpatronen zu drucken.
  5. Sie müssen HP Instant Ink Servicepatronen an HP zurücksenden. Sie stimmen zu, alle Ihnen zugesendeten HP Instant Ink Service Druckerpatronen in von HP Ihnen mitgeschickten, vorfrankierten Umschlägen an HP zurückzusenden. Ohne Einschränkung des Vorstehenden müssen Sie die Servicepatronen an HP zurücksenden, wenn (i) Sie die gesamte Tinte in den Servicepatronen verbraucht haben oder sie nicht mehr nutzen, (ii) Ihr Service aus jeglichen Gründen gekündigt wird oder (iii) HP Sie sonstig anweist, die Servicepatronen an HP zurückzusenden. Sie stimmen zu, keine anderen Artikel als die Servicepatronen in den vorfrankierten Umschlägen an HP zurückzusenden. Wenden Sie sich an HP, wenn eine Patrone beschädigt ist, Tinte daraus austritt oder anderweitig eine besondere Behandlung erforderlich ist. HP wird Ihnen dann weitere Anweisungen zur Rücksendung der Patrone zukommen lassen. Sie sind dafür verantwortlich, dass alle Servicepatronen, die Sie nicht mit den vorfrankierten Briefumschlägen (oder wie von HP sonstig angewiesen) an HP zurücksenden, wie gesetzlich vorgeschrieben gehandhabt werden und halten HP im Fall der Nichtbeachtung von geltenden Vorschriften schadlos.

6. WÄHLEN EINES HP INSTANT INK TARIFS.

  1. Wenn Sie Ihr Service-Kundenkonto erstellen, wählen Sie einen der angebotenen HP Instant Ink Tarife (jeweils ein „Tarif“) aus, die in den Bestimmungen zur Servicebeschreibung beschrieben sind. Jeder Tarif berechtigt Sie zum Drucken einer bestimmten Anzahl von Seiten („Servicetarifseiten“) innerhalb jedes einmonatigen Zeitraums („Monatszeitraum“) für eine bestimmte Gebühr („Servicetarifgebühr“). Der erste Monatszeitraum beginnt an dem Tag, an dem Ihr Drucker zum ersten Mal eine Instant Ink Service Druckerpatrone erkennt („Erste Verwendung“), der zweite Monatszeitraum beginnt am selben Kalendertag im darauf folgenden Monat. Wenn z. B. Ihr erster Monatszeitraum am 15. Januar beginnt, fängt der zweite Monatszeitraum am 15. Februar an. Wenn Ihr erster Monatszeitraum an einem Tag in einem Monat begonnen hat, den es im folgenden Monat nicht gibt, fängt Ihr Monatszeitraum in dem darauf folgenden Monat am letzten Tag des Monats an. Wenn z. B. Ihr erster Monatszeitraum am 31. Januar begonnen hat, fängt Ihr nächster Monatszeitraum am 28. Februar an, und der darauf folgende Monatszeitraum beginnt am 31. März. Der Service wird auf monatlicher Basis fortgesetzt, bis er wie in Absatz 9 beschrieben gekündigt wird. Details zu den verfügbaren Servicetarifen finden Sie in den Bestimmungen zur Servicebeschreibung.
  2. Bedruckte Seite. Jede in irgendeiner Form bedruckte Seite – unabhängig davon, wieviel Tinte auf der Seite gedruckt wurde - wird im Rahmen des Servicetarifs als gedruckte Seite gewertet. Doppelseitiger Druck auf beiden Seiten eines Blattes zählt wie zwei Seiten. Eine Seite entspricht den verfügbaren Medientypen und -formaten, die in den Spezifikationen Ihres Druckers angegeben sind.
  3. Mehrere Drucker im Servicekonto. Sie können mehrere Drucker für den Service (bis zu zehn) über ein oder mehrere Servicekonten anmelden. Unabhängig davon, ob Ihre Drucker über ein oder mehrere Servicekonten verwaltet werden, erhalten Sie eine getrennte Abrechnung für jeden Drucker. Einzelheiten zur Abrechnung siehe Absatz 7 (“Zahlung ihres HP Instant Ink Tinten-Lieferservice”).
  4. Übernommene Seiten. Wenn Sie während eines Monatszeitraums nicht alle Ihre Servicetarifseiten drucken, wird die Anzahl nicht verbrauchter Seiten bis zu dem im nächsten Satz aufgeführten Maximum übernommen („Übernommene Seiten“) und steht zur Verwendung in nachfolgenden Monatszeiträumen zur Verfügung. Die Gesamtanzahl von Servicetarifseiten, die Ihnen für den Service in jedem Monatszeitraum zur Verfügung steht, darf die dreifache Menge der Servicetarifseiten nicht übersteigen. Wenn Sie also lt. Servicetarif berechtigt sind, jeden Monat 50 Seiten zu drucken, können Sie auf Ihrem Servicekonto jeden Monat maximal bis zu 100 übernommene Seiten ansammeln. Alle weiteren, über diese Anzahl hinausgehenden, nicht verbrauchten Seiten werden nicht zu Übernommenen Seiten gezählt und können von Ihnen in den nachfolgenden Monatszeiträumen nicht verwendet werden. In jedem Monatszeitraum werden zuerst die Servicetarifseiten aufgebraucht, bevor die übernommenen Seiten genutzt werden.
  5. Keine Übertragung des Services. Der Service kann nicht auf eine andere Person übertragen werden.
  6. Druckeraustausch. Sie können Ihren HP Instant Ink Service nur über den HP Instant Ink Druckeraustauschprozess auf einen anderen Drucker übertragen. Details zum HP Instant Ink Druckeraustausch finden Sie über die Anmeldung in Ihrem HP Instant Ink Service-Kundenkonto unter hpinstantink.com und/oder bei der Installation Ihres Austauschdruckers.
  7. Verwendung des Prepaid Pin-Codes oder Promo-Codes. Wenn Sie eine Instant Ink Guthaben-Karte mit einem Pin-Code für den Instant Ink Service von einem Händler oder HP gekauft oder erhalten haben, müssen Sie ihn innerhalb der angegebenen Zeit (falls spezifiziert) und in Übereinstimmung mit allen anderen Anweisungen, die die Gutehabenkarte beinhaltet, verwenden, um den HP Instant Ink Service zu erwerben. HP haftet nicht für eine verlorene oder gestohlene Prepaid- oder Guthabenkarte. Sobald Sie den Pin-Code eingegeben haben, wird der Wert der jeweiligen Karte eingelöst. Nach der Einlösung wird der Kartenwert Ihrem HP Instant Ink Servicekonto gutgeschrieben und mit Ihren monatlichen Tarifgebühren verrechnet. Anschließend wird Ihre gewählte Zahlungsmethode für die folgenden Monate verwendet.

7. ZAHLUNG IHRES HP INSTANT INK TINTEN-LIEFERSERVICE.

  1. Beginn der Gebühren für den HP Instant Ink Service und Abrechnungszyklen. Sofern nicht anders in einem der Instant Ink Programme unter Absatz 11 ("HP Instant Ink Programme") spezifiziert:
    1. Wenn Sie Ihr Service-Kundenkonto erstellen, teilen Sie HP eine gültige, anerkannte Zahlungsmethode mit, die Sie zur Leistung von Zahlungen für den HP Instant Ink Service verwenden möchten, z. B. eine gültige Kreditkarte oder eine andere im Registrierunsprozeß auswählbare Zahlungsmethode („Zahlungsmethode“);
    2. Ihr monatlicher Abrechnungszyklus („Abrechnungszyklus“) für den HP Instant Ink Service beginnt zum Datum der ersten Verwendung (wie oben in Absatz 6 beschrieben ("Wählen eines HP Instant Ink Tarifs".
    3. Ab einem Monat nach der ersten Verwendung wird Ihre Zahlungsmethode monatlich (i) für die Zahlung Ihrer Service-Tarifgebühr, die anwendbare Steuern beinhaltet (ii) und für mögliche Gebühren für zusätzlich gedruckte Seiten verwendet. Wenn die erste Verwendung z. B. am 1. Januar erfolgt, wird Ihre Monatsgebühr für den Monat Januar am oder nach dem 1. Februar über Ihre Zahlungsmethode eingezogen; Wenn die erste Verwendung am 1. Februar erfolgt, wird Ihre Monatsgebühr für den Monat Februar am oder nach dem 1. März über Ihre Zahlungsmethode eingezogen.
    4. Wenn Sie den Wert einer gültigen Prepaid-Guthabenkarte, eines Angebots oder einer Aktion über Ihr Service-Kundenkonto einlösen, wird HP diesen eingelösten Wert mit Ihrer monatlichen Tarifgebühr verrechnen, bevor später das Restguthaben auf Ihre Zahlungsmethode angerechnet wird, sofern keine anderen gültigen Geschäftsbedingungen gelten. Sofern nicht anders angegeben, wird Ihrer Zahlungsmethode für jeden Monatszeitraum, in dem Sie mehr als die Seitenanzahl Ihres Servicetarifs drucken, die mit diesen zusätzlichen Seiten verbundene Zusatzgebühr berechnet. Wenn Ihr Servicetarif Sie beispielsweise berechtigt, fünfzig (50) Seiten für eine Service-Tarifgebühr von 2,99€ zu drucken und danach 1,00€ für jedes Kontingent von zehn (10) Seiten zu zahlen, und wenn Sie insgesamt sechsundsechzig (66) Seiten in einem Monat drucken, dann wird Ihnen für Ihre Zahlungsmethode die monatliche Gebühr von 2,99€ plus 2,00€ Zusatzgebühren für insgesamt 4,99€ (inkl. MwSt.) berechnet.
    5. Wenn Ihr Drucker nicht mit dem Internet verbunden ist, verzögert sich der Einzug Ihrer monatlichen Gebühren über Ihre Zahlungsmethode möglicherweise. HP zieht Ihre monatlichen Gebühren über Ihre Zahlungsmethode ein, bis Sie oder HP den HP Instant Ink Service kündigen.
    6. Sollte es HP unmöglich sein die Gebühr von Ihnen zum Zeitpunkt der Fälligkeit einzuziehen, behält sich HP vor, den Service und Funktionieren der HP Instant Ink Service Druckerpatronen temporär zu stoppen bis die Zahlung eingeht; Sollte die Zahlung nicht eingezogen werden können, kündigt HP den Service gemäß Absatz 9.
    7. Sie können auf Ihre Abrechnungsinformationen über Ihre Service-Kundenkonto-Seite zugreifen. Sie sind für alle Seiten verantwortlich, die Sie auf Ihrem Drucker im Rahmen des Services drucken, unabhängig davon, ob Sie zum Drucken dieser Seiten berechtigt sind.
  2. Preiserhöhungen. HP kann die Service-Tarifgebühr und die Gebühr für zusätzliche Seiten erhöhen oder sonstig ändern und zusätzliche Gebühren für einen beliebigen Service-Tarif hinzufügen oder Servicetarife nach alleinigem Ermessen von HP gemäß Absatz 3 ("Änderungen an diesem Vertrag und am HP Instant Ink Tinten-Lieferservice") jederzeit ändern oder hinzufügen. Solche Änderungen an Service-Tarifgebühren und Gebühren für zusätzliche Seiten sowie das Hinzufügen weiterer Gebühren treten frühestens zu Beginn des nächsten Monatszeitraums nach der Ankündigung dieser Änderungen oder Hinzufügungen durch HP gemäß Absatz 3 ("Änderungen an diesem Vertrag und am HP Instant Ink Tinten-Lieferservice") in Kraft.
  3. Zahlungsanbieter. HP arbeitet mit einem externen Zahlungsanbieter bei der Abwicklung der monatlichen Zahlungen des HP Instant Ink Service zusammen. Die Abwicklung von Zahlungen unterliegt allen zusätzlichen Angaben, Bedingungen und Richtlinien des Zahlungsanbieters. HP behält sich das Recht vor, externe Zahlungsanbieter nach eigenem Ermessen zu wechseln oder hinzuzufügen.

8. VERWALTUNG IHRES HP INSTANT INK TINTEN-LIEFERSERVICE.

  1. Ihr HP Instant Ink Service-Kundenkonto. Die Einzelheiten zu Ihrem HP Instant Ink Service können Sie in Ihrem HP Instant Ink Service-Kundenkonto unter www.hpinstantink.com einsehen. In Ihrem HP Instant Ink Service-Kundenkonto sehen Sie unter anderem Informationen über den aktuellen Status Ihrer für den HP Instant Ink Service registrierten Drucker, die Anzahl der im aktuellen, monatlichen Abrechnungzeitraum gedruckten Seiten sowie Ihre Druckhistorie und entsprechend angefallene Tarifgebühren.
  2. Kundendienst. Wenn Sie Fragen zu Ihren monatlichen Gebühren oder zum Abrechnungsprozess haben oder sonstige Unterstützung im Hinblick auf den Service oder Ihr Service-Kundenkonto benötigen, wenden Sie sich an den Kundendienst: Rufen Sie den HP Kundendienst unter der zu Beginn dieser Vereinbarung aufgeführten Telefonnummer an oder gehen Sie zu www.hp.com/go/instantinksupport
  3. Tarifwechsel. Sie können im Rahmen des Vertrags jederzeit auf einen anderen, kostenpflichtigen Tarif gemäß den Anweisungen auf Ihrer Service-Kundenkonto-Seite wechseln. Ein Wechsel des Service-Tarifs kann auf Ihren eigenen Wunsch hin (1) entweder sofort in Kraft treten und sofort ab dem Datum gültig sein, an dem Sie den Tarif geändert haben oder (2) oder erst zum Anfang des nächsten Monatszeitraums in Kraft treten. Sollten Sie den Tarif verringern oder kündigen, tritt dies zum Anfang des nächsten Monatszeitraums in Kraft und gilt nicht rückwirkend. Um Ihren aktuellen Service-Tarif und andere Details einzusehen, melden Sie sich bitte in Ihrem Service-Kundenkonto unter www.hpinstantink.com an.

9. KÜNDIGUNG.

  1. Kündigung durch Sie. Sie können Ihren Service jederzeit online unter www.hpinstantink.com oder unter der zu Beginn dieser Vereinbarung angegebenen Telefonnummer des HP Kundendienstes kündigen, und Ihr HP Instant Ink Service wird dann mit Wirkung zum letzten Tag Ihres aktuellen monatlichen Abrechnungszeitraums gekündigt. Wenn beispielsweise Ihr aktueller Monatszeitraum vom 15. Januar bis 15. Februar läuft und Sie am 30. Januar eine Kündigungsanfrage an HP richten, wird Ihr HP Instant Ink Service zum 15. Februar beendet. Ihre Zahlungsmethode wird für den letzten Monatszeitraum in voller Höhe belastet, und es werden keine Rückerstattungen für Servicetarif- oder Übernommene Seiten gewährt, die Sie während des letzten Monatszeitraums nicht gedruckt haben. Das Entfernen der im Rahmen des HP Instant Ink Programms genutzten HP Instant Ink Service Druckerpatronen aus Ihrem Drucker, das Nicht-Drucken und/oder das Nicht-Verbinden Ihres Druckers mit dem Internet führt nicht dazu, dass Ihr HP Instant Ink Service beendet wird oder anderweitig die Abrechnungszyklen gestoppt werden.
  2. Kündigung durch HP. Ungeachtet des Vorstehenden kann HP zusätzlich zu den Rechten von HP unter Abschnitt 3 („Änderungen an diesem Vertrag und am HP Instant Ink Tinten-Lieferservice“) Ihren Service jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Begründung kündigen, nachdem Sie dreißig (30) Tage zuvor per E-Mail oder, falls zutreffend, über die in Ihrem Service-Kundenkonto hinterlegte SMS-Nummer informiert wurden. Gründe für die Kündigung Ihres HP Instant Ink Service können unter anderem darin bestehen, dass HP die Bereitstellung des HP Instant Ink Service oder einer bestimmten Version, eines Teils oder einer Funktion des HP Instant Ink Service einstellt. Eine Kündigung durch HP gemäß den obigen Bestimmungen kann Sie zur Rückerstattung der geleisteten Vorauszahlungen berechtigen. Darüber hinaus kann HP Ihren HP Instant Ink Service und diese Vereinbarung jederzeit nach eigenem Ermessen sofort nach Benachrichtigung an Sie per E-Mail oder, falls zutreffend, über die in Ihrem Service-Kundenkonto hinterlegte SMS-Nummer in folgenden Fällen kündigen; (i) Sie verstoßen gegen die Bedingungen dieser Vereinbarung (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Nichtzahlung des HP Instant Ink Service oder die Nichtverfügbarkeit einer gültigen Zahlungsmethode); oder (ii) HP ist nach eigenem Ermessen der Ansicht, dass Sie den HP Instant Ink Service anderweitig missbraucht oder sich an einer anderen Maßnahme beteiligt haben, die eine Beendigung Ihrer Nutzung des HP Instant Ink Service erfordert. Jede Kündigung gemäß den Abschnitten (i) und (ii) oben kann ohne Rückerstattung von geleisteten Vorauszahlungen an Sie erfolgen. WENN SIE EIN VERBRAUCHER SIND, DER DEN SERVICE IN EINEM MITGLIEDSSTAAT DES EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUMS, DER SCHWEIZ ODER DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND IN ANSPRUCH NIMMT, GELTEN ANSTELLE DES OBIGEN ABSCHNITTS 9(B) DIE FOLGENDEN BEDINGUNGEN:
    1. Kündigung mit angemessener Frist. Neben den in Abschnitt 3 („Änderungen an diesem Vertrag und am HP Instant Ink Tinten-Lieferservice“) aufgeführten Rechten von HP ist HP berechtigt, Ihren Service jederzeit aus folgenden Gründen zu kündigen:
      1. Änderungen an Technologien/sonstigen Systemen;
      2. Änderungen der regulatorischen Bestimmungen, Gesetzesänderungen oder Entscheidungen des Ombudsmannes;
      3. Änderungen der Kosten von HP;
      4. Inaktivität Ihres HP Instant Ink Service seit mehr als [XX] aufeinanderfolgenden Monaten;
      5. HP stellt den HP Instant Ink Service oder eine bestimmte Version, einen bestimmten Teil oder eine bestimmte Funktion des HP Instant Ink Service nicht mehr bereit;
      6. sonstige Gründe.
      Dies erfolgt nach vorheriger Benachrichtigung an Sie mit einer Frist von mindestens dreißig (30) Tagen an die in Ihrem HP Instant Ink Service-Kundenkonto hinterlegte E-Mail-Adresse oder, falls zutreffend, über die in Ihrem Service-Kundenkonto hinterlegte SMS-Nummer.
    2. Kündigung aus wichtigem Grund. HP ist berechtigt, Ihren HP Instant Ink Service und diese Vereinbarung jederzeit unverzüglich nach einer Benachrichtigung an Sie an die in Ihrem HP Instant Ink Service-Kundenkonto hinterlegte E-Mail-Adresse oder, falls zutreffend, über die in Ihrem Service-Kundenkonto hinterlegte SMS-Nummer, zu kündigen, wenn Sie gegen die Bedingungen dieser Vereinbarung verstoßen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Nichtzahlung des HP Instant Ink Service oder das Fehlen einer gültigen Zahlungsmethode) und den Verstoß nicht innerhalb einer Frist von sieben (7) Tagen nach Erhalt der schriftlichen Mitteilung der Details beheben.
    Eine Kündigung durch HP gemäß den obigen Bestimmungen kann Sie zur Rückerstattung der geleisteten Vorauszahlungen berechtigen.
  3. Folgen der Kündigung. Sie erkennen an, dass HP Ihnen gegenüber für die Kündigung Ihres Service oder die Verweigerung des Zugriffs auf den Service oder die Service-Kundenkonto-Webseite keine Haftung übernimmt. Nach der Kündigung Ihres Service aus beliebigem Grund enden jegliche Rechte, die Ihnen gemäß diesem Vertrag gewährt werden, und Sie müssen die Nutzung des Services unverzüglich einstellen sowie die HP Instant Ink Service Druckerpatronen wie in Absatz 5.e spezifiziert („Sie müssen HP Instant Ink Servicepatronen an HP zurücksenden“) an HP zurücksenden. Darüber hinaus verfallen alle Programmvergünstigungen, die Sie im Rahmen des Weiterempfehlungsprogramms erhalten haben, sofort nach Beendigung Ihres HP Instant Ink Service.
  4. Widerrufsrecht für Verbraucher. Wenn Sie Verbraucher sind, schränken die oben genannten Kündigungsrechte nicht Ihre gesetzlichen Rechte ein, Ihre online abgeschlossenen Verträge zu widerrufen. Als Verbraucher haben Sie das Recht, diesen Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses zu widerrufen. Sie haben das Recht, uns in Übereinstimmung mit dem in Abschnitt 9.a oben aufgeführten Prozess oder unter Verwendung des unten angeführten Musterkündigungsformulars zu informieren. Wenn Sie den/die ersten Monat(e) des HP Instant Ink Service durch den Kauf einer HP Instant Ink Registrierungskarte online im HP Store oder bei einem HP Fachhändler im Voraus bezahlt haben, können Sie das oben genannte Widerrufsrecht ausüben und erhalten die entsprechende Rückerstattung der im Voraus bezahlten Beträge. Wenn Sie im HP Store online einkaufen, müssen Sie den Anweisungen auf der HP Store Website folgen. Beim Online-Einkauf bei einem HP Fachhändler gelten die Widerrufsbedingungen des jeweiligen HP Fachhändlers.
  1. Muster-Widerrufsformular:
  2. (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)
  3. An: HP Deutschland GmbH, Schickardstraße 32, 71034 Böblingen
  4. Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
  5. [HP Auftragsnummer,] Bestellt am (*), erhalten am (*),
  6. Name des Verbrauchers, Anschrift des Verbrauchers,
  7. Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung in Papierform)
  8. Datum
  9. [*] Nichtzutreffendes bitte streichen.
  10. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

10. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN.

  1. SERVICEGARANTIE. HP STELLT DEN HP INSTANT INK SERVICE UNTER BEACHTUNG ALLGEMEIN ANERKANNTER GESCHÄFTLICHER PRAKTIKEN UND STANDARDS BEREIT. SIE ERKLÄREN SICH DAMIT EINVERSTANDEN, HP ALLE BEDENKEN HINSICHTLICH DIESES SERVICE UNVERZÜGLICH MITZUTEILEN, UND HP WIRD ALLE SERVICE-LEISTUNGEN, DIE DIESEM STANDARD NICHT ENTSPRECHEN, ERNEUT AUSFÜHREN. WENN SIE VERBRAUCHER SIND, DER DEN SERVICE IN EINEM MITGLIEDSSTAAT DES EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUMS, DER SCHWEIZ ODER DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH IN ANSPRUCH NIMMT: HP wird alle gesetzlichen Garantien einhalten, die nach geltendem Recht verpflichtend sind. HAFTUNGSAUSSCHLUSS:SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, GEWÄHRT HP KEINE WEITEREN GARANTIEN IN BEZUG AUF DEN HP INSTANT INK SERVICE, INSTANT INK FÄHIGE DRUCKERPATRONEN, HP INSTANT INK SERVICE DRUCKERPATRONEN, HP INSTANT INK PROGRAMME SOWIE AUF DAS HP INSTANT INK SERVICE-KUNDENKONTO UND DIE WEBSEITE UND LEHNT AUSDRÜCKLICH ALLE WEITEREN GARANTIEN JEDWEDER ART (AUSDRÜCKLICH, STILLSCHWEIGEND, GESETZLICH ODER ANDERWEITIG) IN BEZUG AUF DIESE AB, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF STILLSCHWEIGENDE GARANTIEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, RECHTSANSPRUCH UND NICHTVERLETZUNG. OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN ÜBERNIMMT HP, SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, KEINE GEWÄHR, DASS DER HP INSTANT INK SERVICE, INSTANT INK FÄHIGE DRUCKERPATRONEN, HP INSTANT INK DRUCKERPATRONEN, HP INSTANT INK PROGRAMME SOWIE HP INSTANT INK SERVICE-KUNDENKONTO UND WEBSEITE UNTERBRECHUNGSFREI, FEHLERFREI ODER VIRUSFREI SIND.
  2. RECHTE AN GEISTIGEM EIGENTUM. Durch diese Vereinbarung erhalten Sie keinerlei Eigentumsrechte an Urheberrechten, Patenten, Betriebsgeheimnissen, Markenzeichen oder anderen Rechten an geistigem Eigentum, die sich im Besitz von HP befinden. HP behält die exklusiven Eigentumsrechte am Service, an den Servicepatronen, aktivierten Instant Ink ready Patronen und an der Website und besitzt sämtliche Rechte an geistigem Eigentum, Titel und Anteile an jeglichen Ideen, Konzepten, Know-how, Dokumentationen oder Techniken in Verbindung mit dem Service, den Servicepatronen, Instant Ink ready Patronen und der Website. Instant Ink, HP, alle anderen Produkt- oder Servicenamen, Slogans oder Logos, die für den Service, die Servicepatronen, Instant Ink ready Patronen oder die Website verwendet werden, sind Marken von HP oder seiner Lizenznehmer und dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von HP oder dem jeweiligen Markeninhaber weder vollständig noch in Teilen kopiert, nachgeahmt oder verwendet werden. Sie dürfen keine Metatags oder sonstigen verdeckten Text mit Marken von HP ohne vorherige schriftliche Genehmigung von HP verwenden.
  3. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN UND RECHTSMITTEL. IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG ÜBERNEHMEN HP UND SEINE TOCHTERUNTERNEHMEN KEINE HAFTUNG FÜR DIREKTE; INDIREKTE, BESONDERE, ZUFÄLLIGE ODER FOLGESCHÄDEN (INSBESONDERE SCHÄDEN DURCH KOSTEN FÜR AUSFALLZEITEN, ENTGANGENE GEWINNE, ENTGANGENE EINNAHMEN ODER DEN VERLUST VON DATEN ODER ANDEREN INHALTEN) ODER ANDERE SCHÄDEN, INFOLGE ODER IN JEGLICHEM ZUSAMMENHANG MIT DEM SERVICE, DEN INSTANT INK SERVICE DRUCKERPATRONEN, INSTANT INK FÄHIGEN PATRONEN ODER DER WEBSEITE, WEDER VERTRAGLICH, NOCH DURCH FAHRLÄSSIGKEIT, GESETZLICH ODER SONSTIG BEGRÜNDET. DIESER AUSSCHLUSS GILT NICHT FÜR: VERLETZUNGEN VON LEBEN, KÖRPER ODER GESUNDHEIT; VORSÄTZLICHE ODER GROB FAHRLÄSSIGE VERSTÖSSE GEGEN DIE VEREINBARUNG; IN DEN FÄLLEN DER PRODUKTHAFTUNG NACH DEM PRODUKTHAFTUNGSGESETZ; VERLETZUNG WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN, WOBEI DIE HAFTUNG VON HP FÜR DIE VERLETZUNG VON VERTRAGSWESENTLICHEN PFLICHTEN AUFGRUND LEICHTER FAHRLÄSSIGKEIT AUF DENJENIGEN SCHADENSUMFANG BEGRENZT IST, MIT DESSEN ENTSTEHEN HP BEI VERTRAGSSCHLUSS AUFGRUND DER ZU DIESEM ZEITPUNKT BEKANNTEN UMSTÄNDE TYPISCHERWEISE RECHNEN MUSSTE. VERTRAGSWESENTLICHE PFLICHTEN SIND SOLCHE GRUNDLEGENDEN PFLICHTEN, DIE MASSGEBLICH FÜR DEN VERTRAGSABSCHLUSS WAREN UND AUF DEREN EINHALTUNG WIR VERTRAUEN DURFTEN. OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN IST DIE GESAMTHAFTUNG VON HP UND SEINEN TOCHTERUNTERNEHMEN IHNEN GEGENÜBER AUF DEN BETRAG IHRER MONATLICHEN GEBÜHR BESCHRÄNKT, DIE SIE AN HP FÜR DEN SERVICE IN DEM MONAT VOR DEM DATUM DER ENTSTEHUNG IHRES ANSPRUCHS GEZAHLT HABEN. In einigen Rechtsbereichen sind der Ausschluss bzw. die Beschränkung der Haftung für bestimmte Schadensarten nicht zulässig, sodass die oben aufgeführten Beschränkungen oder Ausschlüsse für Sie möglicherweise nicht vollständig zutreffen. Sie gelten jedoch im gesetzlich zulässigen Umfang. WENN SIE VERBRAUCHER SIND, DER DEN SERVICE IN EINEM MITGLIEDSSTAAT DES EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUMS, DER SCHWEIZ ODER DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH IN ANSPRUCH NIMMT:
    1. Dieser Ausschluss gilt nicht für: Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit; vorsätzliche oder grob fahrlässige Verstöße gegen die Vereinbarung; in den Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz; Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wobei die Haftung von HP für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit auf denjenigen Schadensumfang begrenzt ist, mit dessen Entstehen HP bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für den Vertragsabschluss waren und auf deren Einhaltung wir vertrauen durften.
    2. HP haftet nicht für geschäftliche Verluste. Wenn Sie den HP Instant Ink Service zu kommerziellen, geschäftlichen oder Wiederverkaufszwecken nutzen, übernimmt HP Ihnen gegenüber keine Haftung für entgangene Gewinne, Geschäftsausfälle, Betriebsunterbrechungen oder den Verlust von Geschäftsmöglichkeiten.
  4. EINHALTUNG VON GESETZEN, EINSCHLIESSLICH EXPORTGESETZE. Sie stimmen zu, alle anwendbaren Gesetze und Vorschriften einzuhalten. Unbeschadet des Vorstehenden sind Sie für die Einhaltung von US-amerikanischen und anderen anwendbaren nationalen Exportgesetzen und -vorschriften verantwortlich („Exportgesetze“). Sie müssen alle Exportgesetze einhalten, um sicherzustellen, dass der Service, die Servicepatronen und jegliche zugehörigen Materialien, insbesondere technische Daten, nicht (1) direkt oder indirekt unter Verstoß gegen die Exportgesetze exportiert oder erneut exportiert werden oder (2) für jegliche Zwecke verwendet werden, die durch die Exportgesetze untersagt sind, insbesondere die Verbreitung von Kern-, chemischen oder biologischen Waffen. Unbeschadet des Vorstehenden erkennen Sie an, dass der Service, die Servicepatronen, Instant Ink ready Patronen und zugehörigen Materialien nicht unter Verstoß gegen jegliche Exportgesetze oder anwendbaren Gesetze und Vorschriften in Länder oder an Personen exportiert oder erneut exportiert werden dürfen, die (1) einem Embargo durch die USA unterliegen bzw. (2) in der „List of Specially Designated Nationals„ des U.S. Treasury Department oder in der „Table of Denial Orders or Entity List of Proliferation Concern„ des U.S. Commerce Department aufgeführt sind. Sie erklären und sichern zu, dass Sie sich weder in einem dieser Länder aufhalten, noch dessen Kontrolle unterliegen, noch ein Staatsangehöriger oder Einwohner eines dieser Länder sind, noch auf einer der vorstehend erwähnten Listen genannt werden.
  5. KEINE HAFTUNG FÜR MATERIALIEN UND WEBSITES VON DRITTEN. Bestimmte Inhalte, Produkte, Services und andere Materialien, die Ihnen über den Service zur Verfügung gestellt werden, stammen von Dritten („Material von Dritten“) und Sie erkennen an, dass HP für das Material von Dritten nicht haftet. Die Nutzung des Materials von Dritten erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und unterliegt möglicherweise weiteren Bestimmungen. Zusätzlich können innerhalb des Services und auf der Website Links zu Websites von Dritten („Websites von Dritten“) bereitgestellt werden. HP haftet nicht für die Websites von Dritten oder das Material von Dritten, die auf diese Weise zur Verfügung gestellt werden. Die HP Datenschutzrichtlinie gilt nicht für Websites von Dritten und HP haftet nicht für deren Verwendung Ihrer persönlichen Informationen.
  6. GELTENDES RECHT. Streitfälle in Verbindung mit diesem Vertrag, ob vertraglich, durch Fahrlässigkeit oder sonstig begründet, unterliegen ungeachtet von seinen Bestimmungen für Gesetzeskonflikte dem Gesetz des Landes, in dem Sie zurzeit ansässig sind. Zusätzlich stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr. Desweiteren können Sie HP unter der E-mail-Adresse feedback.webmaster4@hp.com kontaktieren.
  7. GESAMTE VEREINBARUNG / ALLGEMEINES. Die Bestimmungen dieses Vertrags stellen zusammen mit den Bestimmungen zur Servicebeschreibung und anderen anwendbaren Bestimmungen von HP, auf die in diesem Vertrag ausdrücklich verwiesen wird, die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und HP im Hinblick auf den Service dar und ersetzen alle vorherigen schriftlichen oder mündlichen Mitteilungen, Darstellungen oder Vereinbarungen. Im Fall von Konflikten zwischen diesem Vertrag und Bestimmungen in Servicebeschreibungen sind die Bestimmungen dieses Vertrags maßgeblich. Im Fall von Konflikten zwischen diesem Vertrag und den Nutzungsbedingungen für HP Connected sind die Bestimmungen dieses Vertrags maßgeblich.
  8. VERSCHIEDENES. Die Nichtdurchsetzung jeglicher Rechte gemäß diesem Vertrag durch HP stellt keinen Verzicht auf diese Rechte dar. Für den Fall, dass eine Bestimmung dieses Vertrags von einem zuständigen Gericht für unwirksam erklärt wird, sollte das Gericht versuchen, die Absicht der betreffenden Bestimmung zu berücksichtigen. Alle anderen Bestimmungen des Vertrags behalten ihre volle Gültigkeit. Sie dürfen diesen Vertrag nicht kraft Gesetzes oder sonstig abtreten; HP darf diesen Vertrag abtreten. Die Überschriften der Absätze in diesem Vertrag dienen nur zur Veranschaulichung und haben keine rechtliche Wirkung. Dieser Vertrag wird weder einseitig zu Ihren Gunsten noch zugunsten von HP ausgelegt. Unbeschadet anderer Bestimmungen dieses Vertrags haftet HP nicht für Ausfälle des Services, von Servicepatronen, Instant Ink Ready Patronen oder der Website, die aus Handlungen oder Ereignissen außerhalb seines Einflusses entstehen. Alle Bestimmungen dieses Vertrags, die über die Kündigung dieses Vertrags hinaus bis zur Stornierung Ihres Services anwendbar wären (insbesondere Bestimmungen, die sich auf die Beschränkung der Haftung von HP und seiner Tochterunternehmen, Ihre Haftung, das geltende Recht, Ihre Zahlungsverpflichtungen für den Service sowie Ihre Verpflichtung zur Rücksendung von Servicepatronen gemäß den Anweisungen von HP beziehen), gelten über die Kündigung hinau.

11. HP INSTANT INK PROGRAMME.

HP kann von Zeit zu Zeit den HP Instant Ink Service Kunden HP Instant Ink Programme als Ergänzung zu dem in dieser Vereinbarung beschriebenen HP Instant Ink Service anbieten. Sofern in den Bedingungen für ein HP Instant Ink Programm nicht anders beschrieben, unterliegt jedes dieser HP Instant Ink Programme den in dieser Vereinbarung enthaltenen Bedingungen.
  1. WEITEREMPFEHLUNGSPROGRAMM. Sobald Sie für Ihren HP Instant Ink Servicetarif angemeldet sind, sind Instant Ink Kunden („Abonnenten“) und deren Weiterempfehlungen („potenzielle Abonnenten“) möglicherweise berechtigt, über das Weiterempfehlungsprogramm jeweils einen Monat lang kostenlos den Instant Ink-Service zu erhalten (der „Programmanreiz“). Sie und Ihre potenziellen Abonnenten, die am Weiterempfehlungsprogramm teilnehmen möchten, müssen den Bedingungen dieser Vereinbarung zustimmen. HP ist nicht verantwortlich für Fehler, Auslassungen, Fehlfunktionen, Unterbrechungen, Löschungen, Verzögerungen oder Betriebsstörungen im Zusammenhang mit dem Weiterempfehlungsprogramm.
    1. Weiterempfehlen von Instant Ink. Um eine Weiterempfehlung vornehmen und den Programmanreiz beanspruchen zu können, müssen Sie den potenziellen Abonnenten den von HP bereitgestellten Weiterempfehlungslink oder Ihren persönlichen Weiterempfehlungscode („Weiterempfehlungslink/-code“) bereitstellen. Der potenzielle Abonnent muss diesem Link folgen oder den Weiterempfehlungscode während des Registrierungsvorgangs eingeben und den Service abonnieren, indem er persönliche Informationen und Zahlungsinformationen angibt und den Bedingungen dieser Vereinbarung zustimmt. Ein Weiterempfehlungslink/-code ist an Sie persönlich gebunden, sobald er ausgegeben wird. Sie dürfen die Weiterempfehlungslinks/-codes nicht übertragen. Um am Weiterempfehlungsprogramm teilnehmen zu können, müssen Sie diese Vereinbarung einhalten.
    2. Qualifizierte Weiterempfehlungen. Nur qualifizierte Weiterempfehlungen an potenzielle Abonnenten zählen mit für den Erhalt der Programmanreize im Rahmen des Weiterempfehlungsprogramms. Qualifizierte Weiterempfehlungen bestehen aus potenziellen Abonnenten, die (i) einen Weiterempfehlungslink/-code verwenden, (ii) bei denen es sich um keine aktuellen Instant Ink-Abonnenten handelt, (iii) die die hier genannten Teilnahmebedingungen zur Verwendung des Services erfüllen, und (iv) die den Registrierungsvorgang für den Service mit ordnungsgemäßen persönlichen Informationen und Zahlungsinformationen abgeschlossen haben. Potenzielle Abonnenten, die diese Bedingungen erfüllen, werden hier „weiterempfohlene Abonnenten“ genannt.
    3. Programmanreiz für weiterempfohlene Abonnenten. Jeder weiterempfohlene Abonnent (d. h. dieser hat den Instant Ink-Registrierungsvorgang abgeschlossen) erhält den „Programmanreiz“ entsprechend dem vom weiterempfohlenen Abonnenten gewählten Servicetarif. Nach Ablauf des kostenlosen Monats des Services wird der weiterempfohlene Abonnent automatisch für den im Rahmen der Registrierung gewählten Tarif registriert, und die angegebene Zahlkarte wird bis zur Aufhebung entsprechend dieser Vereinbarung mit der entsprechenden monatlichen Rate belastet. Zusätzliche Gebühren werden während des kostenlosen Monats in Rechnung gestellt, wenn die Anzahl der während des kostenlosen Zeitraums zugeteilten Seiten überschritten wird. Tarife können entsprechend den Bedingungen dieser Vereinbarung geändert oder storniert werden.
    4. Programmanreiz für weiterempfehlende Abonnenten. Sie sind berechtigt, den Programmanreiz für jeden weiterempfohlenen Abonnenten entsprechend Ihrer aktuellen Servicetarifstufe zu erhalten. Der weiterempfohlene Abonnent erhält einen kostenlosen Monat des gewählten Servicetarifs. Jeder kostenlose Monat des Services wird angewendet, sobald eventuell vorhandene Werbepunkte ausgeschöpft wurden und/oder sobald der aktuelle Abrechnungszyklus beendet wurde. Zusätzliche Gebühren werden während des kostenlosen Monats in Rechnung gestellt, wenn die Anzahl der während des kostenlosen Zeitraums zugeteilten Seiten überschritten wird. Es gibt keine Begrenzung der Menge an Programmanreizen, die Sie im Rahmen des Weiterempfehlungsprogramms erwerben können. Weiterempfohlene Abonnenten können jederzeit überprüft werden. Wenn ein weiterempfohlener Abonnent als nicht rechtmäßig, betrügerisch oder verdächtig erachtet wird, oder wenn davon ausgegangen wird, dass er diese Vereinbarung verletzt, oder wenn HP bestimmt, dass er für HP ein potentielles Haftungsrisiko darstellt, kann HP ablehnen, Ihnen den kostenlosen Monat des Services für diese Weiterempfehlung zu gewähren.
    5. Weitere wichtige Bedingungen. Weiterempfohlene Abonnenten dürfen nur einen Weiterempfehlungslink/-code je Abonnement verwenden. Programmanreize (d. h. kostenlose Monate des Services im Rahmen des Weiterempfehlungsprogramms) können mit anderen Angeboten von HP kombiniert werden. Informieren Sie sich in den Bedingungen des anderen Angebots zu den anwendbaren Bedingungen. Programmanreize werden eingelöst, sobald alle anderen kostenlosen Werbeangebote zum Service aufgebraucht wurden. Alle nicht verwendeten Programmanreize erlöschen sofort bei Beendigung des Services, egal aus welchem Grund diese Beendigung erfolgt. Ihre Weiterempfehlungslinks/-codes werden bei Beendigung des Services automatisch deaktiviert. Wenn Sie ein gesperrtes Servicekonto haben, können Sie dennoch weiterhin potenzielle Abonnenten weiterempfehlen. Die Programmanreize jedoch, sofern vorhanden, werden erst auf Ihr Servicekonto angewendet, wenn und sobald das gesperrte Konto erneut aktiviert wird. Programmanreize sind nicht erstattungsfähig und können nicht auf neue Druckerkäufe oder andere Servicekonten übertragen können. Wenn der HP Kundensupport einen Druckeraustausch vorgenommen hat, werden alle erworbenen Programmanreize auf dem Ersatzdrucker wiederhergestellt.
    6. Änderungen und Kündigung. HP behält sich das Recht vor, das von Ihnen, potenziellen Abonnenten oder weiterempfohlenen Abonnenten genutzte Weiterempfehlungsprogramm zu ändern oder zu modifizieren oder Sie, potenzielle Abonnenten oder weiterempfohlene Abonnenten von der Teilnahme auszuschließen, sowie das Weiterempfehlungsprogramm in seiner Gesamtheit jederzeit mit einer Frist von dreißig (30) Tagen gemäß den Abschnitten 3 („Änderungen dieser Vereinbarung und des HP Instant Ink Service“) und 9.b („Kündigung durch HP“) auszusetzen, zu beenden oder einzustellen.
  2. TARIF MIT FÜNFZEHN (15) KOSTENLOSEN SEITEN PRO MONAT. Das Programm Fünfzehn (15) kostenlose Seiten pro Monat („15-Freiseiten-Programm“) ist ein Tarif, der Teilnehmern („Teilnehmer“) die Möglichkeit bietet, mithilfe des Instant Ink-Services pro Monat 15 Seiten ohne Berechnung („Freiseiten“) zu drucken. Teilnehmer, die am 15-Freiseiten-Programm teilnehmen möchten, müssen den Bedingungen dieses Vertrags zustimmen. HP behält sich das Recht vor, das 15-Freiseiten-Programm jederzeit zu ändern oder zu beenden und Teilnehmer von der Teilnahme auszuschließen. HP übernimmt keinerlei Verantwortung für Fehler, Auslassungen, Fehlfunktionen, Unterbrechungen, Löschungen, Verzögerungen oder Betriebsfehler im Rahmen des 15-Freiseiten-Programms. Das 15-Freiseiten-Programm unterliegt den folgenden Parametern:
    1. Übertragen von Seiten. Wenn ein Teilnehmer während eines beliebigen Monatszeitraums nicht seine gesamten Freiseiten druckt, werden die in diesem Monat nicht verwendeten Freiseiten nicht angesammelt und stehen nicht zur Nutzung in nachfolgenden Monatszeiträumen zur Verfügung.
    2. Kosten für zusätzliche Seiten. Sofern nicht anders angegeben, stellt HP Teilnehmern, die in einem beliebigen Monatszeitraum mehr als die Anzahl Freiseiten drucken, Gebühren in Höhe von 1,00 € („Gebühren für zusätzliche Seiten“) für jedes weitere Kontingent von 10 Seiten („zusätzliche Seiten“) in Rechnung. Wenn Sie beispielsweise in einem Monatszeitraum insgesamt 29 Seiten drucken, wären die ersten 15 Seiten ohne Berechnung, und für die verbleibenden 14 zusätzlichen Seiten würden gemäß Ihrer Zahlungsart insgesamt 2 € in Rechnung gestellt, MwSt. Inkl. HP kann, ohne dazu verpflichtet zu sein, Ihnen eine Mitteilung senden oder auf Ihrer Servicekonto-Seite veröffentlichen, wenn Sie sich während eines Monatszeitraums der Ausschöpfung der Freiseiten annähern und möglicherweise Gebühren für zusätzliche Seiten entstehen. Auch wenn ein Teilnehmer keine derartige Mitteilung oder Benachrichtigung von HP erhält, ist der Teilnehmer für alle angefallenen Gebühren haftbar. 
    3. Verfügbarkeit. Das 15-Freiseiten-Programm ist nur mit ausgewählten Druckermodellen („kompatible Drucker“) verfügbar. Eine aktuelle Liste der kompatiblen Drucker finden Sie unter www.hpinstantink.com. Das 15-Freiseiten-Programm ist möglicherweise nicht in allen Ländern verfügbar.  Eine aktuelle Liste der Länder, in denen das 15-Freiseiten-Programm verfügbar ist, finden Sie unter www.hpinstantink.com. Das 15-Freiseiten-Programm ist möglicherweise nur während der Installationdes Druckers mithilfe der im Lieferumfang Ihres Druckers enthaltenen Instant Ink-Patronen in ausgewählten Ländern und für ausgewählte Modelle verfügbar.
    4. Mehrere Drucker. Teilnehmer können mehr als einen kompatiblen Drucker pro Haushalt beim 15-Freiseiten-Programm registrieren. Ein registrierter kompatibler Drucker wird in diesem Dokument als „registrierter Drucker“ bezeichnet.
    5. Keine Herabstufung. Wenn ein Teilnehmer ein Upgrade eines registrierten Druckers aus dem 15-Freiseiten-Programm auf einen kostenpflichtigen Servicetarif vorgenommen hat (ein „geupgradeter Drucker“), kann der Teilnehmer später den geupgradeten Drucker nicht mehr herunterstufen, um wieder am 15-Freiseiten-Programm teilzunehmen. Außerdem können Abonnenten einen Drucker nicht aus einem kostenpflichtigen Servicetarif zum 15-Freiseiten-Programm herunterstufen.
    6. Keine erneute Registrierung. Wenn ein Teilnehmer einen kompatiblen Drucker beim 15-Freiseiten-Programm registriert und die Registrierung dieses kompatiblen Druckers später aufhebt oder in anderer Weise beendet, kann der betreffende kompatible Drucker nicht mehr erneut für das 15-Freiseiten-Programm registriert werden.
    7. Begrüßungskits. Teilnehmer am 15-Freiseiten-Programm erhalten möglicherweise nicht sofort ein Begrüßungskit. Begrüßungskits werden zu einem späteren Datum versendet, abhängig vom Nutzungsniveau des Teilnehmers.
    8. Keine Kombination oder Ansammlung. Das 15-Free-Programm darf nicht mit anderen Werbeaktionen oder Angeboten von HP kombiniert werden. Sie dürfen keine kostenlosen Monate mit Aktionscodes für ein zukünftiges Upgrade vom 15-Free Programm sammeln.
    9. Änderungen und Kündigung. HP behält sich das Recht vor, das 15-Free-Programm in seiner Gesamtheit nach eigenem Ermessen zu ändern, zu modifizieren, auszusetzen, zu beenden oder einzustellen und Sie jederzeit mit einer Frist von dreißig (30) Tagen von der Teilnahme auszuschließen, gemäß den Abschnitten 3 („Änderungen dieser Vereinbarung und des HP Instant Ink Service“) und 9.b („Kündigung durch HP“) auszusetzen, zu beenden oder einzustellen.
  3. HP TANGO FREE PHOTOS-BONUSPROGRAMM. Das HP Tango Free Photos-Bonusprogramm ist ein Instant Ink-Programm, das Kunden, die sich für einen Tarif mit monatlich zu zahlender Gebühr angemeldet haben, die Möglichkeit bietet, Fotos von einem Smartphone oder Tablet aus auf Papier bis Format 13x18 cm auszudrucken („Free Photos“), ohne dass diese Free Photos auf das Seitenkontingent des gebührenpflichtigen HP Instant Ink-Tarifs des Kunden angerechnet werden. HP ist nicht verantwortlich für Fehler, Auslassungen, Fehlfunktionen, Unterbrechungen, Löschungen, Verzögerungen oder Ausfälle von Vorgängen im Zusammenhang mit dem HP Tango Free Photos-Bonusprogramm.
    1. Verfügbarkeit. Das HP Tango Free Photos-Bonusprogramm ist nur auf ausgewählten HP TANGO Consumer-Druckern („Berechtigten Druckern“) und in bestimmten Ländern erhältlich. Eine aktuelle Liste der Berechtigten Drucker und der Länder, in denen das HP Tango Free Photos-Bonusprogramm erhältlich ist, finden Sie unter www.hpinstantink.com/tango.
    2. HP Tango Free Fotos-Bonusprogramm- Anforderungen. Zusätzlich zu Ihren Verpflichtungen und Pflichten, die in der Vereinbarung festgelegt sind, sind die folgenden Elemente für Ihre Nutzung des HP Tango Free Photos-Bonusprogramms erforderlich: (1) Eine aktive Registrierung für einen HP Instant Ink-Tarif mit monatlich zu zahlender Gebühr; (2) Ein Berechtigter Drucker für das HP Tango Free Photos-Bonusprogramm; (3) Android oder iOS Smartphone oder Tablet; und (4) HP Smart App, die auf Ihrem Smartphone oder Tablet installiert ist.
    3. Beschränkungen in Bezug auf Free Photos. Free Photos sind auf gedruckte Fotos beschränkt, die nicht größer als dreizehn mal achtzehn Zentimeter (13x18 cm) sind. Alle Fotos, die auf Papier gedruckt werden, welches größer als 13x18cm ist, werden auf das Seitenkontingent Ihres monatlichen Tarifs angerechnet und nicht als Free Photos gezählt. Sie werden dreißig (30) Tage im Voraus per E-Mail oder SMS über alle Änderungen oder Modifikationen an der Anzahl oder Größe der Free Photos informiert, und alle diese Details werden in Ihrem Dashboard veröffentlicht.
    4. Verwalten Sie Ihr HP Tango Free Photos-Bonusprogramm mit dem kostenlosen Free Photo Meter. Ihr Dashboard verfügt über einen separaten „Free Photo Meter“, der die Gesamtzahl der von Ihnen gedruckten Free Photos aufzeichnet. Der Free Photo Meter beginnt mit der Nachverfolgung Ihrer Free Photos, nachdem Sie (a) Ihren Berechtigten Drucker im Rahmen eines kostenpflichtigen Instant Ink -Tarif mit monatlich zu zahlender Gebühr angemeldet und sich für das HP Tango Free Photos-Bonusprogramm angemeldet haben.
    5. Änderungen und Kündigung. HP behält sich das Recht vor, das von Ihnen, potenziellen Abonnenten oder weiterempfohlenen Abonnenten genutzte Weiterempfehlungsprogramm zu ändern oder zu modifizieren oder Sie, potenzielle Abonnenten oder weiterempfohlene Abonnenten von der Teilnahme auszuschließen, sowie das Weiterempfehlungsprogramm in seiner Gesamtheit jederzeit mit einer Frist von dreißig (30) Tagen gemäß den Abschnitten 3 („Änderungen dieser Vereinbarung und des HP Instant Ink Service“) und 9.b („Kündigung durch HP“) auszusetzen, zu beenden oder einzustellen.