Allgemeine Nutzungsbedingungen für HP Instant Ink

Stand: Dezember 2018

ACHTUNG: BITTE LESEN SIE DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR HP INSTANT INK („VERTRAG“) UND DIE BESCHREIBUNGEN DES HP INSTANT INK SERVICES UNTER „SO FUNKTIONIERT DER SERVICE“ UND IM FAQ-BEREICH (HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN) UNTER WWW.HPINSTANTINK.COM („BESTIMMUNGEN ZUR SERVICEBESCHREIBUNG“) SORGFÄLTIG, BEVOR SIE DEN HP INSTANT INK SERVICE („SERVICE“) ERWERBEN. DIESER VERTRAG ZWISCHEN DEM KÄUFER DES SERVICES („SIE“) UND DER HP DEUTSCHLAND GMBH („HP“) REGELT IHRE NUTZUNG DES SERVICES. DURCH DEN ERWERB UND DIE NUTZUNG DES SERVICES BESTÄTIGEN SIE, DASS SIE DIESEN VERTRAG GELESEN UND RECHTSVERBINDLICH ANERKANNT HABEN, EINSCHLIESSLICH DER BESTIMMUNGEN ZU DEN GEBÜHREN FÜR ZUSÄTZLICHE SEITEN, DER ERFORDERLICHEN VERBINDUNG IHRES DRUCKERS ZUM INTERNET, DER BERECHTIGUNG ZU PREISERHÖHUNGEN VON HP UND DER KÜNDIGUNGSBEDINGUNGEN. DER SERVICE IST MOMENTAN NUR IN DEUTSCHLAND, FRANKREICH, UK, IRLAND, SPANIEN, PORTUGAL, ITALIEN, NIEDERLANDE, BELGIEN, LUXEMBURG, SCHWEIZ, ÖSTERREICH, NORWEGEN, SCHWEDEN, FINLAND, DÄNEMARK, CANADA UND USA VERFÜGBAR. DURCH DEN ERWERB DES SERVICES BESTÄTIGEN SIE HP, DASS SIE IN EINEM DIESER LÄNDER ANSÄSSIG SIND UND BEI DER NUTZUNG DES SERVICES SEIN WERDEN. IN DEUTSCHLAND IST DER SERVICE IM GEBIET VON BÜSINGEN NICHT VERFÜGBAR.

HP KONTAKT ADRESSE:
HP Deutschland GmbH
Schickardstrasse 32
71034 Böblingen
HP Support Telefonnummer: 07031 450 9010
www.hpinstantink.com

FERN-KONTROLLE
Durch den Erwerb des Services gestatten Sie HP die Fern-Kontrolle der Seitenanzahlen Ihres Druckers sowie Ihres Tintenstatus und -verbrauchs, um eine unbefugte Verwendung Ihres Kontos zu verhindern und Ihre Erfahrung mit HP Produkten und Services zu verbessern Die Fern-Kontrolle beinhaltet Tintenstände, Seitenzahlen, die Art von gedruckten Dokumenten (z. B. Word, PowerPoint, PDF, JPEG usw.), Gerätetypen, die Druckaufträge gesendet haben, die Seriennummer Ihres Druckers sowie Informationen zu Tintenpatronen (Status der HP Original-Tintenpatronen und die Information, ob sie zum Zeitpunkt des Einsetzens in den Drucker neu oder gebraucht waren). Sie stimmen zu, die Verbindung mit dem Internet aufrechtzuerhalten und die Software zur Fern-Konrolle auf Ihrem Drucker nicht zu deaktivieren und nicht zu entfernen. Hier vollständige HP Inc. Datenschutzerklärung ansehen. (http://www8.hp.com/de/de/privacy/privacy.html)

KONTAKTAUFNAHME MIT IHNEN
Zusätzlich zur Platzierung von Nachrichten auf der Service-Website, insbesondere auf Ihrer Servicekonto-Seite, kann HP per E-Mail sowie durch Textnachrichten auf Ihren Drucker oder Computer mit Ihnen Kontakt aufnehmen, um Ihnen Informationen über Ihr Servicekonto und Ihren Status zu übermitteln.

  1. VEREINBARUNG ÜBER DEN ELEKTRONISCHEN ABSCHLUSS EINES VERTRAGES. Durch den Erwerb des Services stimmen Sie dem elektronischen Abschluss eines Vertrags mit HP zu. Das bedeutet, dass Sie durch Klicken auf die Schaltfläche zum Abschluss des Erwerbsvorgangs für den Service alle Bestimmungen dieses Vertrags mit der Absicht anerkennen, einen Vertrag mit HP abzuschließen. Zusätzlich kann HP mit Ihnen per E-Mail, über Textnachrichten oder durch Platzierung von Nachrichten auf hpinstantink.com („Webseite“), insbesondere auf Ihrer Servicekonto-Seite („Ihre Servicekonto-Seite“), mit Ihnen kommunizieren. Sie stimmen zu, dass sämtliche Nachrichten, Informationen und anderen Mitteilungen, die HP Ihnen elektronisch übermittelt, die rechtliche Anforderung der Schriftform für diese Mitteilungen erfüllen. Die Kosten, die Ihnen durch ein E-Mail-Konto und SMS-Funktionen entstehen, sind im Service nicht enthalten und von Ihnen zu tragen.
  2. ÄNDERUNGEN AN DIESEM VERTRAG UND AM SERVICE. HP kann diesen Vertrag jederzeit nach eigenem Ermessen durch Benachrichtigung über die Änderung auf der Website oder per E-Mail mit einer Frist von zehn Tagen ändern. HP kann Ihnen solche Änderungsmitteilungen auch an die E-Mail-Adresse oder SMS-Nr. senden, die auf Ihrer Servicekonto-Seite angegeben sind. Indem Sie den Service nach der Übermittlung einer solchen Nachricht weiter nutzen, erkennen Sie den geänderten Vertrag an. Wenn Sie den veränderten Vertrag nicht anerkennen, verwenden Sie den Service nicht weiter und kündigen Sie ihn wie im folgenden Absatz 15 beschrieben. HP kann nach seinem Ermessen und ohne Angabe von Gründen ablehnen, den Service für Sie bereitzustellen oder Ihre Nutzung des Services kündigen und den Service (oder Versionen, Teile oder Funktionen davon) modifizieren, aussetzen oder einstellen, ohne Sie im Voraus darüber zu informieren oder Sie zu entschädigen. Unbeschadet des Vorstehenden kann HP insbesondere den Preis des Services jederzeit ändern; nähere Einzelheiten siehe Absatz 12.
  3. KOMPATIBLER HP DRUCKER ZUR NUTZUNG DES SERVICE ERFORDERLICH. Um den Service zu verwenden, benötigen Sie einen mit dem Service kompatiblen HP Drucker. Eine Liste von mit dem Service kompatiblen HP Druckern finden Sie in den Bestimmungen zur Servicebeschreibung. HP kann die Software, Firmware oder Programmierung Ihres Druckers ohne Sie zu informieren per Fernzugriff ändern, um den Service für Sie bereitzustellen oder anwendbare Gesetze einzuhalten. Jegliche Software oder Firmware, die auf Ihren Drucker geladen wird oder anderweitig für Sie bereitgestellt wird, um den Service zu ermöglichen, wird, sofern nicht anderweitig angegeben, gemäß den Softwarelizenzbedingungen, die mit Ihrem Drucker geliefert wurden oder ggf. den Nutzungsbedingungen für HP Connected bereitgestellt.
  4. HP CONNECTED-KONTO UND SERVICEKONTO ERFORDERLICH; MEHRERE DRUCKER IM SERVICEKONTO. Um den Service zu erwerben und zu erhalten, müssen Sie ein HP Connected-Konto („HPC-KONTO“) (bzw. ein Konto für den Nachfolger des Dienstes) erstellen und pflegen sowie insbesondere die Nutzungsbedingungen für HP Connected akzeptieren. Innerhalb Ihres HPC-Kontos erwerben Sie den Service, und Ihr Servicekonto („Servicekonto“) sowie Ihre Servicekonto-Seite werden in Ihrem HPC-Konto erstellt und gehostet. Die Details Ihres Servicekontos werden auf Ihrer Servicekonto-Seite angezeigt. Sie können mehrere Drucker für den Service (bis zu zehn) über ein oder mehrere Servicekonten anmelden. Unabhängig davon, ob Ihre Drucker über ein oder mehrere Servicekonten verwaltet werden, erhalten Sie eine getrennte Abrechnung für jeden Drucker. Einzelheiten zur Abrechnung siehe Absatz 12.
  5. DER DRUCKER MUSS MIT DEM INTERNET VERBUNDEN SEIN. Damit Sie den Service ohne Unterbrechungen nutzen können, muss Ihr Drucker mit dem Internet verbunden sein; der Internetzugang wird nicht von HP bereitgestellt und muss von Ihnen separat erworben und bezahlt werden. Bitte wenden Sie sich an Ihren Internetdienstanbieter, um Informationen zu möglichen Gebühren für die Datenübertragung und andere für das Internet anfallende Gebühren zu erhalten. Sie sind dafür verantwortlich, auf eigene Kosten die komplette Infrastruktur zu beschaffen und zu warten, die für den Zugriff auf den Service und dessen Nutzung erforderlich sind. Wenn Ihr Drucker nicht mit dem Internet verbunden ist, werden die HP Original-Tintenpatronen, die HP Ihnen mit der Bereitstellung des Services („Servicepatronen“) zur Verfügung stellt, deaktiviert und Sie können sie nicht mehr zum Drucken verwenden; der Service wird Ihnen jedoch weiterhin wie in Absatz 12 beschrieben in Rechnung gestellt. Um deaktivierte Servicepatronen zu reaktivieren, müssen Sie sich an das Service-Supportcenter wenden: Rufen Sie den HP Customer Support unter 07031 450 9010 an (geben Sie an, dass Sie wegen des Instant Ink-Programms anrufen), Mo-Fr. 8.30 bis 18 Uhr (außer gesetzliche Feiertage), oder gehen Sie zu hp.com/go/instantinksupport. Wenn Ihr Drucker nicht mit dem Internet verbunden ist, kann Ihnen HP bestimmte Mitteilungen nicht schicken (insbesondere die in Absatz 10 beschriebenen) und Sie erhalten Rechnungen für den Service möglicherweise nicht pünktlich.
  6. BEREITGESTELLTE INSTANT INK SERVICEPATRONEN. Ausgewählte Druckermodelle beinhalten bereits Instant Ink ready Tintenpatronen im Lieferumfang. Instant Ink ready Tintenpatronen können regulär oder bereits sofort als Instant Ink Servicepatrone genutzt werden, sofern Sie sich registrieren und sie somit an dem Service teilnehmen. Instant Ink Service Patronen können dann ausschliesslich für den Service genutzt werden. Sollte der von Ihnen erworbene Drucker im Lieferumfang Instant Ink ready oder Servicepatronen enthalten, lesen Sie bitte sorgfältig das beigefügte Material, denn es können ggf andere Bedingungen zum tragen kommen. Nach Registrierung für den Service werden Ihre Instant Ink ready oder Service-Patronen (falls zutreffend) für die Nutzung des Service aktiviert (alle Tintenpatronen welche für den Service aktiviert werden im Nachfolgenden „Instant Ink aktivierte Patronen“ genannt). Danach schickt Ihnen HP weitere Instant Ink Servicepatronen für eine durchgehende Nutzung des Service zu. Sollten keine Instant Ink ready oder Servicepatronen zusammen mit dem Instant Ink kompatiblen Druckermodell gekauft worden sein, sendet HP Ihnen einen Satz HP Instant Ink Servicepatronen zur Verwendung des Service zu, nachdem Sie Ihr Servicekonto erstellt haben. Die Servicepatronen verbleiben im Eigentum von HP und werden Ihnen nur überlassen, damit Sie den Service nutzen können. Die Servicepatronen, die Sie erhalten, können nur mit dem Drucker verwendet werden, der in Ihrem Servicekonto spezifiziert ist; Sie dürfen die Servicepatronen nicht mit anderen Druckern verwenden (auch nicht für andere Drucker, die ebenfalls für den Service angemeldet sind), nicht für Zwecke außerhalb des Services nutzen oder verkaufen bzw. Dritten überlassen. Während Sie den Service nutzen, stimmen Sie zu, Servicepatronen nicht aus Ihrem Drucker zu entfernen und durch andere Servicepatronen zu ersetzen, bevor Sie durch eine Nachricht auf Ihrem Drucker dazu aufgefordert werden. HP erhält Informationen zum Füllstand der Servicepatronen per Fernkontrolle und liefert Ihnen dann Ersatz-Servicepatronen. Wenn Ihr Service aus beliebigem Grund gekündigt wird, deaktiviert HP die Servicepatronen per Fernzugriff und Sie können damit nicht mehr drucken. Sie müssen sicherstellen, dass HP über Ihre aktuelle Adresse verfügt, damit HP Ihnen die Servicepatronen im Rahmen des Services liefern kann. HP haftet Ihnen gegenüber nicht für die Versendung von Servicepatronen an Adressen, die Sie in Ihrem Servicekonto nicht aktualisiert haben. Bitte gehen Sie bei Bedarf auf Ihre Servicekonto-Seite, um Ihre Adresse zu aktualisieren, oder wenden Sie sich an das Service-Supportcenter: Rufen Sie den HP Customer Support unter 07031 450 9010 an (geben Sie an, dass Sie wegen des Instant Ink-Programms anrufen), Mo-Fr. 8.30 bis 18 Uhr (außer gesetzliche Feiertage), oder gehen Sie zu hp.com/go/instantinksupport.
  7. SIE MÜSSEN SERVICEPATRONEN AN HP ZURÜCKSENDEN. Sie stimmen zu, alle gebrauchten HP Instant Ink aktivierten Patronen in von HP zur Verfügung gestellten, vorfrankierten Umschlägen an HP zurückzusenden. Ohne Einschränkung des Vorstehenden müssen Sie die Servicepatronen an HP zurücksenden, wenn (i) Sie die gesamte Tinte in den Servicepatronen verbraucht haben oder sie nicht mehr nutzen, (ii) Ihr Service aus jeglichen Gründen gekündigt wird oder (iii) HP Sie sonstig anweist, die Servicepatronen an HP zurückzusenden. Sie stimmen zu, keine anderen Artikel als die Servicepatronen in den vorfrankierten Umschlägen an HP zurückzusenden. Wenden Sie sich an HP, wenn eine Patrone beschädigt ist, Tinte daraus austritt oder anderweitig eine besondere Behandlung erforderlich ist. HP wird Ihnen dann weitere Anweisungen zur Rücksendung der Patrone zukommen lassen. Sie sind dafür verantwortlich, dass alle Servicepatronen, die Sie nicht mit den vorfrankierten Briefumschlägen (oder wie von HP sonstig angewiesen) an HP zurücksenden, wie gesetzlich vorgeschrieben gehandhabt werden und halten HP im Fall der Nichtbeachtung von geltenden Vorschriften schadlos.
  8. SERVICEPLÄNE. Wenn Sie Ihr Servicekonto erstellen, wählen Sie einen der angebotenen Servicepläne (jeweils ein „Serviceplan“) aus, die in den Bestimmungen zur Servicebeschreibung beschrieben sind. Jeder Serviceplan berechtigt Sie zum Drucken einer bestimmten Anzahl von Seiten („Serviceplanseiten“) während jedes einmonatigen Zeitraums („Monatszeitraum“) für eine bestimmte Gebühr („Serviceplangebühr“). Der erste Monatszeitraum beginnt an dem Tag, an dem Sie erstmals eine der Instant Ink aktivierten Patronen („Erste Verwendung“) in Ihren Drucker einsetzen, der zweite Monatszeitraum beginnt am selben Kalendertag im darauf folgenden Monat. Wenn z. B. Ihr erster Monatszeitraum am 15. Januar beginnt, fängt der zweite Monatszeitraum am 15. Februar an. Wenn Ihr erster Monatszeitraum an einem Tag in einem Monat begonnen hat, den es im folgenden Monat nicht gibt, fängt Ihr Monatszeitraum in dem darauf folgenden Monat am letzten Tag des Monats an. Wenn z. B. Ihr erster Monatszeitraum am 31. Januar begonnen hat, fängt Ihr nächster Monatszeitraum am 28. Februar an, und der darauf folgende Monatszeitraum beginnt am 31. März. Der Service wird auf monatlicher Basis fortgesetzt, bis er wie in Absatz 15 beschrieben gekündigt wird. Details zu den verfügbaren Serviceplänen finden Sie in den Bestimmungen zur Servicebeschreibung. Jede in irgendeiner Form bedruckte Seite – unabhängig davon, wieviel Tinte auf der Seite gedruckt wurde - wird im Rahmen des Serviceplans als gedruckte Seite gewertet. Doppelseitiger Druck auf beiden Seiten eines Blattes zählt wie zwei Seiten. Eine Seite entspricht den verfügbaren Medientypen und -formaten, die in den Spezifikationen Ihres Druckers angegeben sind.
  9. ÜBERNOMMENE SEITEN. Wenn Sie während eines Monatszeitraums nicht alle Ihre Serviceplanseiten drucken, wird die Anzahl nicht verbrauchter Seiten bis zu dem im nächsten Satz aufgeführten Maximum übernommen („Übernommene Seiten“) und steht zur Verwendung in nachfolgenden Monatszeiträumen zur Verfügung. Die Gesamtanzahl von Serviceplanseiten, die Ihnen für den Service in jedem Monatszeitraum zur Verfügung steht, darf die doppelte Menge der Serviceplanseiten, die Ihnen gemäß dem Serviceplan zustehen, nicht übersteigen. Wenn Sie also lt. Serviceplan berechtigt sind, jeden Monat 50 Seiten zu drucken, können Sie auf Ihrem Servicekonto jeden Monat maximal bis zu 50 übernommene Seiten haben. Alle weiteren, über diese Anzahl hinaus gehenden, nicht verbrauchten Seiten werden nicht zu übernommenen Seiten und können von Ihnen in den nachfolgenden Monatszeiträumen nicht verwendet werden. In jedem Monatzeitraum werden zuerst die Serviceplanseiten aufgebraucht, bevor die übernommenen Seiten zur Geltung kommen.
  10. GEBÜHREN FÜR ZUSÄTZLICHE SEITEN. Wenn Sie in einem Monatszeitraum mehr als die Anzahl von Seiten drucken, die Ihr Serviceplan vorsieht (plus ggf. die Anzahl von übernommenen Seiten, die Sie auf Ihrem Servicekonto haben), stellt Ihnen HP Gebühren für zusätzliche Seiten („Gebühren für zusätzliche Seiten“) wie im folgenden Absatz 12 beschrieben in Rechnung. HP kann, ohne dazu verpflichtet zu sein, Ihnen eine Mitteilung senden oder auf Ihrer Servicekonto-Seite veröffentlichen, wenn Sie sich während eines Monatszeitraums der Höchstzahl von Serviceplanseiten annähern und möglicherweise Gebühren für zusätzliche Seiten entstehen. Auch wenn Sie keine solche Mitteilung von HP erhalten, haften Sie für die Ihnen entstehenden Gebühren für zusätzliche Seiten.
  11. WECHSELN DES SERVICEPLANS. Sie können im Rahmen des Vertrags jederzeit einen anderen Serviceplan gemäß den Anweisungen auf Ihrer Servicekonto-Seite auswählen. Ein Wechsel des Serviceplans kann auf Ihren eigenen Wunsch hin (1) entweder sofort in Kraft treten und sofort ab dem Datum gültig sein, an dem Sie den Plan geändert haben oder (2) oder erst zum Anfang des nächsten Monatszeitraums in Kraft treten. Sollten Sie den Plan verringern oder kündigen, tritt dies zum Anfang des nächsten Monatszeitraums in Kraft und gilt nicht rückwirkend. Um Ihren aktuellen Serviceplan und andere Details anzuzeigen, gehen Sie bitte zu Ihrer Servicekonto-Seite. Ihre zum Zeitpunkt des Wechsels angesammelten Seiten sind hiervon nicht betroffen, daher sind die gesammelten Seiten nach wie vor für Sie verfügbar.
  12. BEGINN DER GEBÜHREN FÜR DEN SERVICE UND ABRECHNUNGSZYKLEN; PREISERHÖHUNGEN. Wenn Sie Ihr Servicekonto erstellen, teilen Sie HP eine gültige, anerkannte Zahlungsmethode mit, die Sie zur Leistung von Zahlungen für den Service verwenden, z. B. eine gültige Kreditkarte oder eine andere im Registriervorgang auswählbare Zahlungsmethode („Zahlungsmethode“). Ihr monatlicher Abrechnungszyklus („Abrechnungszyklus“) für den Service beginnt zum Datum der ersten Verwendung (d. h. der Tag, an dem Sie erstmals eine Ihrer Servicepatronen in den Drucker einsetzen). Ab einem Monat nach der ersten Verwendung wird Ihre Zahlungsmethode für die monatliche Zahlung (i) Ihrer Serviceplan-Gebühr inclusive anwendbarer Steuern (ii) und möglicher Gebühren für zusätzliche Seiten verwendet. Wenn die erste Verwendung z. B. am 1. Januar erfolgt, wird Ihre Monatsgebühr für den Monat Januar am oder nach dem 1. Februar über Ihre Zahlungsmethode eingezogen; Wenn die erste Verwendung am 1. Februar erfolgt, wird Ihre Monatsgebühr für den Monat Februar am oder nach dem 1. März über Ihre Zahlungsmethode eingezogen. Wenn Sie eine gültige Geschenkkarte gekauft haben oder an einer anderen Promotion für den Service von HP oder einem HP Händler teilnehmen und Sie den Wert der Karte oder der Promotion Ihrem Servicekonto gutschreiben, zieht HP den gutgeschriebenen Betrag von Ihrer monatlichen Gebühr ab, bevor der ggf. verbleibende Saldo über Ihre Zahlungsmethode eingezogen wird. Für jeden Monat, in dem Sie mehr als die Anzahl Ihrer Serviceplanseiten drucken, wird diese Gebühr für zusätzliche Seiten ebenfalls über Ihre Zahlungsmethode eingezogen. Sie sind z. B. laut Ihrem Serviceplan berechtigt, 50 Seiten für eine Gebühr von 2,99 € zu drucken und bezahlen danach 1,00 € für jeweils 15 Seiten. Wenn Sie also in einem Monatszeitraum insgesamt 66 Seiten drucken, werden über Ihre Zahlungsmethode 2,99 € plus 2,00 € Gebühren für zusätzliche Seiten eingezogen, d. h. insgesamt 4,99 € inkl. MwSt. Wenn Ihr Drucker nicht mit dem Internet verbunden ist, verzögert sich der Einzug Ihrer monatlichen Gebühren über Ihre Zahlungsmethode möglicherweise. HP zieht Ihre monatlichen Gebühren über Ihre Zahlungsmethode ein, bis Sie oder HP den Service kündigen. Sollte es HP unmöglich sein die Gebühr von Ihren zum Zeitpunkt der Fälligkeit einzuziehen, behält sich HP vor, den Service und Funktionieren der Instant Ink aktivierten Patronen temporär zu stoppen bis die Zahlung eingeht; sollte die Zahlung nicht eingezogen werden können, kündigt HP den Service gemäß Absatz 15. Sie können HP jederzeit gemäß den Anweisungen in Absatz 15 informieren, dass Sie den Service kündigen möchten. Die Kündigung des Services tritt zum letzten Tag Ihres laufenden Monatszeitraums in Kraft. Wenn Ihr aktueller Monatszeitraum z. B. vom 15. Januar bis zum 15. Februar läuft und Sie HP Ihre Kündigung am 30. Januar übermitteln, wird der Service zum 15. Februar gekündigt. Die Gebühren für den letzten Monatszeitraum werden über Ihre Zahlungsmethode vollständig eingezogen und Sie erhalten keine Erstattung für Serviceplanseiten oder übernommene Seiten, die Sie in Ihrem letzten Monatszeitraum nicht gedruckt haben. Die Entnahme der Servicepatronen aus Ihrem Drucker, die Nichtnutzung des Druckers und die Nichtanbindung Ihres Druckers an das Internet bewirken keine Kündigung des Services oder Unterbrechung der Abrechnungszyklen. Sie können auf Ihre Abrechnungsinformationen über Ihre Servicekonto-Seite zugreifen. Sie sind für alle Seiten verantwortlich, die Sie auf Ihrem Drucker im Rahmen des Services drucken, unabhängig davon, ob Sie zum Drucken dieser Seiten berechtigt sind. HP kann die Serviceplan-Gebühr und die Gebühr für zusätzliche Seiten erhöhen oder sonstig ändern und zusätzliche Gebühren für einen beliebigen Serviceplan hinzufügen oder Servicepläne nach alleinigem Ermessen von HP gemäß Absatz 2 jederzeit ändern oder hinzufügen. Solche Änderungen an Serviceplan-Gebühren und Übermengenaufschlägen sowie die Hinzufügung weiterer Gebühren treten frühestens zu Beginn des nächsten Monatszeitraums nach der Ankündigung dieser Änderungen oder Hinzufügungen durch HP gemäß Absatz 2 in Kraft.
  13. CUSTOMER SUPPORT CENTER. Wenn Sie Fragen zu Ihren monatlichen Gebühren oder zum Abrechnungsprozess haben oder sonstig Unterstützung im Hinblick auf den Service oder Ihr Servicekonto benötigen, wenden Sie sich an den Kundendienst: Rufen Sie den HP Customer Support unter 07031 450 9010 an (geben Sie an, dass Sie wegen des Instant Ink-Programms anrufen), Mo-Fr. 8.30 bis 18 Uhr (außer gesetzliche Feiertage), oder gehen Sie zu www.hp.com/go/instantinksupport
  14. ZUSÄTZLICHE VORAUSSETZUNGEN FÜR DEN SERVICE. Zusätzlich zu den weiteren in diesem Vertrag dargelegten Anforderungen unterliegt Ihre Nutzung des Services folgenden Voraussetzungen:
    1. Alter und Sitz. Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein und in Deutschland oder in einem Land, in dem der Service erhältlich ist ansässig sein.
    2. Kein öffentlicher Sektor. Sie dürfen den Service nicht in Ihrer Eigenschaft als Mitarbeiter des öffentlichen Sektors oder sonstig zur Verwendung für jegliche Behörden erwerben.
    3. Verwendung des Registrierungscodes (falls verfügbar). Wenn Sie von einem HP-Einzelhändler oder HP einen Registrierungscode erhalten haben, müssen Sie ihn zum ggf. angegebenen Zeitpunkt sowie gemäß den weiteren Anweisungen für den Kauf des Services verwenden.
    4. Nicht mehr als 10 Drucker. Sie können bis zu zehn Drucker über ein oder mehrere Servicekonten für den Service anmelden. Dies gilt sowohl für Einzelbenutzer als auch für Unternehmensnutzer des Services.
    5. E-Mail-Konto. Sie müssen über ein gültiges E-Mail-Konto oder ggf. ein SMS-fähiges Konto verfügen, um Mitteilungen und andere Informationen über den Service zu erhalten.
    6. Keine Druck- oder Kopierunternehmen. Sie dürfen den Service nicht in Verbindung mit einem Druck- oder Kopierunternehmen verwenden.
    7. Was Sie drucken. HP ist nicht dafür verantwortlich, was Sie oder andere im Rahmen des Services auf Ihrem Drucker drucken.
    8. Nutzung durch Dritte. Sie sind für die Handlungen von Dritten verantwortlich, die Ihr Servicekonto, Ihre Servicekonto-Seite oder Ihren Service sonstig verwenden.
  15. KÜNDIGUNG. Sie können den Service jederzeit online unter hpinstantink.com oder durch einen Anruf beim Service-Supportcenter kündigen: Rufen Sie den HP Customer Support unter 07031 450 9010 an (geben Sie an, dass Sie wegen des Instant Ink-Programms anrufen), Mo-Fr. 8.30 bis 18 Uhr (außer gesetzliche Feiertage), oder gehen Sie zu hp.com/go/instantinksupport. HP kann den Service nach seinem Ermessen und ohne Angabe von Gründen durch eine Mitteilung an Ihre E-Mail-Adresse oder ggf. die SMS-Nr., die auf Ihrer Servicekonto-Seite angegeben ist, jederzeit kündigen. Ungeachtet des Vorstehenden ist HP zusätzlich zu den Rechten von HP gemäß Absatz 2 berechtigt, Ihren Service unverzüglich ohne vorherige Benachrichtigung zu kündigen, wenn (i) HP die Bereitstellung des Services, einer bestimmten Version oder eines bestimmten Teils des Services einstellt; (ii) Sie gegen die Bestimmungen dieses Vertrags verstoßen (insbesondere das Versäumnis der Zahlung für den Service oder die Nichtverfügbarkeit einer Zahlungsmethode); oder (iii) HP nach seinem Ermessen der Ansicht ist, dass Sie den Service anderweitig missbraucht haben oder Handlungen begangen haben, die eine Kündigung Ihrer Nutzung des Services rechtfertigen. Die Kündigung gemäß den obenstehenden Absätzen (ii) und (iii) kann ohne Erstattung von Ihnen geleisteter Vorauszahlungen erfolgen. Sie erkennen an, dass HP Ihnen gegenüber für die Kündigung Ihres Services oder die Verweigerung des Zugriffs auf den Service oder die Website keine Haftung übernimmt. Nach der Kündigung Ihres Services aus beliebigem Grund enden jegliche Rechte, die Ihnen gemäß diesem Vertrag gewährt werden, und Sie müssen die Nutzung des Services unverzüglich einstellen sowie die Servicepatronen wie in Absatz 7 dargelegt an HP zurücksenden.
  16. TARIF MIT FÜNFZEHN (15) KOSTENLOSEN SEITEN PRO MONAT. Das Programm Fünfzehn (15) kostenlose Seiten pro Monat („15-Freiseiten-Programm“) ist ein Tarif, der Teilnehmern („Teilnehmer“) die Möglichkeit bietet, mithilfe des Instant Ink-Services pro Monat 15 Seiten ohne Berechnung („Freiseiten“) zu drucken. Teilnehmer, die am 15-Freiseiten-Programm teilnehmen möchten, müssen den Bedingungen dieses Vertrags zustimmen. HP behält sich das Recht vor, das 15-Freiseiten-Programm jederzeit zu ändern oder zu beenden und Teilnehmer von der Teilnahme auszuschließen. HP übernimmt keinerlei Verantwortung für Fehler, Auslassungen, Fehlfunktionen, Unterbrechungen, Löschungen, Verzögerungen oder Betriebsfehler im Rahmen des 15-Freiseiten-Programms. Das 15-Freiseiten-Programm unterliegt den folgenden Parametern:
    1. Übertragen von Seiten. Wenn ein Teilnehmer während eines beliebigen Monatszeitraums nicht seine gesamten Freiseiten druckt, werden die in diesem Monat nicht verwendeten Freiseiten nicht angesammelt und stehen nicht zur Nutzung in nachfolgenden Monatszeiträumen zur Verfügung.
    2. Kosten für zusätzliche Seiten. Sofern nicht anders angegeben, stellt HP Teilnehmern, die in einem beliebigen Monatszeitraum mehr als die Anzahl Freiseiten drucken, Gebühren in Höhe von 1,00 € („Gebühren für zusätzliche Seiten“) für jedes weitere Kontingent von 10 Seiten („zusätzliche Seiten“) in Rechnung. Wenn Sie beispielsweise in einem Monatszeitraum insgesamt 29 Seiten drucken, wären die ersten 15 Seiten ohne Berechnung, und für die verbleibenden 14 zusätzlichen Seiten würden gemäß Ihrer Zahlungsart insgesamt 2 € in Rechnung gestellt, MwSt. Inkl. HP kann, ohne dazu verpflichtet zu sein, Ihnen eine Mitteilung senden oder auf Ihrer Servicekonto-Seite veröffentlichen, wenn Sie sich während eines Monatszeitraums der Ausschöpfung der Freiseiten annähern und möglicherweise Gebühren für zusätzliche Seiten entstehen. Auch wenn ein Teilnehmer keine derartige Mitteilung oder Benachrichtigung von HP erhält, ist der Teilnehmer für alle angefallenen Gebühren haftbar.
    3. Verfügbarkeit. Das 15-Freiseiten-Programm ist nur mit ausgewählten Druckermodellen („kompatible Drucker“) verfügbar. Eine aktuelle Liste der kompatiblen Drucker finden Sie unter http://www.hpinstantink.com/. Das 15-Freiseiten-Programm ist möglicherweise nicht in allen Ländern verfügbar. Eine aktuelle Liste der Länder, in denen das 15-Freiseiten-Programm verfügbar ist, finden Sie unter http://www.hpinstantink.com/. Das 15-Freiseiten-Programm ist möglicherweise nur während der Installationdes Druckers mithilfe der im Lieferumfang Ihres Druckers enthaltenen Instant Ink-Patronen in ausgewählten Ländern und für ausgewählte Modelle verfügbar.
    4. Mehrere Drucker. Teilnehmer können mehr als einen kompatiblen Drucker pro Haushalt beim 15-Freiseiten-Programm registrieren. Ein registrierter kompatibler Drucker wird in diesem Dokument als „registrierter Drucker“ bezeichnet.
    5. Keine Herabstufung. Wenn ein Teilnehmer ein Upgrade eines registrierten Druckers aus dem 15-Freiseiten-Programm auf einen kostenpflichtigen Servicetarif vorgenommen hat (ein „geupgradeter Drucker“), kann der Teilnehmer später den geupgradeten Drucker nicht mehr herunterstufen, um wieder am 15-Freiseiten-Programm teilzunehmen. Außerdem können Abonnenten einen Drucker nicht aus einem kostenpflichtigen Servicetarif zum 15-Freiseiten-Programm herunterstufen.
    6. Keine erneute Registrierung. Wenn ein Teilnehmer einen kompatiblen Drucker beim 15-Freiseiten-Programm registriert und die Registrierung dieses kompatiblen Druckers später aufhebt oder in anderer Weise beendet, kann der betreffende kompatible Drucker nicht mehr erneut für das 15-Freiseiten-Programm registriert werden.
    7. Begrüßungskits. Teilnehmer am 15-Freiseiten-Programm erhalten möglicherweise nicht sofort ein Begrüßungskit. Begrüßungskits werden zu einem späteren Datum versendet, abhängig vom Nutzungsniveau des Teilnehmers.
    8. Keine Kombination oder Aufbewahrung. Das 15-Freiseitenprogramm darf nicht mit anderen von HP angebotenen Werbeaktionen oder Angeboten kombiniert werden. Teilnehmer können keine Angebote aus Promotioncodes für eine spätere Nutzung im 15-Freiseiten-Programm zurücklegen.
    9. Beendigung. HP behält sich das alleinige Recht vor, das 15-Freiseiten-Programm jederzeit nach einerVorankündigungsfrist von sechzig (60) Tagen wegen eines triftigen Grunds aufzugeben, zu beenden oder einzustellen. Sie erklären Ihr Einverständnis, dass HP Ihnen gegenüber für die Aufgabe, Beendigung oder Einstellung des 15-Freiseiten-Programms in keiner Weise haftbar ist. Mit der Aufgabe, Beendigung oder Einstellung des 15-Freiseiten-Programms enden alle Rechte, die Ihnen im Rahmen dieses Vertrags eingeräumt wurden, und Sie sind verpflichtet, die Nutzung des Services sofort einzustellen und die Patronen aus dem Instant Ink-Programm wie in Abschnitt 7 dargelegt sofort an HP zurückgeben.
  17. HP TANGO FREE PHOTOS-BONUSPROGRAMM. Das HP Tango Free Photos-Bonusprogramm ist ein Instant Ink-Programm, das Kunden, die sich für einen Tarif mit monatlich zu zahlender Gebühr angemeldet haben, die Möglichkeit bietet, Fotos von einem Smartphone oder Tablet aus auf Papier bis Format 13x18 cm auszudrucken („Free Photos“), ohne dass diese Free Photos auf das Seitenkontingent des gebührenpflichtigen HP Instant Ink-Tarifs des Kunden angerechnet werden. HP ist nicht verantwortlich für Fehler, Auslassungen, Fehlfunktionen, Unterbrechungen, Löschungen, Verzögerungen oder Ausfälle von Vorgängen im Zusammenhang mit dem HP Tango Free Photos-Bonusprogramm.
    1. Verfügbarkeit. Das HP Tango Free Photos-Bonusprogramm ist nur auf ausgewählten HP TANGO Consumer-Druckern („Berechtigten Druckern“) und in bestimmten Ländern erhältlich. Eine aktuelle Liste der Berechtigten Drucker und der Länder, in denen das HP Tango Free Photos-Bonusprogramm erhältlich ist, finden Sie unter www.hpinstantink.com/freephotos.
    2. HP Tango Free Fotos-Bonusprogramm- Anforderungen. Zusätzlich zu Ihren Verpflichtungen und Pflichten, die in der Vereinbarung festgelegt sind, sind die folgenden Elemente für Ihre Nutzung des HP Tango Free Photos-Bonusprogramms erforderlich: (1) Eine aktive Registrierung für einen HP Instant Ink-Tarif mit monatlich zu zahlender Gebühr; (2) Ein Berechtigter Drucker für das HP Tango Free Photos-Bonusprogramm; (3) Android oder iOS Smartphone oder Tablet; und (4) HP Smart App, die auf Ihrem Smartphone oder Tablet installiert ist.
    3. Beschränkungen in Bezug auf Free Photos. Free Photos sind auf gedruckte Fotos beschränkt, die nicht größer als dreizehn mal achtzehn Zentimeter (13x18 cm) sind. Alle Fotos, die auf Papier gedruckt werden, welches größer als 13x18cm ist, werden auf das Seitenkontingent Ihres monatlichen Tarifs angerechnet und nicht als Free Photos gezählt. Sie werden dreißig (30) Tage im Voraus per E-Mail oder SMS über alle Änderungen oder Modifikationen an der Anzahl oder Größe der Free Photos informiert, und alle diese Details werden in Ihrem Dashboard veröffentlicht.
    4. Verwalten Sie Ihr HP Tango Free Photos-Bonusprogramm mit dem kostenlosen Free Photo Meter. Ihr Dashboard verfügt über einen separaten „Free Photo Meter“, der die Gesamtzahl der von Ihnen gedruckten Free Photos aufzeichnet. Der Free Photo Meter beginnt mit der Nachverfolgung Ihrer Free Photos, nachdem Sie (a) Ihren Berechtigten Drucker im Rahmen eines kostenpflichtigen Instant Ink -Tarif mit monatlich zu zahlender Gebühr angemeldet und sich für das HP Tango Free Photos-Bonusprogramm angemeldet haben.
    5. Änderungen und Kündigung. HP behält sich das Recht vor, Sie von der Teilnahme auszuschließen, sowie das HP Tango Free Photos-Bonusprogramm in seiner Gesamtheit jederzeit mit einer Frist von dreißig (30) Tagen gemäß den Abschnitten 2 („Änderungen dieser Vereinbarung und der Instant Ink Services“) und 16.b („Kündigung durch HP“) zu ändern, auszusetzen, zu beenden oder einzustellen.
  18. WEITEREMPFEHLUNGSPROGRAMM. Sobald Sie für Ihren Servicetarif angemeldet sind, sind Instant Ink-Abonnenten („Abonnenten“) und deren Weiterempfehlungen („potenzielle Abonnenten“) möglicherweise berechtigt, über das Weiterempfehlungsprogramm jeweils einen Monat lang kostenlosen Instant Ink-Service zu erhalten (der „Programmanreiz“). Sie und Ihre potenziellen Abonnenten, die am Weiterempfehlungsprogramm teilnehmen möchten, müssen den Bedingungen dieser Vereinbarung zustimmen. HP ist nicht verantwortlich für Fehler, Auslassungen, Fehlfunktionen, Unterbrechungen, Löschungen, Verzögerungen oder Betriebsstörungen im Zusammenhang mit dem Weiterempfehlungsprogramm.
    1. Weiterempfehlen von Instant Ink. Um eine Weiterempfehlung vornehmen und den Programmanreiz beanspruchen zu können, müssen Sie den potenziellen Abonnenten den von HP bereitgestellten Weiterempfehlungslink oder Ihren persönlichen Weiterempfehlungscode („Weiterempfehlungslink/-code“) bereitstellen. Der potenzielle Abonnent muss diesem Link folgen oder den Weiterempfehlungscode während des Registrierungsvorgangs eingeben und den Service abonnieren, indem er persönliche Informationen und Zahlungsinformationen angibt und den Bedingungen dieser Vereinbarung zustimmt. Ein Weiterempfehlungslink/-code ist an Sie persönlich gebunden, sobald er ausgegeben wird. Sie dürfen die Weiterempfehlungslinks/-codes nicht übertragen. Um am Weiterempfehlungsprogramm teilnehmen zu können, müssen Sie diese Vereinbarung einhalten.
    2. Qualifizierte Weiterempfehlungen. Nur qualifizierte Weiterempfehlungen an potenzielle Abonnenten zählen mit für den Erhalt der Programmanreize im Rahmen des Weiterempfehlungsprogramms. Qualifizierte Weiterempfehlungen bestehen aus potenziellen Abonnenten, die (i) einen Weiterempfehlungslink/-code verwenden, (ii) bei denen es sich um keine aktuellen Instant Ink-Abonnenten handelt, (iii) die die hier genannten Teilnahmebedingungen zur Verwendung des Services erfüllen, und (iv) die den Registrierungsvorgang für den Service mit ordnungsgemäßen persönlichen Informationen und Zahlungsinformationen abgeschlossen haben. Potenzielle Abonnenten, die diese Bedingungen erfüllen, werden hier „weiterempfohlene Abonnenten“ genannt.
    3. Programmanreiz für weiterempfohlene Abonnenten. Jeder weiterempfohlene Abonnent (d. h. dieser hat den Instant Ink-Registrierungsvorgang abgeschlossen) erhält den „Programmanreiz“ entsprechend dem vom weiterempfohlenen Abonnenten gewählten Servicetarif. Nach Ablauf des kostenlosen Monats des Services wird der weiterempfohlene Abonnent automatisch für den im Rahmen der Registrierung gewählten Tarif registriert, und die angegebene Zahlkarte wird bis zur Aufhebung entsprechend dieser Vereinbarung mit der entsprechenden monatlichen Rate belastet. Zusätzliche Gebühren werden während des kostenlosen Monats in Rechnung gestellt, wenn die Anzahl der während des kostenlosen Zeitraums zugeteilten Seiten überschritten wird. Tarife können entsprechend den Bedingungen dieser Vereinbarung geändert oder storniert werden.
    4. Programmanreiz für weiterempfehlende Abonnenten. Sie sind berechtigt, den Programmanreiz für jeden weiterempfohlenen Abonnenten entsprechend Ihrer aktuellen Servicetarifstufe zu erhalten. Der weiterempfohlene Abonnent erhält einen kostenlosen Monat des gewählten Servicetarifs. Jeder kostenlose Monat des Services wird angewendet, sobald eventuell vorhandene Werbepunkte ausgeschöpft wurden und/oder sobald der aktuelle Abrechnungszyklus beendet wurde. Zusätzliche Gebühren werden während des kostenlosen Monats in Rechnung gestellt, wenn die Anzahl der während des kostenlosen Zeitraums zugeteilten Seiten überschritten wird. Es gibt keine Begrenzung der Menge an Programmanreizen, die Sie im Rahmen des Weiterempfehlungsprogramms erwerben können. Weiterempfohlene Abonnenten können jederzeit überprüft werden. Wenn ein weiterempfohlener Abonnent als nicht rechtmäßig, betrügerisch oder verdächtig erachtet wird, oder wenn davon ausgegangen wird, dass er diese Vereinbarung verletzt, oder wenn HP bestimmt, dass er für HP ein potentielles Haftungsrisiko darstellt, kann HP ablehnen, Ihnen den kostenlosen Monat des Services für diese Weiterempfehlung zu gewähren.
    5. Weitere wichtige Bedingungen. Weiterempfohlene Abonnenten dürfen nur einen Weiterempfehlungslink/-code je Abonnement verwenden. Programmanreize (d. h. kostenlose Monate des Services im Rahmen des Weiterempfehlungsprogramms) können mit anderen Angeboten von HP kombiniert werden. Informieren Sie sich in den Bedingungen des anderen Angebots zu den anwendbaren Bedingungen. Programmanreize werden eingelöst, sobald alle anderen kostenlosen Werbeangebote zum Service aufgebraucht wurden. Alle nicht verwendeten Programmanreize erlöschen sofort bei Beendigung des Services, egal aus welchem Grund diese Beendigung erfolgt. Ihre Weiterempfehlungslinks/-codes werden bei Beendigung des Services automatisch deaktiviert. Wenn Sie ein gesperrtes Servicekonto haben, können Sie dennoch weiterhin potenzielle Abonnenten weiterempfehlen. Die Programmanreize jedoch, sofern vorhanden, werden erst auf Ihr Servicekonto angewendet, wenn und sobald das gesperrte Konto erneut aktiviert wird. Programmanreize sind nicht erstattungsfähig und können nicht auf neue Druckerkäufe oder andere Servicekonten übertragen können. Wenn der HP Kundensupport einen Druckeraustausch vorgenommen hat, werden alle erworbenen Programmanreize auf dem Ersatzdrucker wiederhergestellt.
  19. Rechte an geistigem Eigentum. Durch diese Vereinbarung erhalten Sie keinerlei Eigentumsrechte an Urheberrechten, Patenten, Betriebsgeheimnissen, Markenzeichen oder anderen Rechten an geistigem Eigentum, die sich im Besitz von HP befinden. HP behält die exklusiven Eigentumsrechte am Service, an den Servicepatronen, aktivierten Instant Ink ready Patronen und an der Website und besitzt sämtliche Rechte an geistigem Eigentum, Titel und Anteile an jeglichen Ideen, Konzepten, Know-how, Dokumentationen oder Techniken in Verbindung mit dem Service, den Servicepatronen, Instant Ink ready Patronen und der Website. Instant Ink, HP, alle anderen Produkt- oder Servicenamen, Slogans oder Logos, die für den Service, die Servicepatronen, Instant Ink ready Patronen oder die Website verwendet werden, sind Marken von HP oder seiner Lizenznehmer und dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von HP oder dem jeweiligen Markeninhaber weder vollständig noch in Teilen kopiert, nachgeahmt oder verwendet werden. Sie dürfen keine Metatags oder sonstigen verdeckten Text mit Marken von HP ohne vorherige schriftliche Genehmigung von HP verwenden.
  20. Haftungsbeschränkungen und Rechtsmittel. WENN SIE MIT DEM SERVICE, DEN SERVICEPATRONEN ODER DER WEBSITE NICHT ZUFRIEDEN SIND, IST IHR EINZIGES RECHTSMITTEL, DIE NUTZUNG DES SERVICES EINZUSTELLEN. IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG ÜBERNEHMEN HP UND SEINE TOCHTERUNTERNEHMEN KEINE HAFTUNG FÜR DIREKTE; INDIREKTE, BESONDERE, ZUFÄLLIGE ODER FOLGESCHÄDEN (INSBESONDERE SCHÄDEN DURCH KOSTEN FÜR AUSFALLZEITEN, ENTGANGENE GEWINNE, ENTGANGENE EINNAHMEN ODER DEN VERLUST VON DATEN ODER ANDEREN INHALTEN) ODER ANDERE SCHÄDEN, INFOLGE ODER IN JEGLICHEM ZUSAMMENHANG MIT DEM SERVICE, DEN SERVICEPATRONEN, INSTANT INK READY PATRONEN ODER DER WEBSITE, WEDER VERTRAGLICH, NOCH DURCH FAHRLÄSSIGKEIT, GESETZLICH ODER SONSTIG BEGRÜNDET. DIES GILT AUCH DANN, WENN HP ODER SEINE TOCHTERUNTERNEHMEN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN AUFMERKSAM GEMACHT WURDEN UND SELBST WENN DAS RECHTSMITTEL SEINEN EIGENTLICHEN ZWECK NICHT ERFÜLLT. OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN IST DIE GESAMTHAFTUNG VON HP UND SEINEN TOCHTERUNTERNEHMEN IHNEN GEGENÜBER AUF DEN BETRAG IHRER MONATLICHEN GEBÜHR BESCHRÄNKT, DIE SIE AN HP FÜR DEN SERVICE IN DEM MONAT VOR DEM DATUM DER ENTSTEHUNG IHRES ANSPRUCHS GEZAHLT HABEN. SIE HABEN AUSSCHLIESSLICH ANSPRUCH AUF DIE IN DIESEM VERTRAG DARGELEGTEN RECHTSMITTEL. In einigen Rechtsbereichen sind der Ausschluss bzw. die Beschränkung der Haftung für bestimmte Schadensarten nicht zulässig, sodass die oben aufgeführten Beschränkungen oder Ausschlüsse für Sie möglicherweise nicht vollständig zutreffen. Sie gelten jedoch im gesetzlich zulässigen Umfang.
  21. Ihre Zusicherungen. Durch den Kauf des Services sichern Sie hiermit Folgendem zu: (i) Sie sind berechtigt, diesen Vertrag mit HP rechtsverbindlich zu schließen und ggf. durch Ihren Arbeitgeber befugt, diesen Vertrag in seinem Auftrag zu schließen; (ii) sämtliche Informationen, die Sie HP oder HP Händlern in Verbindung mit dem Service mitteilen, insbesondere persönliche Informationen (wie Ihr Name, Ihre Adresse, Kreditkartennummer und das Ablaufdatum der Kreditkarte oder andere Informationen zu Zahlungsmethoden sowie Informationen zu E-Mail-Konten oder SMS-Konten), sind zutreffend und vollständig und Sie informieren HP oder den HP Händler ggf. über Änderungen an diesen Informationen; (iii) Sie erwerben den Service für Ihre individuelle Nutzung und nicht für den Wiederverkauf, die Weitergabe oder sonstige gemeinsame Nutzung mit Dritten; und (iv) Sie werden den Service nicht missbrauchen oder anderweitig unzulässige Aktivitäten in Verbindung mit dem Service ausführen. Sie entschädigen und halten HP schadlos für alle Forderungen, Haftungsansprüche, Verluste und anderen Kosten, die durch Ihren Verstoß gegen diesen Vertrag entstehen oder sonstig mit Ihrer Nutzung des Services, der Servicepatronen, Instant Ink ready Patronen oder der Website zusammenhängen. HP behält sich das Recht vor, die alleinige Abwehr von jeglichen Ansprüchen zu übernehmen, die Gegenstand einer durch Sie zu leistenden Entschädigung sind, ohne dass sich dies auf Ihre Schadensersatzpflicht auswirkt.
  22. EINHALTUNG VON GESETZEN, EINSCHLIESSLICH EXPORTGESETZE. Sie stimmen zu, alle anwendbaren Gesetze und Vorschriften einzuhalten. Unbeschadet des Vorstehenden sind Sie für die Einhaltung von US-amerikanischen und anderen anwendbaren nationalen Exportgesetzen und -vorschriften verantwortlich („Exportgesetze“). Sie müssen alle Exportgesetze einhalten, um sicherzustellen, dass der Service, die Servicepatronen und jegliche zugehörigen Materialien, insbesondere technische Daten, nicht (1) direkt oder indirekt unter Verstoß gegen die Exportgesetze exportiert oder erneut exportiert werden oder (2) für jegliche Zwecke verwendet werden, die durch die Exportgesetze untersagt sind, insbesondere die Verbreitung von Kern-, chemischen oder biologischen Waffen. Unbeschadet des Vorstehenden erkennen Sie an, dass der Service, die Servicepatronen, Instant Ink ready Patronen und zugehörigen Materialien nicht unter Verstoß gegen jegliche Exportgesetze oder anwendbaren Gesetze und Vorschriften in Länder oder an Personen exportiert oder erneut exportiert werden dürfen, die (1) einem Embargo durch die USA unterliegen bzw. (2) in der „List of Specially Designated Nationals„ des U.S. Treasury Department oder in der „Table of Denial Orders or Entity List of Proliferation Concern„ des U.S. Commerce Department aufgeführt sind. Sie erklären und sichern zu, dass Sie sich weder in einem dieser Länder aufhalten, noch dessen Kontrolle unterliegen, noch ein Staatsangehöriger oder Einwohner eines dieser Länder sind, noch auf einer der vorstehend erwähnten Listen genannt werden.
  23. KEINE Übertragung des Services. Der Service kann nicht auf einen anderen Drucker oder an eine andere Person übertragen werden.
  24. KEINE HAFTUNG FÜR MATERIALIEN UND WEBSITES VON DRITTEN. Bestimmte Inhalte, Produkte, Services und andere Materialien, die Ihnen über den Service zur Verfügung gestellt werden, stammen von Dritten („Material von Dritten“) und Sie erkennen an, dass HP für das Material von Dritten nicht haftet. Die Nutzung des Materials von Dritten erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und unterliegt möglicherweise weiteren Bestimmungen. Zusätzlich können innerhalb des Services und auf der Website Links zu Websites von Dritten („Websites von Dritten“) bereitgestellt werden. HP haftet nicht für die Websites von Dritten oder das Material von Dritten, die auf diese Weise zur Verfügung gestellt werden. Die HP Datenschutzrichtlinie gilt nicht für Websites von Dritten und HP haftet nicht für deren Verwendung Ihrer persönlichen Informationen.
  25. GELTENDES RECHT. Streitfälle in Verbindung mit diesem Vertrag, ob vertraglich, durch Fahrlässigkeit oder sonstig begründet, unterliegen ungeachtet von seinen Bestimmungen für Gesetzeskonflikte dem Gesetz des Landes, in dem Sie zurzeit ansässig sind. Zusätzlich stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr. Desweiteren können Sie HP unter der E-mail-Adresse feedback.webmaster4@hp.com kontaktieren.
  26. GESAMTE VEREINBARUNG / ALLGEMEINES. Die Bestimmungen dieses Vertrags stellen zusammen mit den Bestimmungen zur Servicebeschreibung und anderen anwendbaren Bestimmungen von HP, auf die in diesem Vertrag ausdrücklich verwiesen wird, die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und HP im Hinblick auf den Service dar und ersetzen alle vorherigen schriftlichen oder mündlichen Mitteilungen, Darstellungen oder Vereinbarungen. Im Fall von Konflikten zwischen diesem Vertrag und Bestimmungen in Servicebeschreibungen sind die Bestimmungen dieses Vertrags maßgeblich. Im Fall von Konflikten zwischen diesem Vertrag und den Nutzungsbedingungen für HP Connected (https://www.hpconnected.com/hpctou) sind die Bestimmungen dieses Vertrags maßgeblich. Die Nichtdurchsetzung jeglicher Rechte gemäß diesem Vertrag durch HP stellt keinen Verzicht auf diese Rechte dar. Für den Fall, dass eine Bestimmung dieses Vertrags von einem zuständigen Gericht für unwirksam erklärt wird, sollte das Gericht versuchen, die Absicht der betreffenden Bestimmung zu berücksichtigen. Alle anderen Bestimmungen des Vertrags behalten ihre volle Gültigkeit. Sie dürfen diesen Vertrag nicht kraft Gesetzes oder sonstig abtreten; HP darf diesen Vertrag abtreten. Die Überschriften der Absätze in diesem Vertrag dienen nur zur Veranschaulichung und haben keine rechtliche Wirkung. Dieser Vertrag wird weder einseitig zu Ihren Gunsten noch zugunsten von HP ausgelegt. Unbeschadet anderer Bestimmungen dieses Vertrags haftet HP nicht für Ausfälle des Services, von Servicepatronen, Instant Ink Ready Patronen oder der Website, die aus Handlungen oder Ereignissen außerhalb seines Einflusses entstehen. Alle Bestimmungen dieses Vertrags, die über die Kündigung dieses Vertrags hinaus bis zur Stornierung Ihres Services anwendbar wären (insbesondere Bestimmungen, die sich auf die Beschränkung der Haftung von HP und seiner Tochterunternehmen, Ihre Haftung, das geltende Recht, Ihre Zahlungsverpflichtungen für den Service sowie Ihre Verpflichtung zur Rücksendung von Servicepatronen gemäß den Anweisungen von HP beziehen), gelten über die Kündigung hinaus.